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Diese Woche im Plenum: Unterrichtungen zur „Corona-Konferenz“ von Bund und Ländern, Aktuelle Stunden zur Fleischindustrie sowie zur Stahlindustrie und zu ThyssenKrupp, 2. Lesung Haushalt 2021

23.11.2020 / Am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 25., 26. und 27. November 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Die Landesregierung gibt am Mittwoch in einer Unterrichtung einen Ausblick auf die Bund-Länder-Konferenz, die am gleichen Tag stattfindet und bei der die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder mit der Bundeskanzlerin über weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beraten. Am Donnerstag geht es in einer Unterrichtung der Landesregierung um die Ergebnisse der Konferenz. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen. 

In Aktuellen Stunden befassen sich die Abgeordneten mit Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie (Mittwoch) sowie mit der Stahlkrise und dem angekündigten Stellenabbau bei ThyssenKrupp (Freitag). Zudem geht es am Mittwoch und Donnerstag in 2. Lesung um den Entwurf der Landesregierung für den Haushalt 2021. 

Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

Plenarsitzung am Mittwoch: Ausblick auf die „Corona-Konferenz“ von Bund und Ländern, Aktuelle Stunde zur Fleischindustrie, Haushaltsentwurf 2021

Die Sitzung am Mittwoch beginnt mit einer Unterrichtung der Landesregierung mit dem Titel „Ausblick auf die Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin am 25. November 2020“. Anschließend geht es in einer Aktuellen Stunde um das Thema „Arbeitsschutzkontrollgesetz in der Fleischindustrie muss jetzt kommen – Warum rudert Außenminister Karl-Josef Laumann zurück?“. Der Debatte liegt ein Antrag der SPD-Fraktion zugrunde. Die Abgeordneten diskutieren zudem in 2. Lesung über den Entwurf der Landesregierung für den Haushalt 2021 sowie die Finanzplanung 2020 bis 2024 des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Beratung der Einzelpläne wird am Donnerstag fortgesetzt. Für die Debatten sind insgesamt rund 14 Stunden geplant. Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.

Plenarsitzung am Donnerstag: Ergebnisse der „Corona-Konferenz“ von Bund und Ländern, Haushaltsentwurf 2021 

Die Landesregierung unterrichtet den Landtag am Donnerstag über die Ergebnisse der Beratungen der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin vom 25. November 2020. Die Abgeordneten diskutieren zudem weiter über den Entwurf für den Landeshaushalt 2021 sowie über die Finanzplanung 2020 bis 2024 des Landes Nordrhein-Westfalen. Anschließend geht es u. a. um den Antrag „Verbraucherrechte bei Flug- und Bahnreisen während der Corona-Krise sicherstellen“ (Fraktionen von CDU und FDP) sowie den Antrag „Weihnachten ohne Lockdown! Das Fest der Familie darf Corona nicht zum Opfer fallen!“ (AfD-Fraktion). Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Plenarsitzung am Freitag: Aktuelle Stunde zur Stahlkrise und zu ThyssenKrupp, Debatten zu Afrikanischer Schweinepest, Flüchtlingsaufnahmegesetz, sozialem Wohnungsbau 

Am Freitag geht es in einer Aktuellen Stunde um die Stahlkrise in NRW und die Situation des Konzerns Thyssenkrupp – vor dem Hintergrund der Ankündigung des Unternehmens, rund 7.000 Arbeitsplätze in Deutschland zu streichen. Grundlage der Debatte sind Anträge der AfD-Fraktion, der SPD-Fraktion sowie der Fraktionen von CDU und FDP. Im Anschluss daran befassen sich die Abgeordneten u. a. mit Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (Antrag der Fraktionen von CDU und FDP), einem Entwurf zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (Grünen-Fraktion) sowie mit einem Antrag zum sozialen Wohnungsbau (AfD-Fraktion). Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

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