Landtag Nordrhein-Westfalen
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Diese Woche im Landtag: Aktuelle Viertelstunde zu Polizeieinsatz in Düsseldorfer Altstadt, Bericht des Polizeibeauftragten des Landes Nordhrein-Westfalen

17.08.2020 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem Bericht des Polizeibeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen, einer „Neuausrichtung der Inklusion“ an Schulen sowie der Aufnahme von Minderjährigen aus griechischen Flüchtlingslagern. Anlass einer Aktuellen Viertelstunde im Innenausschuss ist ein umstrittener Polizeieinsatz in der Düsseldorf Altstadt, der sich am vergangenen Samstag ereignet hat.

Zur Terminübersicht der aktuellen Woche gelangen Sie hier.

Sportausschuss diskutiert über „Sommer-Universiade Rhein-Ruhr 2025“

Der Allgemeine Deutsche Hochschulsportverband berichtet am Dienstag, 18. August 2020, im Sportausschuss über den Stand der Planungen für eine „Sommer-Universiade Rhein-Ruhr 2025“. Zur Diskussion stehen anschließend ein Bericht der Landesregierung über das Thema „Radikalisierung in Fußballvereinen durch die ‚Grauen Wölfe‘ in Nordrhein-Westfalen“ sowie ein Bericht zur Evaluation der NRW-Sportschulen. Die Sitzung beginnt um 15 Uhr im Plenarsaal. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier

Ausschuss für Schule und Bildung: Gesundes Essen in Kitas und Schulen, digitale Endgeräte, Neuausrichtung der Inklusion 

Der Ausschuss für Schule und Bildung befasst sich am Mittwoch, 19. August 2020, mit Qualitätsstandards für gesundes Essen in Kitas und Schulen sowie mit der Zukunft der Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen. Weitere Themen sind u. a. die Ausstattung mit digitalen Endgeräten und ein Bericht der Landesregierung über die „Neuausrichtung der Inklusion“ an Schulen. Die Sitzung beginnt im Plenarsaal um ca. 11 Uhr (im Anschluss an eine Sachverständigenanhörung). Zur Tagesordnung gelangen Sie hier

Diskussion über „Investitionsgesetz Kohleregionen“ 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung beschäftigt sich am Mittwoch, 19. August 2020, mit Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Unternehmen in Nordrhein-Westfalen. Danach geht es u. a. um strukturpolitische Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ zum Ausstieg aus der Kohleverstromung. Mitberaten wird der Entwurf einer „Bund-Länder-Vereinbarung zur Durchführung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG)“. Die Abgeordneten diskutieren außerdem über „Eckpunkte für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung Nordrhein-Westfalen (EFRE.NRW) für die Förderphase 2021 bis 2027“. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Integrationsausschuss: Asylsystem und Aufnahme von Minderjährigen aus griechischen Flüchtlingslagern

Der Quartalsbericht „Sachstand staatliches Asylsystem“ und der Sachstandsbericht „Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Büren“ stehen am Mittwoch, 19. August 2020, auf der Tagesordnung im Integrationsausschuss. Die Abgeordneten beschäftigen sich außerdem mit einem Bericht der Landesregierung zum Thema „Aufnahme kranker Kinder und ihrer engsten Familienangehörigen aus den griechischen Flüchtlingslagern“. Mitberaten wird ein Bericht der Landesregierung über die Aufnahme von Minderjährigen aus griechischen Flüchtlingslagern sowie die Reise nach Griechenland von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP), die beide Anfang August 2020 unternommen haben. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E1-A16. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier

Azubiticket und Mobilität in der Corona-Krise sind Themen im Verkehrsausschuss 

Der Verkehrsausschuss befasst sich am Mittwoch, 19. August 2020, mit den Themen „Entwicklung des Azubitickets seit Einführung im August 2019“ und „Aktuelle Maßnahmen zur Aufrechterhaltung guter Mobilität in der Corona-Krise“. Außerdem geht es u. a. um die Situation an Flughäfen und bei Fluggesellschaften während und nach der Corona-Krise. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E1-D05. Die Tagesordnung finden Sie hier

