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Anhörungen: Naturschutz, Glücksspielstaatsvertrag

26.02.2021 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 9. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.

Naturschutz und Landschaftspflege

► Thema: „Naturschutz und Landschaftspflege in NRW“

► Enquetekommission V  („Gesundes Essen. Gesunde Umwelt. Gesunde Betriebe. - Zukunftschancen für die nordrhein-westfälische Landwirtschaft gestalten, mittelständische Betriebe stärken, hohe Standards in Ernährung und Umweltschutz gemeinsam sichern.“)

► Zeit: Montag, 1. März 2021, 10.30 Uhr

► Raum: E3-D01

Tagesordnung

In welchem Verhältnis stehen Landwirtschaft, Naturschutz und Landschaftspflege zueinander? Welche Spannungsverhältnisse bestehen zwischen landwirtschaftlicher Nutzung und Naturschutz? Welche Synergien zwischen Landwirtschaft und Landschaftspflege könnten genutzt werden? Mit diesen Fragen wird sich die Enquetekommission V in der öffentlichen Anhörung befassen. Eingeladen sind Sachverständige aus den Bereichen Landschaftspflege, Kulturlandschaft und Landschaftsökologie.


Neuregulierung des Glücksspielwesens

► Antrag: Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland  (17/11683, Antrag der Landesregierung); Vorlage 17/4581 (Vor-Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrags 2021)

► Fachausschuss: Hauptausschuss

► Zeit: Montag, 1. März 2021, 11 Uhr

► Raum: Plenarsaal
 
Tagesordnung

Die Regierungschefinnen und -chefs der Länder hätten den „Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland (Glücksspielstaatsvertrag 2021 – GlüStV 2021)“ am 29. Oktober 2020 unterzeichnet, heißt es im Antrag der Landesregierung. Staatsverträge bedürfen zudem der Zustimmung des Landtags. Ziele der Neuregulierung seien u. a., „das Entstehen von Glücksspielsucht und Wettsucht zu verhindern und die Voraussetzungen für eine wirksame Suchtbekämpfung zu schaffen“. Außerdem solle „ein begrenztes, eine geeignete Alternative zum nicht erlaubten Glücksspiel darstellendes Glücksspielangebot den natürlichen Spieltrieb der Bevölkerung in geordnete und überwachte Bahnen“ lenken. Die Anhörung ist in die Blöcke „Allgemeines“, „Sucht“ und „Interessenverbände“ untergliedert. 
 

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