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Diese Woche im Landtag: Sozialbericht NRW, Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt, Öffnungsstrategien für Kulturbranche

22.02.2021 / Die Fachausschüsse befassen sich diese Woche u. a. mit dem Sozialbericht NRW 2020, Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt und Öffnungsstrategien für die Kulturbranche sowie dem Sozialbericht NRW 2020.

Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

Leitentscheidung zum Rheinischen Braunkohlerevier, Mindestabstände von Windenergieanlagen, Landeswassergesetz, Perspektiven für „Galeria Karstadt Kaufhof“ 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung beschäftigt sich am Mittwoch, 24. Februar 2021, mit dem Entwurf der Landesregierung für eine neue Leitentscheidung zum Rheinischen Braunkohlerevier. Außerdem geht es u. a. um „Konsequenzen der geplanten Mindestabstände von Windenergieanlagen auf die Flächenverfügbarkeit“, das Thema „Galeria Karstadt Kaufhof: Insolvenz und Arbeitsplatzabbau – Welche Perspektiven gibt es für den Warenhauskonzern und die betroffenen Innenstädte?“ und das geplante „Gesetz zur Änderung des Landeswasserrechts“. Die Sitzung beginnt um 9.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Religiöse und weltanschauliche Neutralität, Staatsangehörigkeitsrecht, Impfstrategie für Geflüchtete

Der Integrationsausschuss befasst sich am Mittwoch, 24. Februar 2021, mit dem Entwurf für ein „Gesetz zur Stärkung religiöser und weltanschaulicher Neutralität der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen“. Auf der Tagesordnung steht zudem eine Diskussion über das Thema „Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts dringend erforderlich – Doppelte Staatsbürgerschaft ausnahmslos ermöglichen“ und die Frage „Welche Impfstrategie verfolgt und welche Vorbereitungsmaßnahmen trifft die Landesregierung bei Geflüchteten?“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier

Maßnahmen gegen Corona-Virus, Häusliche Pflege, Sozialbericht NRW 2020, Homeoffice 

Im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales debattieren die Abgeordneten am Mittwoch, 24. Februar 2021, über einen „Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen“. Außerdem geht es um das Thema „Häusliche Pflege muss gestärkt werden – Für die vielen pflegebedürftigen Menschen in unserem Land – Corona-Krise zeigt, wie gefährlich das Modell der illegal Beschäftigten in privaten Haushalten ist!“. Weiterhin stehen u. a. auf der Tagesordnung: der „Sozialbericht NRW 2020 – 5. Armuts- und Reichtumsbericht“ sowie das Thema „Corona-Pandemie: Potentiale der Nutzung von Homeoffice in NRW“. Die Sitzung beginnt um 16.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt, Kita und Corona, Pandemie und frühkindliche Bildung 

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend befasst sich am Donnerstag, 25. Februar 2021, u. a. mit dem Thema „Handlungs- und Maßnahmenkonzept der nordrhein-westfälischen Landesregierung im Bereich ‚Sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche‘ – Prävention, Intervention, Hilfen“. Die Abgeordneten debattieren außerdem über das Thema „Aktuelle Lage in der Corona-Krise im Kontext des Ausschusses / Quo vadis Kitabetrieb?“ sowie über einen „Bericht der Landesregierung zur Nutzung des eingeschränkten Pandemie-Betriebs der frühkindlichen  Bildung unter dem Aspekt des Kindeswohls und der sozialen Teilhabe“. Die Sitzung beginnt um 9.30 Uhr im Plenarsaal. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Kunsthochschulgesetz, Öffnungsstrategien für die Kultur, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kultur- und Medienbranche

Die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien beginnt am Donnerstag, 25. Februar 2021, mit einer Diskussion zum Entwurf der Landesregierung für ein „Gesetz zur Änderung des Kunsthochschulgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Hochschulbereich“. Anschließend geht es um die Themen „Öffnungsstrategien für die Kultur“ und „Aktueller Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Schutz-Verordnung auf die Kultur- und Medien-Branche“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

„Ein Jahr nach Hanau“, Rechtsextremismus und Polizei, Tagebau, Cybersicherheit 

Die Abgeordneten befassen sich Donnerstag, 25. Februar 2021, im Innenausschuss mit einem Bericht der Landesregierung zum Thema „Ein Jahr nach Hanau – Maßnahmen gegen rechtsextreme und rechtsterroristische Gewalt“. Zudem geht es um das Lagebild der Stabsstelle „Rechtsextremistische Tendenzen in der Polizei NRW“ sowie um die Themen „Tumulte am Tagebaurand“ und „Cybersicherheit in NRW – Maßnahmen und strategische Planungen der Sicherheitsbehörden“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr im Plenarsaal. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.
 

 

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