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Parlamentarisches Begleitgremium Covid-19-Pandemie nimmt Arbeit auf

20.04.2021 / Das Parlamentarische Begleitgremium zur Covid-19-Pandemie ist heute zur konstituierenden Sitzung zusammengekommen.

Vorsitzender des Unterausschusses des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales ist Rainer Schmeltzer, Mitglied der SPD-Fraktion. Das Gremium hat heute über die Arbeitsweise beraten und sich mit einem Antrag auf Durchführung einer Anhörung „Entwicklung von Leitlinien während der Covid-19-Pandemie“ befasst.

Dem „Parlamentarischen Begleitgremium Covid-19-Pandemie“ gehören 13 Mitglieder und eine entsprechende Anzahl an Stellvertreterinnen und Stellvertretern an. Das interdisziplinär ausgerichtete Gremium soll aktuelle sowie künftige gesundheitliche, soziale und wirtschaftliche Fragen der Bewältigung und der Eindämmung der Covid-19-Pandemie behandeln und kann auf wissenschaftlicher Grundlage Handlungsempfehlungen geben. 
Nicht in den Aufgabenbereich des Parlamentarischen Begleitgremiums fällt die Behandlung von Einzelfällen in Fragen der Pandemiebewältigung. Für die Erarbeitung der Themen hat das Gremium die Möglichkeit, Gutachten zu vergeben, wissenschaftliche Expertise von Fachleuten einzuholen und Anhörungen durchzuführen. Einmal im Jahr wird das Gremium dem Plenum über seine Arbeit berichten.

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hatte die Einsetzung des Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie am 24. März 2021 beschlossen. Den Antrag finden Sie hier.
 

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