Rechtsausschuss: Tätigkeitsbericht des Justizvollzugsbeauftragten, Ermittlungen zu sexuellem Missbrauch

Die Abgeordneten diskutieren am Mittwoch, 19. August 2020, im Rechtsausschuss über Auswirkungen des Corona-Virus auf die Justiz sowie über die Versorgung von psychisch kranken Gefangenen. Thema ist außerdem der Tätigkeitsbericht des Justizvollzugsbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2019. Auch Berichte über Ermittlungen zu sexuellem Missbrauch von Kindern in Münster, Bergisch Gladbach und Wesel stehen auf der Tagesordnung. Erwartet wird zudem ein Bericht über „Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen Strafvorschriften aus dem Infektionsschutzgesetz und Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit der Tönnies Schlachterei im Kreis Gütersloh“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E2-A02. Die Tagesordnung finden Sie hier

Wissenschaftsausschuss: Corona-Hilfen für Studierende, Cyberangriffe und IT-Sicherheit, Akademisierung der Hebammenausbildung

Die Mitglieder des Wissenschaftsausschusses diskutieren am Mittwoch, 19. August 2020, über Berichte der Landesregierung zu den Themen „Corona-Hilfen für die Studierenden in NRW“ und „Cyberangriffe und IT-Sicherheit“. Außerdem geht es um Forderungen nach einer Akademisierung der Hebammenausbildung. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E1-D05. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Corona-Tests in Kitas und Schulen sind Thema im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend 

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend tagt am Donnerstag, 20. August 2020, u. a. zu den Themen „Aktuelle Lage in der Corona-Krise im Kontext des Ausschusses/ Quo vadis Kitabetrieb?“ und „Testung von Kita- und Schulpersonal – Strategie ohne Tests?“. Diskutiert wird auch über Quarantäneregelungen für Kinder und Jugendliche in Nordrhein-Westfalen. Die Landesregierung stellt das Förderprogramm „Kinderstark – NRW-schafft Chancen“ vor. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr im Plenarsaal. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier

Innenausschuss: Verfassungsschutzbericht 2019, Aktuelle Viertelstunde über Polizeieinsatz in Düsseldorfer Altstadt, Bericht des Polizeibeauftragten des Landes NRW

Der Innenausschuss kommt am Donnerstag, 20. August 2020, zu zwei Sitzungen zusammen. Von 11.30 Uhr an befassen sich die Abgeordneten mit dem Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2019. Die zweite Sitzung des Ausschusses beginnt um 13.30 Uhr mit einer Aktuellen Viertelstunde zu einem Video, das einen umstrittenen Polizeieinsatz in der Düsseldorfer Altstadt zeigt. Anschließend berichtet Thorsten Hoffmann, Polizeibeauftragter des Landes Nordrhein-Westfalen, über seine Arbeit; die Stelle des Polizeibeauftragten wurde im vergangenen Jahr eingerichtet und erstmals besetzt. Im Ausschuss geht es um Berichte der Landregierung zu Hacker-Angriffen auf das Forschungszentrum Jülich sowie zu Drohschreiben des „NSU 2.0“ an Personen aus Nordrhein-Westfalen. Beide Sitzungen finden in Raum E3-A02 statt. Die Tagesordnungen finden Sie hier und hier.

Zukunft des Einzelhandels in Innenstädten und kommunale Gesundheitsämter in der Corona-Krise

Mit einer Diskussion über die Zukunft des Einzelhandels in nordrhein-westfälischen Innenstädten beginnt die Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, am Freitag, 21. August 2020. Die Abgeordneten debattieren außerdem über die Themen „Lokale Rettungsschirme in NRW: Wie ist der Stand in den Kommunen und Kreisen unseres Bundeslandes?“ und „Kommunale Gesundheitsämter in der Corona-Krise“. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier
 

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