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Zwei Sitzungen mit Zeugenvernehmungen des Untersuchungsausschusses „Kleve“

02.12.2019 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Mittwoch, 4. Dezember 2019, und am Donnerstag, 5. Dezember 2019, weitere Zeugen.

Dr. Jörg Geerlings, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses III („Kleve“), erklärt hierzu:

„Der Untersuchungsausschuss wird in seiner Sitzung am Mittwoch, 4. Dezember 2019, sechs Zeugen vernehmen. Ein Zeuge hat als Polizeibeamter am 6. Juli 2018 nach der erfolgten Inhaftierung des Amad A. den Nachtdienst in der Kriminalwache in Kleve versehen. Ein weiterer Zeuge und eine Zeugin waren beim Landeskriminalamt Hamburg als Polizeibeamter und als Eingabekraft mit der Datenpflege der Personalien des Amedy G., mit dem Amad A. verwechselt worden ist, befasst.

Bei den drei weiteren Zeugen handelt es sich um den Leiter der Vollstreckungsabteilung der Staatsanwaltschaft Hamburg, um eine dort tätige Rechtspflegerin sowie um eine Justizhauptsekretärin, die die gegen Amedy G. bei der Staatsanwaltschaft Hamburg geführten Vollstreckungsverfahren bearbeitet haben.

Am Donnerstag, 5. Dezember 2019, wird der Untersuchungsausschuss drei weitere Zeuginnen und einen Zeugen vernehmen. Der erste Zeuge ist beim Landeskriminalamt in Hamburg tätig und soll der Kreispolizeibehörde Kleve am 6. Juli 2018 zwei Haftbefehle gegen Amedy G. übersandt haben. Die zweite Zeugin ist Regierungsbeschäftigte beim Landeskriminalamt in Düsseldorf und soll am 9. Juli 2018 eine Haftnotierung bezüglich Amad A. angelegt haben. Die beiden anderen Zeuginnen sind Regierungsbeschäftigte beim Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste NRW in Duisburg und haben nach den bisher vorliegenden Erkenntnissen am 21. und 23. August 2018 Änderungen in den Datensätzen des Amad A. vorgenommen.“

Die öffentliche Sitzung beginnt am Mittwoch, 4. Dezember 2019, um 10 Uhr im Raum E1-A16 und am Donnerstag, 5. Dezember 2019, um 10 Uhr im Raum E3-A02. Die Tagesordnungen finden Sie hier. Mittwoch und Donnerstag

 

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