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Diese Woche im Plenum: Unterrichtung der Landesregierung zur Bewältigung der Corona-Pandemie, Aktuelle Stunden zu Corona-Ansteckungsrisiko im ÖPNV und islamistischen Gefährdern

09.11.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 11., 12. und 13. November 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Am Mittwoch geht es in einer Unterrichtung der Landesregierung um die Bewältigung der Corona-Pandemie. Verbunden damit ist eine Aktuelle Stunde zum Thema „ÖPNV als Infektions-Hotspot? – Wird das Ansteckungsrisiko im ÖPNV falsch eingeschätzt?“. In der Aktuellen Stunde am Donnerstag geht es um das Thema „Islamistische Gefährder konsequent rückführen – Aussteiger- und Präventionsprogramm“. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen.

Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

Plenarsitzung am Mittwoch: Unterrichtung der Landesregierung, Aktuelle Stunde zum Ansteckungsrisiko im ÖPNV, Debatten: Solo-Selbstständige, Lockdown und Gastronomie, Einstein-Teleskop

Die Sitzung am Mittwoch beginnt mit einer Unterrichtung der Landesregierung zum Thema „Verantwortungsvoll und vorausschauend – die Lage und der Ausblick zur Bewältigung der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen“. Verbunden damit ist eine Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zum Thema „ÖPNV als Infektions-Hotspot? – Wird das Ansteckungsrisiko im ÖPNV falsch eingeschätzt?“. Weitere Diskussionen betreffen u. a. das Thema „Solo-Selbstständige in Existenznöten: Unternehmerlohn jetzt!“ (Antrag der Fraktionen von CDU und FDP) sowie einen Entwurf der Landesregierung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2021. Auf der Tagesordnung stehen ferner Anträge zu den Themen „Schluss mit der Existenzvernichtung auf Verdacht! Lockdowns und Sperrstunden in der Gastronomie beenden!“ (AfD-Fraktion) und „Einstein-Teleskop – die Euregio Maas-Rhein überzeugt als Standort des internationalen Großprojekts“ (Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen). Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.

Plenarsitzung am Donnerstag: Aktuelle Stunde zu islamistischen Gefährdern, Debatten zu Impfkonzept, Pflanzenzüchtung und „Social Entrepreneurship“ 

In einer Aktuellen Stunde geht es am Donnerstag um das Thema „Islamistische Gefährder konsequent rückführen – Aussteiger- und Präventionsprogramm“. Die Fraktionen von CDU und FDP haben die Debatte beantragt. Mitberaten wird der Antrag „Dem Vorbild Frankreichs folgen – Gefährder abschieben“ (AfD-Fraktion). Die Abgeordneten beraten anschließend u. a. über die Anträge „Eine vorausschauende Planung ist unerlässlich in Pandemiezeiten – Die Landesregierung muss jetzt ein Impfkonzept für SARS-CoV-2 vorlegen!“ (SPD-Fraktion) und „Technologische und soziale Innovationen zusammendenken – Social Entrepreneurship nachhaltig fördern und stärken“ (Grüne-Fraktion). Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Plenarsitzung am Freitag: Würdigung von Anwerbeabkommen, Debatten zu Infektionsgeschehen an Schulen sowie an Theatern, Opern- und Konzerthäusern 

Die Plenarsitzung beginnt mit einer Diskussion über einen Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Thema „Nordrhein-Westfalen würdigt Anwerbeabkommen“. Es geht um Abkommen, die in den 1950er- und 1960er-Jahren u. a. mit Italien, Griechenland, Spanien und der Türkei geschlossen wurden. Anschließend stehen u. a. folgende Themen auf der Tagesordnung: „Bildung und Infektionsschutz zusammen denken! Für krisenfeste Lernräume sorgen – neue Wege gehen“ (Antrag der SPD-Fraktion sowie der Grünen-Fraktion) sowie „Kultur-Lockdown sofort aufheben – Theater, Opern- und Konzerthäuser sowie Museen sind keine Infektionsorte“ (Antrag der AfD-Fraktion). Die Abgeordneten beschäftigen sich zudem mit einer Großen Anfrage der Grünen-Fraktion mit dem Titel „Rechtsextremismus in Nordrhein-Westfalen“ sowie der Antwort der Landesregierung. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

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