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Diese Woche im Landtag: Konstituierende Sitzung des Begleitgremiums „Covid-19-Pandemie“, Debatten zum Weiterbildungsgesetz, Stand der Corona-Impfungen und zu Öffnungen in Modellkommunen

19.04.2021 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem geplanten Weiterbildungsgesetz, dem Stand der Corona-Impfungen und Öffnungsstrategien in Modellkommunen. Das „Parlamentarische Begleitgremium Covid-19-Pandemie“ kommt zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

Eine Übersicht zu allen Terminen in der aktuellen Woche finden Sie hier.

Konstituierende Sitzung: „Parlamentarisches Begleitgremium Covid-19-Pandemie“

Das „Parlamentarische Begleitgremium Covid-19-Pandemie“ kommt am Dienstag, 20. April 2021, zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die Abgeordneten befassen sich mit Strukturen und Arbeitsweisen des Gremiums sowie mit dem Tagesordnungspunkt „Antrag auf Durchführung einer Anhörung ‚Entwicklung von Leitlinien während der Covid-19-Pandemie‘“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E1-D05. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Masterplan gegen Rechtsextremismus, „Colonia Dignidad“, Betrug bei Corona-Finanzhilfen

Im Rechtsausschuss geht es am Mittwoch, 21. April 2021, u. a. um das Thema „NRW braucht einen Masterplan gegen Rechtsextremismus“. Zudem befassen sich die Abgeordneten mit Berichten zum Thema „Gerechtigkeit für und Erinnerung an alle Opfer der Colonia Dignidad! Warum werden die Verbrechen der Sekte nicht konsequent juristisch verfolgt?“ sowie zu Betrugsfällen bei Corona-Finanzhilfen. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Krankenhausversorgung von Menschen mit Behinderung, Arbeitsbedingungen in der Pflege, Modellprojekte in Kommunen für Öffnungen während der Corona-Pandemie

Die Abgeordneten diskutieren am Mittwoch, 21. April 2021, im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales über das Thema „Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit Behinderung sichern – Gesundheitliche Versorgung menschenrechtskonform gestalten“. Ferner geht es u. a. um das Thema „Bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege schaffen – Jahrzehntelange Misswirtschaft stoppen“ sowie um einen Bericht der Landesregierung zum Thema „Modellprojekte in Kommunen für Öffnungen trotz Corona“. Die Sitzung beginnt um 16.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Weiterbildungsgesetz, familienpolitische Leistungen, Stand der Impfungen, Gewalt gegen Kinder

Im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend geht es am Donnerstag, 22. April 2021, bei einem Gespräch mit Gästen um das geplante „Gesetz zur Weiterentwicklung des Weiterbildungsgesetzes (WbG-Weiterentwicklungsgesetz)“. Auf der Tagesordnung stehen zudem Berichte der Landesregierung zu den Themen „Evaluation der familienpolitischen Leistungen“, „Aktueller Stand der Verimpfung in NRW“ und „Gewalt gegen Kinder im vergangenen Jahr“. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr im Plenarsaal. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Perspektiven für Freilichttheater, Rassismus- und Sexismus-Vorwürfe am Düsseldorfer Schauspielhaus, Auswirkungen von Corona auf die Kultur- und Medienbranche

Der Ausschuss für Kultur und Medien beschäftigt sich am Donnerstag, 22. April 2021, mit Berichten der Landesregierung zur Frage „,Eine verlässliche Perspektive aufzeigen‘ – Welche Planbarkeit haben Freilichttheater?“ und zum Thema „Rassismus- und Sexismus-Vorwürfe am Düsseldorfer Schauspielhaus“. Die Abgeordneten debattieren außerdem über einen Bericht zum Thema „Aktueller Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Schutz-Verordnung auf die Kultur- und Medien-Branche“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

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