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Diese Woche im Landtag: Debatten u. a. zu Glücksspielstaatsvertrag, Wasserressourcen, Corona-Schnelltests

12.04.2021 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem Glücksspielstaatsvertrag, Wasserressourcen und dem Landeswasserrecht. Zudem geht es um Corona-Schnelltests. Die ursprünglich für Donnerstag vorgesehene Sitzung des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung wird aufgrund der Sondersitzung des Plenums aufgehoben.

Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

Landwirtschaftskammer NRW, Wasserressourcen 

Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz beginnt am Mittwoch, 14. April 2021, mit einem Gespräch mit Dr. Martin Berges, Direktor der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen. Auf der Tagesordnung steht außerdem das Thema „Dem Klimawandel begegnen – Wasserressourcen erhalten, schützen und nachhaltig nutzen!“. Mitberaten wird der Entwurf der Landesregierung für ein „Gesetz zur Änderung des Landeswasserrechts“ sowie der Bericht „Aktueller Stand zum Landeswassergesetz (LWG) und zur Wasserschutzgebietsverordnung (WSGVO)“. Die Sitzung beginnt um 16.30 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Glücksspielstaatsvertrag, unabhängige Berichterstattung, Jubiläum 75 Jahre Nordrhein-Westfalen

Im Hauptausschuss geht es am Donnerstag, 15. April 2021, um das Thema „Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland (Glücksspielstaatsvertrag 2021 – GlüStV 2021)“. Zudem befassen sich die Abgeordneten u. a. mit den Themen „Bedrohungen der unabhängigen Berichterstattung entgegentreten! Die Medienschaffenden in NRW müssen besser geschützt werden“ sowie „Nordrhein-Westfalen feiert 75. Geburtstag. Was plant die Landesregierung zu diesem Anlass?“. Die Sitzung beginnt um 9.30 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Waldbrandgefahr, Cybersicherheit, Corona-Schnelltests

Der Innenausschuss beschäftigt sich am Donnerstag, 15. April 2021, mit dem Thema „Wachsende Waldbrandgefahr in NRW ernst nehmen – Brandprävention optimieren und effektive Brandbekämpfung ermöglichen". Die Abgeordneten debattieren außerdem über Berichte der Landesregierung zum Thema „Cybersicherheit in NRW – Maßnahmen und strategische Planungen der Sicherheitsbehörden“ sowie zur Frage „Welche Strategie verfolgt die Landesregierung bei der Beschaffung und Bereitstellung von Corona-Schnelltests?“. Die Sitzung beginnt um 12 Uhr in Raum E3-A02. Sie wird gegebenfalls nach der Sondersitzung des Plenums fortgesetzt. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Corona-Pandemie und mittelständische Wirtschaft, Kommunale IT-Sicherheit, digitaler Impfausweis

Die Abgeordneten diskutieren am Donnerstag, 15. April 2021, im Ausschuss für Digitalisierung und Innovation über die Frage „Wie hat sich die Corona-Pandemie auf die mittelständische Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen ausgewirkt?“. Als Gäste eingeladen sind Dr. Karsten W. Lemke und Jürgen Schnitzmeier, Geschäftsführer des Zentrums für Innovation und Technik in Nordrhein-Westfalen (ZENIT). Ferner geht es u. a. um die Themen „Kommunale IT-Sicherheit sicherstellen – Aufbau eines zentralen Kommunal-CERT“ sowie um einen Bericht „zum aktuellen Stand der Modellkommunen für Kontaktnachverfolgungen und Öffnungen in Nordrhein-Westfalen sowie zur Entwicklung des digitalen Impfausweises“. Die Sitzung beginnt um 16.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.
 

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