Landtag Nordrhein-Westfalen
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Fragen und Antworten: Wie der Landtag in Zeiten der Corona-Pandemie arbeitet

18.06.2020 / Der Landtag tagt wieder mit allen Abgeordneten: Acrylglas-Wände im Plenaraal und in einzelnen Ausschusssälen sichern den Infektionsschutz. Das Parlament von Nordrein-Westfalen ist trotz vieler Beschränkungen während der Corona-Pandemie arbeitsfähig und fasste in vielen Sitzungen und Sondersitzungen wichtige Beschlüsse zur Bekämpfung der Krise und ihrer Folgen. Hier ein Überblick, wie der Landtag aktuell mit der Pandemie umgeht.

Finden Plenarsitzungen statt?

 

Der Landtag ist während der Corona-Pandemie regelmäßig zu Plenarsitzungen zusammen. Das Parlament hat Gesetze erlassen und seine Kontrollfunktion ausgeübt, unter anderem ging es um einen Nachtragshaushalt zur Bekämpfung der Folgen der Pandemie. Im März fanden mehrere Sondersitzungen statt. Ab dem 24. Juni 2020 tagt das Parlament wieder regulär mit allen Abgeordneten, jedoch mit Acrylglas-Schutz. 

 

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Die Acrylglaswände werden an jedem Abgeordnetenplatz aufgebaut.
 

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Bei vielen Sitzungen und Sondersitzungen saßen die Abgeordneten mit Abstand im Plenarsaal.

 

Ist der Landtag beschlussfähig?


Der Landtag war und ist  zu jeder Zeit arbeits- und beschlussfähig. Die Fraktionen hatten sich gemeinsam mit dem Landtagspräsidium im Parlamentarischen Krisenstab Pandemie darauf geeinigt, den Mindestabstand im Plenarsaal einzuhalten. Jetzt tagt das Parlament wieder in voller Stärke.

 

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Der Präsident des Landtags, André Kuper, im Plenarsaal.


Wir arbeiten die Ausschüsse und Kommissionen?
 

Bis zum 30. Juni tagen die Ausschüsse und Kommissionen mit weniger Abgeordneten, in sogenannter Fraktionsstärke. In den Sommerferien werden die zwei größten Ausschusssäle des Landtags mit Acrylglas-Kabinen ausgestattet, damit wieder mehr Ausschüsse in normaler Größe und voller Besetzung tagen können und mehr Plätze für Einzelbesucherinnen und -besucher sowie Vertreterinnen und Vertreter der Presse zur Verfügung stehen. 
 

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Ausschüsse nutzen die große Sitzungssäle, auch hier sind Plätze freigeblieben, um den notwendigen Mindestabstand zu wahren.

 

Können Besucherinnen und Besucher in den Landtag kommen?

 

Besuchergruppen sind weiterhin nicht zulässig. Plenar- und Ausschusssitzungen können von Einzelbesucherinnen und -besuchern nach Anmeldung sowie von Journalistinnen und Journalisten vor Ort verfolgt werden.

 

 

Ist die nötige Öffentlichkeit der Debatten und Entscheidungen gegeben?

 

Die Öffentlichkeit der Beratung bleibt gewährleistet: Einzelbesucherinnen und -besucher können an den Plenarsitzungen und öffentlichen Ausschusssitzungen teilnehmen. Journalistinnen und Journalisten können weiter im Landtag arbeiten. Die Plenarsitzungen werden weiterhin per Livestream übertragen. Bis zum 30. Juni 2020 werden auch die öffentlichen Ausschusssitzungen im Livestream übertragen, ausgenommen sind die Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse. Der Stream steht nach einem einfachen Anmeldeverfahren in Echtzeit zur Verfügung. 

Aufgrund der sichergestellten Öffentlichkeit der Sitzungen treten ab 1. Juli 2020 wieder die vor der Corona-Pandemie gültigen Regeln für Livestreams des Landtags in Kraft: Übertragen werden ausschließlich die Plenarsitzungen sowie Anhörungen von Sachverständigen, wenn dies der jeweilige Ausschuss einstimmig beschließt.
 

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Mehr als 70.000 Besucherinnen und Besucher waren im vergangenen Jahr im Landtag zu Gast, aktuell ist die Schleuse für Besuchergruppen ungenutzt.
 

Finden geplante Veranstaltungen statt?

 

Nach der Sommerpause ist geplant, dass Veranstaltungen des Landtags und der Fraktionen unter Einhaltung der Abstands- und Hygienevorgaben stattfinden können. 

 

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An vielen zusätzlichen Stellen im Landtagsgebäude stehen Spender mit Desinfektionsmitteln zur Verfügung.

 

Sind die Landtagsbibliothek, die Infothek und das Archiv für die Öffentlichkeit geöffnet?
 

Seit 15. Juni 2020 sind Bibliothek, Infothek und Archiv wieder geöffnet. Der Service vor Ort findet in der Zeit von 10 bis 16 Uhr, freitags bis 13 Uhr und an Plenartagen bis zum Plenumsende statt. Aus Gründen des Infektionsschutzes wurden eine Reihe Maßnahmen des Hygiene- und Gesundheitsschutzes umgesetzt, um Schutzabstände sicherzustellen und Ansammlungen zu vermeiden. Alle Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich vor Ort namentlich anzumelden.
 

 

Muss im Landtag ein Mundschutz getragen werden?

 

Sitzungen im Landtag finden – im Gegensatz zu Begegnungen in Geschäften oder im öffentlichen Nahverkehr – in geschlossenen Gruppen bekannter Personen statt. Die Einhaltung des empfohlenen Mindestabstands im Plenarsaal und in den Sitzungssälen ist möglich. Entsprechend gilt, dass keine Verpflichtung zum Tragen von Masken und somit kein „Maskengebot“ besteht. Selbstverständlich ist es jedem Abgeordneten und jeder Fraktion unbenommen, sich individuell für das Tragen von Masken zu entscheiden. 

 
 

Welche Hygienemaßnahmen wurden im Landtag getroffen?

 

In regemäßigen Abständen werden Berührungspunkte wie Treppengelände, Handläufe oder Türgriffe desinfiziert. An allen Eingängen und Sitzungsräumen wurden Stationen für Händedesinfektion aufgestellt, zusätzlich zu den Desinfektionsmittelspendern in den Waschräumen. Im Landtag und den zugehörigen Bürogebäuden wurden zudem Hinweise auf den einzuhaltenden Mindestabstand angebracht. Durch die Anmeldung von Gästen ist die Rückverfolgbarkeit gewährleistet.

 

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Fotos: Bernd Schälte / Volker Hartmann 

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