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Diese Woche im Plenum: Kampf gegen die Corona-Pandemie, Neubau der Leverkusener Rheinbrücke, Kinder, Jugendliche und Familien in der Corona-Krise

27.04.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 29. und 30. April 2020, zu zwei regulären Plenarsitzungen zusammen. Im Mittelpunkt der Sitzungen stehen erneut Maßnahmen und Konzepte im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die Abgeordneten beraten u. a. einen weiteren Nachtragshaushalt und Regelungen, um Schul- und Bildungslaufbahnen trotz der Pandemie zu sichern. In Aktuellen Stunden geht es um die Probleme beim Neubau der Leverkusener Rheinbrücke sowie die Situation von Kindern, Jugendlichen und Familien in der Corona-Krise. Die Sitzungen werden live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.

Plenarsitzung am Mittwoch: Aktuelle Stunde zur Leverkusener Rheinbrücke, Bildungssicherungsgesetz und Nachtragshaushalt


In einer Aktuellen Stunde beraten die Abgeordneten am Mittwoch über die Probleme beim Neubau der Leverkusener Rheinbrücke. Es liegen Anträge der Fraktionen von Grünen, SPD und AfD vor. 
Jeweils in erster Lesung beraten die Abgeordneten über zwei weitere Gesetzentwürfe der Landesregierung im Zuge der Corona-Pandemie. Der Entwurf des „Gesetzes zur Sicherung von Schul- und Bildungslaufbahnen im Jahr 2020 (Bildungssicherungsgesetz)“ sieht laut Regierung Regelungen vor, um Schul- und Bildungslaufbahnen trotz der Einschränkungen des Unterrichtsbetriebs an Schulen und Einrichtungen der Weiterbildung im Zuge der Pandemie zu sichern. Mit dem zweiten Nachtragshaushalt  sollen Hilfen in der Corona-Krise auch für Institutionen und Unternehmen der öffentlichen und sozialen Infrastruktur sowie die nordrhein-westfälischen Kommunen ermöglicht werden.
Weitere Themen der Sitzung sind die Diskussion um die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes (Antrag der SPD-Fraktion), Unterstützung für Brauchtumsvereine während der Corona-Krise (CDU und FDP), Strategien zur Bewältigung der Krise (Grüne) und Hilfen für die Automobilindustrie (AfD).
Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier

Plenarsitzung am Donnerstag: Aktuelle Stunde zu Kindern, Jugendlichen und Familien in der Corona-Krise

Die Plenarsitzung am Donnerstag beginnt mit einer Aktuellen Stunde zur Situation von Kindern, Jugendlichen und Familien in der Corona-Krise. Es liegen Anträge der Fraktionen der Grünen und der Fraktionen von CDU und FDP vor. 
In zweiter Lesung beraten die Abgeordneten über den Entwurf für das „Gesetz zur Sicherung von Schul- und Bildungslaufbahnen im Jahr 2020 (Bildungssicherungsgesetz)“. 
Weitere Themen der Sitzung sind die Stärkung der Kultur im ländlichen Raum (CDU und FDP), die Unterstützung der Kommunen in der Corona-Krise (Antrag der Grünen) sowie der Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Gemeinsam gegen das Virus – Handlungen brauchen wissenschaftliche Grundlagen“. 
Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier. 

 

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