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Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation“ veröffentlicht Gutachten „Sozialstrukturelle Daten und Voraussetzungen für politische Partizipation auf kommunaler Ebene in NRW“

14.01.2020 / Die Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation“ hat sich im Jahr 2019 mit den Themen „Partizipation“ und „Kommunalpolitisches Ehrenamt“ befasst und dazu ein Gutachten beauftragt.

Das Gutachten „Sozialstrukturellen Daten und Voraussetzungen für politische Partizipation auf kommunaler Ebene in NRW“ von Professor Hans Lietzmann vom Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung der Bergischen Universität Wuppertal (IDPF) ist nun veröffentlicht worden.

Der Vorsitzende der Enquetekommission, Dr. Stefan Nacke, erklärt zum Gutachten und zur Arbeit der Enquetekommission:

„Die Enquetekommission befasst sich mit den Bedingungen einer lebendigen Demokratie und deren Verbesserung. Dazu gehört Partizipation mit Verbindungen zu den Themen kommunalpolitisches Ehrenamt, politische Bildung, Zivilgesellschaft sowie Medien und Digitales. Die Kommission hat 2019 ein Gutachten beauftragt und in insgesamt sieben Fachgesprächen, Round Tables und Beteiligungsverfahren mehr als 70 mündliche und schriftliche Stellungnahmen eingeholt und ausgewertet. Das Gutachten zeigt Erklärungsmuster für Beteiligungsformen und Beteiligungsintensität verschiedener Bevölkerungsgruppen auf kommunaler Ebene auf und stellt vier Faktoren heraus, die als Ansatzpunkte für mögliche Maßnahmen zur Verstärkung politischer Partizipation in den Städten und Gemeinden dienen können: die individuelle Befähigung, das Wirksamkeitsgefühl aufgrund eigener Erfahrungen, der Wert, den das lokale Umfeld einer Beteiligung beimisst, sowie die Kultur in Verwaltung und Kommunalpolitik.

Auf Initiative der Runde der sachverständigen Kommissionsmitglieder öffnet sich die Enquetekommission Formaten außerhalb parlamentarischer Anhörungen und tagt auch außerhalb des Landtages, um im Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft, Politik, Verwaltung und Bürgerschaft Praxisbeispiele und relevante Informationen für die politische Arbeit zu erlangen. Die Sachverständigen der Fraktionen, Dr. Martin Florack, Professor Frank Decker, Dr. Raban Fuhrmann, Professorin Caja Thimm und Dr. Georg Binzenbach, bringen ihre Expertise ein und übernehmen die Moderation für innovative Methoden wie Round Table, Townhall oder World Café. Die gewonnen Erkenntnisse stellen eine wichtige Grundlage für die Kommissionsarbeit dar.

2020 wird sich die Enquetekommission schwerpunktmäßig mit Themen zur Stärkung des Landesparlaments befassen und zum Ende des Jahres die abschließende Bewertung des Untersuchungsauftrags vornehmen und dann das Parlament über die Ergebnisse unterrichten.“

Das Gutachten finden Sie hier.

Informationen zur Enquetekommission finden Sie hier

 

 

 

 

 

 

 

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