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Landtag setzt Begleitgremium zur Corona-Pandemie ein – Feststellung der epidemischen Lage verlängert

24.03.2021 / In der heutigen Plenarsitzung hat der Landtag Nordrhein-Westfalen beschlossen, ein Begleitgremium zur Corona-Pandemie einzusetzen. Der Unterausschuss des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales soll grundlegende Fragen zur Corona-Pandemie, zum aktuellen und zukünftigen Infektionsgeschehen, zur Pandemiebekämpfung sowie zu sozialen und wirtschaftlichen Folgen erörtern.

Außerdem stimmte der Landtag für einen Antrag, mit dem die Feststellung der epidemischen Lage von landesweiter Tragweite bis Ende April 2021 verlängert wird.

Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales kommt am morgigen Donnerstag, 25. März 2021, um 9.30 Uhr in Raum E1-D05 zu einer Sondersitzung zusammen, um das neue Gremium einzusetzen. Dem „Parlamentarischen Begleitgremium Covid-19-Pandemie“ sollen 13 Mitglieder sowie eine entsprechende Anzahl an Stellvertreterinnen und Stellvertretern angehören. Den Vorsitz übernimmt laut Beschluss die SPD-Fraktion, die ebenso den Vorsitz im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales stellt. Das interdisziplinär ausgerichtete Gremium soll aktuelle sowie künftige gesundheitliche, soziale und wirtschaftliche Fragen der Bewältigung und der Eindämmung der Covid-19-Pandemie behandeln und kann auf wissenschaftlicher Grundlage Handlungsempfehlungen geben. Für die Erarbeitung der Themen hat das Gremium die Möglichkeit, Gutachten zu vergeben, wissenschaftliche Expertise von Fachleuten einzuholen und Anhörungen durchzuführen. Die Sitzungen des Unterausschusses werden durch den Sitzungsdokumentarischen Dienst des Landtags protokolliert. Einmal im Jahr wird das Gremium dem Plenum über seine Arbeit berichten.

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