Landtag Nordrhein-Westfalen
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Diese Woche im Plenum: Aktuelle Stunden zu Thüringen und zu Staus in NRW, Energie aus Wasserstoff, Tempolimit und Situation des Zeitungsmarktes

10.02.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 12. bis 14. Februar 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. In Aktuellen Stunden beraten die Abgeordneten über die politische Situation in Thüringen und die Staus im Land. Weitere Themen sind die Nutzung von Wasserstoff zur Energieversorgung sowie Große Anfragen zum Schutz des Wassers, zur Windkraft und zum Zeitungsmarkt NRW. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.

Plenum am Mittwoch: Wählen mit 16, Wasserstoff in der Energieversorgung und Tempolimit

In zweiter Lesung beraten die Abgeordneten am Mittwoch über eine von der SPD-Fraktion beantragte Verfassungsänderung, um das Wahlalter in Nordrhein-Westfalen auf 16 abzusenken.


Weitere Themen der Sitzung sind die Förderung von Wasserstoff als Energieträger (Fraktionen von CDU und FDP), die erneute Diskussion über ein Tempolimit auf Autobahnen (Grünen-Fraktion) und die Versorgung mit Radiopharmaka (AfD-Fraktion).
Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.

Plenum am Donnerstag: Aktuelle Stunde zu Thüringen, Große Anfragen zum Schutz des Wassers und zur Windkraft

In einer Aktuellen Stunde beraten die Abgeordneten am Donnerstag über die politische Lage in Thüringen nach der Ministerpräsidentenwahl in der vergangenen Woche. Es liegen Anträge der Fraktion der SPD, der Fraktion der AfD und der Fraktionen von CDU und FDP vor.


Der Landtag wird auch über zwei Große Anfragen und die jeweiligen Antworten der Landesregierung diskutieren. Die Grünen-Fraktion hatte eine Große Anfrage zum Thema „Wasser in NRW nachhaltig nutzen und schützen!“ gestellt, die AfD-Fraktion zum Thema „Kosten und Nutzen von Windenergieanlagen in Nordrhein-Westfalen“.


Weitere Themen der Sitzung sind die Wohnraumförderung (SPD-Fraktion) und die Stärkung der Prostituiertenberatung (Fraktionen von CDU und FDP).


Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.

Plenum am Freitag: Aktuelle Stunde zu Staus in NRW, Große Anfrage zum Zeitungsmarkt

„Nordrhein-Westfalen bleibt das Stauland Nummer 1 in Deutschland: Wann löst die Landesregierung endlich ihr Wahlversprechen ein?“ – so lautet das Thema der Aktuellen Stunde am Freitag, die auf Antrag der SPD-Fraktion stattfindet.


Der Landtag wird zudem über eine Große Anfrage der SPD-Fraktion zur „Situation des Zeitungsmarktes in Nordrhein-Westfalen 2019 und seine digitale Entwicklung“ sowie die Antwort der Landesregierung beraten.


Weitere Themen der Plenarsitzung sind die Forderung nach einem „Altschulden-Konzept“ für Kommunen (Grünen-Fraktion) sowie eine „Nacht der Solidarität“ für Obdachlose (AfD-Fraktion).


Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.


 

 

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