Landtag Nordrhein-Westfalen
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Diese Woche im Landtag: Haushaltspolitische Beratungen, Diskussionen über Schulen und Quarantäne, Maskenpflicht sowie Dürreschäden in der Landwirtschaft

02.11.2020 / Die Fachausschüsse beraten in dieser Woche weiter über den Haushaltsentwurf der Landesregierung für das kommende Jahr. Zudem geht es um die Zahl der Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte in Corona-Quarantäne. Weitere Themen betreffen die Maskenpflicht und Dürreschäden in der nordrhein-westfälischen Landwirtschaft.

Eine Übersicht zu den Terminen in der aktuellen Woche finden Sie hier.

Schulen und Quarantäne, Unterricht in Pandiemiezeiten und Mobbing an Schulen 

Der Ausschuss für Schule und Bildung befasst sich hinsichtlich der Corona-Pandemie am Mittwoch, 4. November 2020, mit der Dringlichen Frage: „Wie viele Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte befinden sich zum Stichtag 3.11.2020 in Quarantäne?“. Auf der Tagesordnung stehen zudem ein Bericht der Landesregierung zum Thema „Sachstand Unterricht in Pandemiezeiten“ sowie eine Diskussion über „Mobbing und Gewalt an Schulen – Wir brauchen eine valide Datenbasis!“. Die Sitzung beginnt um 9.30 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier

Landesrecht und Covid-19, Zugang zu amtlichen Informationen in Nordrhein-Westfalen, Maskenpflicht  

Die Abgeordneten befassen sich im Rechtsausschuss am Mittwoch, 4. November 2020, u. a. mit dem Entwurf der Fraktionen von CDU und FDP für ein Gesetz zur „Anpassung bestehenden Landesrechts an die COVID-19-Pandemie und sonstige pandemiebedingte Sondersituationen“. Auf der Tagesordnung steht zudem eine Diskussion über den Entwurf für ein „Gesetz zur Erleichterung des Zugangs zu amtlichen Informationen in Nordrhein-Westfahlen“ der Grünen-Fraktion. Weiterhin befassen sich die Abgeordneten mit Berichten der Landesregierung zu den Themen „Corona in der Justiz“, „Maskenpflicht“ und „Gefahr von Cyberangriffen auf die Justiz“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Diskussionen über Agrarpläne der Bundesregierung, Kunststoffrecycling und Dürreschäden im Jahr 2020 

Die Abgeordneten diskutieren im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz am Mittwoch, 4. November 2020, u. a. über die Themen „Notstand der Bauern – Bundesweite Bauernproteste gegen die Agrarpläne der Bundesregierung“ und „Nordrhein-Westfalen zum Vorreiter der Kunststoff-Kreislaufwirtschaft machen – Ein Forschungsinstitut für Kunststoffrecycling fördern“. Auf der Tagesordnung steht zudem ein Bericht der Landesregierung zu „Dürreschäden in der nordrhein-westfälischen Landwirtschaft 2020“. Die Sitzung beginnt um 16.30 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.
 

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