Landtag Nordrhein-Westfalen
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Diese Woche im Landtag: Nahverkehr, Motorradlärm und Arbeit der neuen EU-Kommission

06.01.2020 / Am Dienstag beginnt die erste Sitzungswoche des neuen Jahres. In den Fachausschüssen geht es u. a. um die Finanzierung des Öffentlichen Nahverkehrs in Nordrhein-Westfalen, die Unterstützung von alleinerziehenden Müttern und Vätern sowie die Arbeit der neuen EU-Kommission.

Anhörungen zu Alleinerziehenden und zu einem „Medientransparenzgesetz“

In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in dieser Woche zu einem Antrag der SPD-Fraktion mit dem Thema „Unterstützung für alleinerziehende Mütter und Väter in Nordrhein-Westfalen stärken!“ sowie der Forderung der AfD-Fraktion nach einem „Medientransparenzgesetz NRW“. Weitere Informationen zu den Anhörungen finden Sie hier.

Finanzierung des Nahverkehrs und Motorradlärm

Im Verkehrsausschuss des Landtags wollen sich die Abgeordneten am Mittwoch, 8. Januar 2020, über die Finanzierung des Öffentlichen Nahverkehrs mit sogenannten Regionalisierungsmitteln des Bundes informieren. Ein weiteres Thema ist der Motorradlärm in NRW. Es werden jeweils Berichte der Landesregierung erwartet. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E1-D05. Die Tagesordnung finden Sie hier.  

Europaausschuss informiert sich über Pläne der neuen EU-Kommission

Im Ausschuss für Europa und Internationales ist am Freitag, 10. Januar 2020, der Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland, Jörg Wojahn, zu Gast. Er wird den Ausschussmitgliedern über die künftige Arbeit der neuen Kommission unter Führung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen berichten. Die Sitzung beginnt um 10.30 Uhr in Raum E1-D05. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier.

Eine Übersicht über aller Termine finden Sie hier.

 

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