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Anhörungen: Inklusion in den Arbeitsmarkt, Naturschutz, Rundfunk

24.01.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 5. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen.

Inklusion in den Arbeitsmarkt

 

► Antrag: „Inklusion in den Arbeitsmarkt im Sinne der UN Behindertenrechtskonvention weiterentwickeln – Gleichwertigen Zugang ermöglichen“ (17/6736; Antrag der Grünen-Fraktion)

 

► Fachausschuss: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

► Zeit: Mittwoch, 29. Januar 2020, 10 Uhr

 

► Raum: E3-D01

 

Tagesordnung

 

Trotz zurückgegangener Arbeitslosenzahlen in Deutschland und Nordrhein-Westfalen stagniere die Arbeitslosenquote bei Menschen mit Behinderung auf hohem Niveau, heißt es in dem Antrag. 2018 seien in NRW durchschnittlich 47.077 schwerbehinderte Menschen arbeitslos gemeldet gewesen. Nach Angaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte betrage die Arbeitslosenquote von Menschen mit Behinderung in NRW 13,1 Prozent und liege damit über dem bundesweiten Durchschnitt von 11,7 und weit über der Arbeitslosenquote in NRW von 7,4 Prozent. Das Land verfolge bereits „viele gute Ansätze, um Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt zu integrieren“. Dennoch seien weitere Anstrengungen notwendig. Die Landesregierung solle u. a. ein Gesamtkonzept für eine inklusive Ausrichtung des Arbeitsmarkts aufstellen. Erforderlich sei zudem eine Weiterentwicklung der Werkstätten für behinderte Menschen.

 

Naturschutz

 

► Antrag: „Artenvielfalt in NRW schützen – Landesnaturschutzgesetz erhalten!“ (17/5380; Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen)

 

► Fachausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

 

► Zeit: Mittwoch, 29. Januar 2020, 11 Uhr

 

► Raum: Plenarsaal

 

Tagesordnung

 

Die Fraktionen fordern die Landesregierung auf, den von der Vorgängerregierung im Landesnaturschutzgesetz, Landeswassergesetz und Landesentwicklungsplan verankerten Schutz der Artenvielfalt und des Wassers zu bewahren und auszubauen.

Außerdem soll sie die 2016 verabschiedeten Änderungen im Landesnaturschutzgesetz hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf Natur und Umwelt „umfangreich“ evaluieren und den vom Landeskabinett verabschiedeten Entwurf zum Landesentwicklungsplan „insbesondere hinsichtlich der Zielsetzung einer effektiven Reduzierung des Flächenverbrauchs“ erneut überarbeiten. Die im bayrischen Volksbegehren „Stoppt das Artensterben“ gefassten Forderungen, die bislang nicht in der nordrhein-westfälischen Gesetzgebung verankert seien, sollen bei einer Weiterentwicklung der entsprechenden Gesetze berücksichtigt werden, so SPD und Grüne.

 

Rundfunk

 

► Gesetzentwurf: „Gesetz zur Zustimmung zum Dreiundzwangisten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung weiterer Gesetze (18. Rundfunkänderungsgesetz)“ (17/8130; Gesetzentwurf der Landesregierung)

 

► Fachausschüsse: Ausschuss für Kultur und Medien; Hauptausschuss

 

► Zeit: Donnerstag, 30. Januar 2020, 15 Uhr

 

► Raum: E3-D01

 

Tagesordnung

 

Es bestehe „gesetzgeberischer Handlungsbedarf zur Umsetzung einer Gesamtstrategie ‚Radio in NRW 2022‘“, heißt es im Entwurf der Landesregierung. Eine vielfältige Medienlandschaft sei „Grundpfeiler und Motor einer gelebten Demokratie“. Der Hörfunk sei „wesentlicher Träger und Garant einer solchen lokalen und regionalen Vielfalt in Nordrhein-Westfalen“. Ihn gelte es zu sichern. Im Gesetzentwurf geht es u. a. um Werbezeiten im WDR-Hörfunk sowie digitale Verbreitungswege wie DAB+.

 

Text: zab

 

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