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Diese Woche im Plenum: Coronavirus, Aktuelle Stunden zu Schulsanierungen und Personalmangel an Kitas

09.03.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 11. und 12. März 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Auf den Tagesordnungen stehen eine Unterrichtung der Landesregierung zur Ausbreitung des Coronavirus sowie Aktuelle Stunden zu Schulsanierungen und Personalmangel an Kitas. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.

Plenarsitzung am Mittwoch: Coronavirus, Aktuelle Stunde zu Schulsanierungen

Die Landesregierung wird den Landtag am Mittwoch über den aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus unterrichten. Ende Februar war bekannt geworden, dass sich ein Ehepaar aus dem Kreis Heinsberg infiziert hatte. Mittlerweile breitet sich das Virus deutschlandweit aus.

In einer Aktuellen Stunde geht es im Anschluss um die Sanierung von Schulen. Es liegt ein Antrag der SPD-Fraktion vor („Zugige Räume, bröckelnde Fassaden und marode Klos – weltbeste Bildung oder survival of the fittest“)
Weitere Themen der Sitzung sind der geplante Kohleausstieg (Antrag der Fraktionen von CDU und FDP), die Umsetzung des Mindestlohns (Antrag der SPD-Fraktion), die Situation der Flüchtlinge an der türkisch-griechischen Grenze (Antrag der Grünen-Fraktion) und der Windenergieplan des Bundeswirtschaftsministers (Antrag der AfD-Fraktion).

Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.

Plenarsitzung am Donnerstag: Aktuelle Stunde zu Personalmangel an Kitas

In einer Aktuellen Stunde beraten die Abgeordneten am Donnerstag auf Antrag der AfD-Fraktion über das Thema „Personalmangel an Kitas“.

Weitere Themen der Sitzung sind der Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus (Anträge der Fraktion der Grünen und der Fraktion der SPD), die Abdeckung mit Mobilfunk in Nordrhein-Westfalen (Antrag der Fraktionen von CDU und FDP) sowie eine Große Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema „,Gefährliche und verrufene Orte‘ gemäß § 12 Absatz 1 Nr. 2 PolG“ und die Antwort der Landesregierung.

Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.  

 

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