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Heute im Live-Stream: 71. Plenarsitzung

14.11.2019 / Live übertragen wird heute ab 10 Uhr die Sitzung des Plenums. In einer Aktuellen Stunde debattieren die Abgeordneten auf Antrag der SPD-Fraktion über Lehrkräfte an Grundschulen. zum Stream >



Landtag debattiert in Aktueller Stunde über Grundschulen

14.11.2019 / Die Situation an den nordrhein-westfälischen Grundschulen stand im Mittelpunkt einer von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde. Hintergrund war der „Dortmunder Denkzettel“, den Lehrerverbände der Landesregierung übergeben hatten. Anlass war das 100-jährige Bestehen der Schulform. mehr >



Ausstellung im Landtag zu 30 Jahre Mauerfall: „Die DDR – Zwischen Repression und Widerspruch“

13.11.2019 / Der Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 markierte vor 30 Jahren auch den Fall des Eisernen Vorhangs und das Ende der Teilung Deutschlands. Der Landtag Nordrhein-Westfalen erinnert an diesen entscheidenden Tag der deutschen Geschichte mit der Wanderausstellung „Die DDR – Zwischen Repression und Widerspruch“. Vizepräsidentin Carina Gödcke hat die Ausstellung in der Wandelhalle eröffnet. mehr >



Ausstellung zeigt 100 Jahre Arbeiterwohlfahrt – Parlamentarischer Abend im Landtag

13.11.2019 / Vor rund 100 Jahren, am 13. Dezember 1919, hat Marie Juchacz die Arbeiterwohlfahrt gegründet. Die Parlamentarierin, die als erste Frau in einem deutschen Parlament sprach, formierte einen Wohlfahrtsverband, der heute zu den größten in Deutschland gehört. Der Landtag Nordrhein-Westfalen zeigt aus diesem Anlass eine Ausstellung zur Geschichte der Arbeiterwohlfahrt. mehr >



Antrittsbesuch des Generalkonsuls von Georgien im Landesparlament

13.11.2019 / Der Generalkonsul von Georgien, Levan Diasamidze, hat dem Landtag Nordrhein-Westfalen seinen Antrittsbesuch abgestattet. Parlamentspräsident André Kuper begrüßte ihn. Im gemeinsamen Gespräch ging es unter anderem um die Beziehungen beider Länder. mehr >



Spende für die „Aktion Lichtblicke“ übergeben

13.11.2019 / Bei der Parlamentsnacht am 27. September 2019 haben Besucherinnen und Besucher für die „Aktion Lichtblicke“ gespendet. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat jetzt die Spende in Höhe von 1.000 Euro an Ina Pfuhler, Vorstandsmitglied der Aktion Lichtblicke, und Markus Lahrmann, Mitglied im Spendenbeirat der Aktion Lichtblicke und Chefredakteur von Caritas in NRW, übergeben. mehr >



Aktuelle Stunde: Landtag debattiert über Klimaschutz

13.11.2019 / Der Landtag hat sich in einer Aktuellen Stunde mit dem Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen befasst. Die Fraktionen von CDU und FDP hatten die Debatte beantragt. mehr >



Jiddische Kultur im Landtag

12.11.2019 / Ein kultureller Abend im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat die jiddische Kultur und Sprache beleuchtet – und ging den etwa 100 Besucherinnen und Besuchern zu Herzen. Neben einer Einführung in die Geschichte des Jiddischen wurden jiddische Lieder rezitiert und aufgeführt. mehr >



70 Jahre Landesverfassung: Austausch zwischen Landtag und Verfassungsgerichtshof

12.11.2019 / Die Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes Nordrhein-Westfalen haben sich im Landtag mit den Mitgliedern des Präsidiums zu einer Arbeitssitzung getroffen. Dabei ging es unter anderem um die Landesverfassung, die im kommenden Jahr 70 Jahre alt wird. mehr >



Diese Woche im Plenum: Aktuelle Stunden zum Klimaschutz und zur Situation der Grundschulen, paritätische Wahllisten, Olympische Spiele und Kinderschutzkommission

11.11.2019 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 13., 14. und 15. November 2019, zu Plenarsitzungen zusammen. Auf den Tagesordnungen stehen u. a. Aktuelle Stunden zum Klimaschutz und zu Lehrkräften an Grundschulen, ein Gesetzentwurf zur Einführung paritätisch besetzter Wahllisten, Olympische Spiele an Rhein und Ruhr sowie die Einrichtung einer Kinderschutzkommission des Landtags. Alle drei Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >



