Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

 

Dokumentinhalt

Landtag wählt Vizepräsidenten und neue Richter des Verfassungsgerichtshofs

29.11.2019 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat den Verfassungsrichter Prof. Dr. Andreas Heusch zum neuen Vizepräsidenten des Verfassungsgerichtshofs NRW gewählt. Die bisherige Vizepräsidentin Margarete Gräfin von Schwerin scheidet zum Jahresende aus ihrem Amt aus. Prof. Dr. Andreas Heusch war am 13. Juni 2018 zum Mitglied des Verfassungsgerichtshofs gewählt worden.

Durch das Ausscheiden von Margarete Gräfin von Schwerin scheidet auch ihr Stellvertreter Peter Lichtenberg aus. Als Nachfolger wählte der Landtag Dr. Dirk Gilberg, Direktor des Arbeitsgerichts Köln, zum Mitglied des Verfassungsgerichtshofs und zu seinem Stellvertreter Peter Clemen, Präsident des Landgerichts Arnsberg.

Verfassungsrichter-Vereidigung_05.jpg
Der Präsident des Landtags, André Kuper, nahm Dr. Dirk Gilberg...

Verfassungsrichter-Vereidigung_04.jpg
...und Peter Clemen im Plenarsaal den Amtseid ab.

Gemäß Artikel 76 der Landesverfassung setzt sich der Verfassungsgerichtshof zusammen aus der Präsidentin, dem Vizepräsidenten und aus fünf weiteren Mitgliedern. Die Mitglieder werden durch sieben stellvertretende Mitglieder persönlich vertreten. Die Mitglieder und ihre Stellvertreter werden vom Landtag in geheimer Wahl ohne Aussprache mit Zweidrittelmehrheit auf die Dauer von zehn Jahren gewählt. Wiederwahl ist ausgeschlossen. Sie müssen die Befähigung zum Richteramt haben. Drei Mitglieder und ihre Stellvertreter müssen Berufsrichter sein.

R_091_518_web.jpg
Nach der Unterzeichnung der Urkunden im Empfangraum des Landtags.

Fotos: bs

 

Termine
<< >>
Dezember   2019
KW Mo Di Mi Do Fr Sa So
48             1
aktuelle Kalenderwoche49 2 3 4 Heute: 5 6 7 8
50 9 10 11 12 13 14 15
51 16 17 18 19 20 21 22
52 23 24 25 26 27 28 29
1 30 31
Plenartermine 2019/20 »
Metanavigation
Fenster schliessen