Landtag Nordrhein-Westfalen
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Diese Woche im Landtag: Debatten u. a. zur Situation junger Menschen in der Corona-Pandemie, zu Kosten von Impfzentren und Spekulationen im Wohnungsbau

03.05.2021 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit der Situation junger Menschen in der Corona-Pandemie, den Kosten von Impfzentren und Spekulationen im Wohnungsbau. Zudem geht es um Kunststoffrecycling und Planungen zum Jubiläum „75 Jahre Nordrhein-Westfalen“.

Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

Kunststoffrecycling, Pläne für Kliniken in Köln, Austauschprogramm Erasmus+

Die Sitzung des Wissenschaftsausschusses beginnt am Mittwoch, 5. Mai 2021, mit einer Diskussion zum Thema „Nordrhein-Westfalen zum Vorreiter der Kunststoff-Kreislaufwirtschaft machen – Ein Forschungsinstitut für Kunststoffrecycling fördern“. Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Themen „Sachstand der Pläne zum Zusammenschluss der Universitätsklinik Köln mit den Kliniken der Stadt Köln“ und „Stand der Umsetzung von Erasmus+ und der European Student Card Initiative“. Die Sitzung beginnt um 16.30 Uhr in Raum E1-A16. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Junge Menschen in der Corona-Pandemie, familienpolitische Leistungen, Corona-Tests in Kitas

Bei einem Gespräch im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend berichtet Antje Funcke, Familien- und Bildungsexpertin der Bertelsmann-Stiftung, am Donnerstag, 6. Mai 2021, über die Publikation „Das Leben von jungen Menschen in der Corona-Pandemie“. Anschließend befassen sich die Abgeordneten u. a. mit Berichten zum Thema „Evaluation der familienpolitischen Leistungen“ sowie zur Frage „NRW-Teststrategie/Testung in Kitas in NRW – wie ist die Nutzung von Selbsttests bei Personal und Kindern in NRW angelaufen?“. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E1-D05. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Planungen zum Jubiläum „75 Jahre Nordrhein-Westfalen“, Digitalisierung und Demokratie, Härtefallregelungen für jüdische Kontingentflüchtlinge

Der Hauptausschuss beschäftigt sich am Donnerstag, 6. Mai 2021, mit einem Bericht zur Frage „Nordrhein-Westfalen feiert 75. Geburtstag. Was plant die Landesregierung zu diesem Anlass?“. Mitberaten wird die Frage „Welche Pläne sind der Landesregierung zu den Plänen der Stiftung Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen zum 75-jährigen Bestehen des Landes bekannt?“. Die Abgeordneten debattieren außerdem über Berichte zum Thema „Digitale Demokratiekompetenz“ sowie zur Frage „Wie ist der aktuelle Sachstand zu möglichen Härtefallregelungen für jüdischen Kontingentflüchtlingen/Zuwanderern aus der ehemaligen Sowjetunion zur Alterssicherung?“. Die Sitzung beginnt um 10.30 Uhr im Plenarsaal. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Gespräche mit Vorständen von NRW.Bank und Portigon, Kosten von Impfzentren, Gesetzentwurf zur Gewerbesteuer

Im Haushalts- und Finanzausschuss stehen am Donnerstag, 6. Mai 2021, Gespräche mit dem Vorstand der landeseigenen NRW.Bank sowie dem Vorstand der Portigon AG auf der Tagesordnung. Zudem befassen sich die Abgeordneten u. a. mit Berichten der Landesregierung zu den Themen „Kosten Impfzentren“ und „Gesetzentwurf Gewerbesteuer“. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Wohnraumstärkungsgesetz, Spekulationen im Wohnungsbau, Coronavirus und die Auswirkungen auf die Kommunen

Die Abgeordneten diskutieren am Freitag, 7. Mai 2021, im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen u. a. über den Entwurf der Landesregierung sowie einen Änderungsantrag für ein „Gesetz zur Stärkung des Wohnungswesens in Nordrhein-Westfalen (Wohnraumstärkungsgesetz – WohnStG)“. Ferner geht es u. a. um die Themen „Spekulationen und Fehlentwicklungen im Wohnungsbau verhindern“, „Coronavirus und die Auswirkungen auf die Kommunen“ und „Heimatförderung im Jahr 2020“. Die Sitzung beginnt um 9.30 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

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