Anhörung zum Polizeigesetz

08.11.2019 / In einer Anhörung des Innenausschusses äußern sich Sachverständige am Dienstag, 12. November 2019, zu einem Gesetzentwurf der Landesregierung sowie einem Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP. Thema ist u. a. der Vollzug des Polizeigewahrsams. mehr >



Konzertante Operettenaufführung im Landtag zum Offenbach-Jahr 2019

08.11.2019 / Der in Köln geborene, deutsch-französische Komponist Jacques Offenbach wäre in diesem Jahr 200 Jahre alt geworden. Der Landtag Nordrhein-Westfalen beteiligt sich am Offenbach-Jahr unter anderem mit einem Konzert am Montag, 18. November 2019, um 20 Uhr in der Bürgerhalle des Landesparlaments. mehr >



„Demokratieschule“ für Flüchtlinge im Landtag

06.11.2019 / Rund 100 Asylbewerberinnen und Asylbewerber haben heute den Landtag Nordrhein-Westfalen besucht und Informationen erhalten zur Funktionsweise des Parlaments, zu Grund- und Bürgerrechten, Rechtsstaat und zur Gewaltenteilung. Bei dem Programm „Demokratieschule“ ging es auch um Rechte und Pflichten in der Demokratie und um Herausforderungen der Integration. mehr >



Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt Befragung von Fachleuten fort

05.11.2019 / Der Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) hört am Freitag, 8. November 2019, weitere Sachverständige zum Thema „Jugendämter sowie Kinder- und Jugendhilfestatistik“ an. In dieser Sitzung kommen im weiteren Verlauf erstmals Vertreterinnen und Vertreter von Strafverfolgungsbehörden zu Wort. mehr >



Ausstellung zur Solidarność-Gewerkschaft

05.11.2019 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat die Verdienste der Solidarność-Gewerkschaft für den Transformationsprozess in Mittel- und Osteuropa und den Umbruchs in den Jahren 1980 bis 1989 gewürdigt. Bei einer Feierstunde am Montag, 4. November 2019, mit rund 60 Gästen, darunter zahlreiche Abgeordnete, wurde die Ausstellung mit dem Titel „Der Umbruch begann im Untergrund – Eine Würdigung der Rolle der Solidarność für die Freiheit in Europa“ eröffnet. mehr >



Diese Woche im Landtag: Haushaltsberatungen, Straßenbaubeiträge, Sport-Projekt „Open Sunday“ und Anschlag von Halle

04.11.2019 / Vor der für Ende November geplanten zweiten Lesung des Haushaltsentwurfs 2020 befassen sich in dieser Woche viele Fachausschüsse abschließend mit den entsprechenden Einzelplänen. In den Sachverständigenanhörungen geht es u. a. um die Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge. Weitere Themen der Sitzungen sind u. a. ein Projekt zur Nutzung von Schulsporthallen am Sonntag und der antisemitische Anschlag von Halle. mehr >



Anhörung: Sachverständige äußern sich zu unabhängigen Polizeibeauftragten

31.10.2019 / Im Innenausschuss haben Sachverständige zu einem Gesetzentwurf der Grünen-Fraktion Stellung bezogen. Dabei geht es um die Einrichtung einer oder eines beim Landtag angesiedelten Polizeibeauftragten. Bislang ist die Stelle dem für die Polizei zuständigen Innenministerium zugeordnet. mehr >



Anhörungen: Straßenbaubeiträge, Berufskollegs, Ersatzfreiheitsstrafen, Haushaltsordnung, Opferberatung, Stadtentwicklung, Wohnraum

31.10.2019 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 45. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >



Diese Woche im Landtag: Anhörung zum Haushaltsentwurf, Wählen ab 16, keimbelastete Wurstwaren und Handfehlbildungen bei Säuglingen

28.10.2019 / In der ersten Ausschusswoche nach der Herbstpause finden zahlreiche Anhörungen von Sachverständigen statt. Darunter ist die Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses zum Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2020. Im Verbraucherschutzausschuss geht es u. a. um den Fund von Listerien in Wurstwaren. mehr >



Anhörungen: Debattenkultur, Personaletat, Wohnungslosigkeit von Frauen, Landeskrebsregister, Klimaschutz und Verkehr, Tierärztemangel, Haushalt, Wahlalter, Polizei-Beauftragte

