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Anhörungen: Wertschöpfungsketten, Lehrkräfteversorgung, Krankenhäuser, IT-Ausfall an Klinik, Mitbestimmung an Kitas und Schulen

04.12.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse sowie der Enquetekommission V äußern sich Expertinnen und Experten in der 50. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen.

Wertschöpfung und Vermarktung

► Thema: „Wertschöpfungsketten und Vermarktungsstrukturen“
 
► Gremium: Enquetekommission V („Gesundes Essen. Gesunde Umwelt. Gesunde Betriebe. - Zukunftschancen für die nordrhein-westfälische Landwirtschaft gestalten, mittelständische Betriebe stärken, hohe Standards in Ernährung und Umweltschutz gemeinsam sichern.")
 
► Zeit: Montag, 7. Dezember 2020, 10.30 Uhr

► Raum: Plenarsaal
 
Tagesordnung

Die Enquetekommission V beschäftigt sich in ihrer öffentlichen Sitzung mit Wertschöpfungsketten und Vermarktungsstrukturen. Gemeinsam mit vier Sachverständigen werden im Rahmen der Anhörung Möglichkeiten erörtert, die die Stellung der Landwirtinnen und Landwirte in Nordrhein-Westfalen stärken könnten. 


Lehrkräfteversorgung

► Antrag: „Lehrkräfteversorgung sicherstellen: Möglichkeiten der passgenauen Lehrerausbildung nutzen“ (17/10850; Antrag der Fraktionen von CDU und FDP)

► Fachausschüsse: Ausschuss für Schule und Bildung; Wissenschaftsausschuss
  
► Zeit: Mittwoch, 9. Dezember 2020, 9 Uhr

► Raum: E3-A02
 
Tagesordnung

„Die Verbesserung der Lehrkräfteversorgung ist für die NRW-Koalition eine elementar wichtige Aufgabe“, heißt es im Antrag der Fraktionen von CDU und FDP. Unmittelbar mit Übernahme der Regierungsverantwortung habe man „durch eine Vielzahl von Maßnahmen zu einer spürbaren und stetigen Verbesserung der Situation beigetragen“. Die Landesregierung solle nun u. a. prüfen, „welche Beratungsangebote es an Hochschulen gibt, um den individuellen Bedürfnissen von Studierenden gerecht zu werden“. So könne es leistungsstarken Studierenden ermöglicht werden, ihren Studienabschluss „schnellstmöglich“ zu erlangen. Zudem solle geprüft werden, ob zusätzliche Ergänzungsstudiengänge in gesuchten Lehrämtern an ausgewählten Hochschulen angeboten werden können – und wie Steuerungsprozesse optimiert werden können, um angehende Lehrkräfte in der zweiten Ausbildungsphase in Regionen mit besonderem Einstellungsbedarf 
einzusetzen.


Krankenhausplanung

► Gesetzentwurf: „Drittes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen“ (17/11162; Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP)

► Fachausschuss: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
 
► Zeit: Mittwoch, 9. Dezember 2020, 9.30 Uhr

► Raum: Plenarsaal
 
Tagesordnung

Die Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen solle künftig nicht mehr allein anhand der Bettenzahl vorgenommen werden, heißt es im Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP. Stattdessen solle die Planung medizinischer Leistungsbereiche und Leistungsgruppen eingeführt werden. Dies habe auch ein vom Gesundheitsministerium in Auftrag gegebenes Gutachten empfohlen. „Durch diesen klareren Leistungsbezug und die bessere Leistungssteuerung kann eine Über- oder Unterversorgung reduziert werden“, so die Fraktionen. Bislang gebe es „eine nahezu flächendeckende Versorgung mit der Tendenz einer medizinischen Überversorgung in den Ballungszentren und teilweise einer Unterversorgung in den ländlichen Gebieten“. Die Sitzung wird live im Internet übertragen (www.landtag.nrw.de). 


IT-Ausfall am Düsseldorfer Uniklinikum

► Thema: „IT-Ausfall am Düsseldorfer Uniklinikum“ (Vorlage 17/3934 Neudruck; Vorlage der Landesregierung) 

► Fachausschuss: Wissenschaftsausschuss

► Zeit: Mittwoch, 9. Dezember 2020, 13.30 Uhr

► Raum: E3-A02
 
Tagesordnung

Hintergrund der Anhörung ist ein Hackerangriff auf das Universitätsklinikum Düsseldorf im September 2020. Einem Bericht der Staatsanwaltschaft zufolge sei dabei eine Sicherheitslücke genutzt worden, um in das Serversystem eindringen zu können. Der Angriff hatte zu einer weitreichenden Störung des IT-Systems geführt. Fünf Sachverständige sind zu der Anhörung eingeladen, darunter Vertreterinnen und Vertreter des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, des Max-Planck-Instituts für Sicherheit und Privatsphäre sowie des Chaos Computer Clubs. 


Mitbestimmung in Kitas und Schulen

► Antrag: „Wir wollen mehr Demokratie wagen – Kinder und Eltern bestimmen mit an Kitas und Schulen“ (17/10526; Antrag der SPD-Fraktion)

► Fachausschuss: Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend

► Zeit: Donnerstag, 10. Dezember 2020, 9 Uhr

► Raum: E3-D01

Tagesordnung

Demokratie sei „unser höchstes Gut“, heißt es im Antrag der SPD-Fraktion. Deshalb sei es wichtig, „diese von Anfang an zu erleben und zu erlernen“. Demokratiebildung müsse bereits in Kitas und Schulen über eine altersangemessene Mitwirkung beginnen. Zudem fordert die Fraktion, die Elternmitwirkung gesetzlich stärker zu verankern. Eine Kommission solle Vorschläge zur Umsetzung erarbeiten. Beteiligt werden sollen u. a. die Elternschaften von Kitas und Schulen, externe Bildungsfachleute, zuständige Behörden und Landesministerien sowie die Ausschüsse für Schule und Bildung sowie für Familie, Kinder und Jugend. Der Ausschuss für Schule und Bildung hatte am 24. November 2020 ebenfalls Sachverständige zu dem Antrag gehört. Im Mittelpunkt standen dabei schulpolitische Themen.

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