Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Dokumentinhalt

Diese Woche im Landtag: Regelbetrieb an Grundschulen, Europabezug in der Landesverfassung, Erster Antisemitismusbericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Kindesmissbrauch in Münster

15.06.2020 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit der Wiederaufnahme des Regelbetriebs an Grundschulen und sowie mit dem Entwurf für ein „Gesetz zur Einfügung des Europabezuges in die Landesverfassung“. Im Hauptausschuss stellt die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, den „Ersten Antisemitismusbericht für das Land Nordrhein-Westfalen“ vor. Eine Unterrichtung der Landesregierung über Fälle von schwerem Kindesmissbrauch in Münster steht im Innenausschuss auf der Tagesordnung. In Anhörungen äußern sich Sachverständige zu den Themen Friedens- und Konfliktforschung, Lehrerfortbildung, Drittmittel und Forschungsfreiheit sowie Altschulden von Kommunen.

Bitte beachten Sie, dass es aufgrund der Corona-Pandemie zu kurzfristigen Änderungen kommen kann. Zur Terminübersicht gelangen Sie hier.

Ausschuss für Schule und Bildung: Aktuelle Viertelstunde zu Regelbetrieb an Grundschulen

Der Ausschuss für Schule und Bildung befasst sich am Mittwoch, 17. Juni 2020, in einer Aktuellen Viertelstunde mit dem Regelbetrieb an Grundschulen, der am 15. Juni begonnen hat, und mit der Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts in der Primarstufe. Zur Diskussion stehen anschließend Berichte der Landesregierung zur Lehrerversorgung und -einstellung sowie zu ärztlichen Bescheinigungen von Lehrkräften. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-A02 und wird per Livestream im Internet übertragen (www.landtag.nrw.de). Die Tagesordnung finden Sie hier.

Unterrichtung der Landesregierung über Fälle von schwerem Kindesmissbrauch in Münster

Die Landesregierung unterrichtet den Innenausschuss am Mittwoch, 17. Juni 2020, über das Thema „Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern – Verlauf und Sachstand der Ermittlungskommission des Polizeipräsidiums Münster“. Anschließend stehen Diskussion über den Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen (2019), über gefährliche Orte in Nordrhein-Westfalen sowie über Proteste gegen Corona-Schutzmaßnahmen auf der Tagesordnung. Die Sitzung beginnt um 10.30 Uhr im Plenarsaal und wird per Livestream im Internet übertragen (www.landtag.nrw.de). Die Tagesordnung finden Sie hier.

Projekt „Sonne, Mond und Sterne“, Vorfälle in Viersener Kita, Risikogruppen und Kita-Personal

Im Ausschuss für Familie-, Kinder- und Jugend informieren sich die Abgeordneten am Donnerstag, 18. Juni 2020, bei einem Gespräch mit Anja Stahl vom „Verband für allein erziehende Mütter“ (VAMV) Nordrhein-Westfalen über das Projekt „Sonne, Mond und Sterne“. Auf der Tagesordnung stehen zudem ein Bericht der Landesregierung über aktuelle Erkenntnisse zu den Vorfällen u. a. in einer Kita in Viersen, bei denen ein Kind getötet wurde, sowie eine Diskussion zur Frage „Risikogruppen und Personalgewinnungsprogramm – wie viel Personal steht für die Kinderbetreuung zur Verfügung?“. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E1-D05 und wird per Livestream im Internet übertragen (www.landtag.nrw.de). Die Tagesordnung finden Sie hier

Beratung über Europabezug in der Landesverfassung

Der Hauptausschuss und der Ausschuss für Europa und Internationales beraten am Donnerstag, 18. Juni 2020, über den Entwurf für ein „Gesetz zur Einfügung des Europabezuges in die Landesverfassung“, den die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen vorgelegt haben. Die Sitzung findet von 11 bis 11.30 Uhr in Raum E3-A02 statt und wird per Livestream im Internet übertragen (www.landtag.nrw.de). Zur Tagesordnung gelangen Sie hier

Erster Antisemitismusbericht für das Land Nordrhein-Westfalen

Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, stellt am Donnerstag, 18. Juni 2020, im Hauptausschuss den „Ersten Antisemitismusbericht für das Land Nordrhein-Westfalen“ vor. Die Sitzung beginnt um 11.30 Uhr in Raum E3-A02 und wird per Livestream im Internet übertragen (www.landtag.nrw.de). Die Tagesordnung finden Sie hier.

Medienstaatsvertrag, Tag der Medienkompetenz, Beethoven-Jubiläum

Über den „Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland“ (Medienstaatsvertrag) beraten der Ausschuss für Kultur und Medien sowie der Hauptausschuss gemeinsam am Donnerstag, 18. Juni 2020. Anschließend geht es im Ausschuss für Kultur und Medien weiter mit einem Gespräch der Leitung des Teams „Medienbildung“ im Grimme-Institut über den geplanten „Tag der Medienkompetenz“ am 28. September 2020. Zu Gast ist zudem der Direktor des Beethoven-Hauses in Bonn, um über Aktivitäten zum 250. Geburtstag Ludwig van Beethovens im Jahr 2020 zu berichten. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E1-D05 und wird per Livestream im Internet übertragen (www.landtag.nrw.de). Die Tagesordnung finden Sie hier

E-Government-Gesetz und digitale Modellregionen

Gemeinsam beraten der Ausschuss für Digitalisierung und Innovation sowie der Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am Donnerstag, 18. Juni 2020, über einen Entwurf der Landesregierung für ein „Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Änderung weiterer Vorschriften“. Anschließend befasst sich der Ausschuss für Digitalisierung und Innovation mit einem Bericht der Landesregierung zum Thema „Aktueller Sachstand zu den Digitalen Modellregionen in NRW". Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E1-D05 und wird per Livestream im Internet übertragen (www.landtag.nrw.de). Die Tagesordnung finden Sie hier

Corona-Pandemie: Lokale Rettungsschirme, Gesundheitsämter, Kosten für Kommunen

Im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen geht es am Freitag, 19. Juni 2020, um das Thema „Lokale Rettungsschirme in NRW: Wie ist der Stand in den Kommunen und Kreisen unseres Bundeslandes?“. Die Abgeordneten befassen sich außerdem mit Berichten der Landesregierung über „Kommunale Gesundheitsämter in der Corona-Krise“ und der Frage „Was kostet die Krise der Kommunen? Welche Kosten trägt die Landesregierung?“. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-D01 und wird per Livestream im Internet übertragen (www.landtag.nrw.de). Die Tagesordnung finden Sie hier.

Termine
<< >>
Juli   2020
KW Mo Di Mi Do Fr Sa So
27     1 2 3 4 5
28 6 7 8 9 10 11 12
aktuelle Kalenderwoche29 13 14 15 16 17 18 19
30 20 21 22 23 24 25 26
31 27 28 29 30 31
Plenartermine 2020/21 »
Metanavigation
Fenster schliessen