25.10.2019 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse sowie der Enquetekommission III äußern sich Expertinnen und Experten in der 44. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >



Round Table mit Sachverständigen zur Zivilgesellschaft und landespolitischen Debattenkultur in der Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation“

18.10.2019 / Die Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System aus nordrhein-westfälischer Perspektive“ lädt ein zu einer öffentlichen Anhörung von Sachverständigen zum Thema „Debattenkultur durch Zivilgesellschaft stärken“. mehr >



Abschiedsbesuch des Doyen des Konsularischen Korps Nordrhein-Westfalen

15.10.2019 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat den ehemaligen Doyen des Konsularischen Korps Nordrhein-Westfalen und Generalkonsul Ungarns, Balàzs Szegner, verabschiedet. mehr >



Demokratie in der Schule erleben

14.10.2019 / Recklinghausen, Krefeld-Uerdingen, Dortmund, Horstmar-Schöppingen, Wetter, Bielefeld-Heepen und Köln-Mülheim waren Stationen des Programms "Präsidium macht Schule" und der Wanderausstellung "Landtag macht Schule" im September. In den Schulen diskutierten der Präsident des Landtags, André Kuper, und seine Vizepräsidentin Carina Gödecke jeweils mit Schülerinnen und Schülern über Politik. Hier die Details. mehr >



Schweigeminute des Landtags für die Opfer des Anschlags in Halle

10.10.2019 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat heute bei einer Schweigeminute der Opfer des antisemitischen Anschlags in Halle (Saale) gedacht. Im Namen des Präsidiums des Landesparlaments sagte Präsident André Kuper: mehr >



Abgeordnete debattieren über Wohnraum für Studentinnen und Studenten

10.10.2019 / Vor dem Hintergrund des Semesterbeginns haben die Abgeordneten über bezahlbaren Wohnraum in den Hochschulstädten des Landes debattiert. Die Aktuelle Stunde war von der SPD-Fraktion beantragt worden, die von einer „sich zuspitzenden Lage“ sprach. mehr >



„schwere(s)los“ – Ausstellung zu krankhaftem Übergewicht

09.10.2019 / Eine Fotoausstellung im Landtag Nordrhein-Westfalen befasst sich mit der Volkskrankheit Adipositas. Von Dienstag, 8. Oktober 2019, bis Donnerstag, 10. Oktober 2019, sind in der Wandelhalle 26 großformatige Bilder zu sehen, die die Krankheit und die Betroffenen aus unterschiedlichen Perspektiven zeigen, unter anderem als Schwimmende unter Wasser oder als Gefangene im eigenen Körper. mehr >



Botschafter von Aserbaidschan im Landtag empfangen

09.10.2019 / Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hat den Botschafter der Republik Aserbaidschan, Ramin Hasanov, im Landesparlament begrüßt. Themen des Gesprächs waren die Zusammenarbeit der Staaten, der parlamentarische und kulturelle Austausch sowie die Entwicklung der Demokratie. mehr >



Landtagspräsident Kuper zu Schießerei vor Synagoge in Halle (Saale): „Wir verurteilen jede Form von Antisemitismus“

09.10.2019 / Zu der heutigen Schießerei mit zwei Toten vor der Synagoge in Halle (Saale) sagte der Präsident des Landtags, André Kuper, heute vor dem Plenum des Landtags Nordrhein-Westfalen: mehr >



Rechtsextreme bürgerwehrähnliche Gruppierungen Thema im Landtag

09.10.2019 / Rechtsextreme bürgerwehrähnliche Gruppierungen in Nordrhein-Westfalen haben den Landtag beschäftigt. Hintergrund der Aktuellen Stunde, die von der Grünen-Fraktion beantragt worden war, waren Berichte über Demonstrationen dieser Gruppen sowie über ihr vernetztes und stärker gewaltbereites Auftreten. mehr >



Einsatz für die kulturellen Schätze des Landes – Parlamentarischer Abend der NRW-Stiftung

08.10.2019 / Die NRW-Stiftung unterstützt gemeinnützige Vereine, Verbände und ehrenamtlich arbeitende Gruppen, die sich in Nordrhein-Westfalen für Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege engagieren. Jetzt hatte sie gemeinsam mit Landtag zum 13. Parlamentarischen Abend in die Bürgerhalle des Parlaments geladen und zahlreiche Abgeordnete und Gäste von Verbänden, Projektpartnern und aus der Wirtschaft waren gekommen. mehr >


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