Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Dokumentinhalt

Anhörungen: Pflanzenzüchtung, Medienstaatsvertrag

12.03.2021 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 11. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.

Neue Zuchtmethoden

► Antrag: „Vorteile für Umwelt, Klimaanpassung und Wirtschaft nutzen – Akzeptanz für neue Pflanzenzüchtungsmethoden stärken und Technologieoffenheit sicherstellen“ (17/11658; Antrag der Fraktionen von CDU und FDP)

► Fachausschuss: Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

► Zeit: Montag, 15. März 2021, 11 Uhr

► Raum: Plenarsaal
 
Tagesordnung

„Durch Züchtung weiterentwickelte Kulturpflanzen können mit weniger Dünge- und Pflanzenschutzmitteln, Wasser sowie Anbaufläche höhere und stabilere Erträge erzielen“, schreiben die Fraktionen in ihrem Antrag. Neue Züchtungsverfahren ermöglichten die „gezielte und punktuelle Mutation in Zuchtlinien“. Dabei würden unter Einsatz einer „Genschere“ sowohl Änderungen an exakt bekannten Stellen des Genoms als auch die Einführung von Mutationen ermöglicht. Obwohl keine artfremde DNA bei diesen gezielten Züchtungen eingefügt werde, gelten sie einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zufolge als gentechnisch verändert, kritisieren CDU und FDP. Die Rechtsprechung beziehe sich auf die europäischen Regeln des Gentechnikrechts, die allerdings auf einem veralteten Kenntnisstand beruhten. Die Rechtsvorschriften müssten „dringend erneuert“ werden. 


Medienstaatsvertrag

► Gesetzentwurf: „Gesetz zur Änderung des WDR-Gesetzes, des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Änderung weiterer Gesetze“ (17/12307; Gesetzentwurf der Landesregierung)
 
► Fachausschuss: Ausschuss für Kultur und Medien
 
► Zeit: Donnerstag, 18. März 2021, 15.30 Uhr

► Raum: E3-D01
 
Tagesordnung

Am 7. November 2020 sei ein „neuer umfassender Rechtsrahmen für die Medien in Deutschland in Kraft getreten“, so die Landesregierung. Der frühere „Rundfunkstaatsvertrag“ werde durch den neuen „Medienstaatsvertrag“ ersetzt, der einer vollständig geänderten Systematik folge. Aus diesem Grund seien Änderungen u. a. im WDR-Gesetz und im Landesmediengesetz NRW erforderlich. Es handle sich „vorrangig um redaktionelle Anpassungen“. Mit dem Ziel einer Vereinfachung und Entbürokratisierung erfolgten im WDR-Gesetz und im Landesmediengesetz NRW zudem Änderungen an der Besetzung des Rundfunkrats des WDR und der Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW.
 

Termine
<< >>
Juni   2021
KW Mo Di Mi Do Fr Sa So
22   1 2 3 4 5 6
23 7 8 9 10 11 12 13
aktuelle Kalenderwoche24 14 15 16 Heute: 17 18 19 20
25 21 22 23 24 25 26 27
26 28 29 30
Plenartermine 2021 »
Metanavigation
Fenster schliessen