Landtag Nordrhein-Westfalen
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Landtag debattiert Ergebnisse des Corona-Gipfels

26.11.2020 /  Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag über die Ergebnisse des Gesprächs von Bund und Ländern über den weiteren Kurs der Pandemie-Bekämpfung unterrichtet. Beschlossen wurden u. a. eine Verlängerung des Teil-Lockdowns sowie weitere Kontaktbeschränkungen, die über Weihnachten und Silvester aber gelockert werden sollen.   mehr >

Debatte zur Stahlindustrie und zu ThyssenKrupp

27.11.2020 / In einer Aktuellen Stunde haben sich die Abgeordneten mit der Stahlindustrie in Nordrhein-Westfalen und der Stahlsparte von ThyssenKrupp befasst. Der Konzern hatte zuvor angekündigt, statt der bisher geplanten 6.000 Stellen in den kommenden Jahren insgesamt 11.000 Arbeitsplätze zu streichen. mehr >

Stellenangebote in der Landtagsverwaltung NRW

27.11.2020 / In der Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen sind derzeit Stellen zu besetzen. Weitere Informationen zu den Ausschreibungen finden Interessierte auf den Internetseiten der Landtagsverwaltung. zum Stellenangebot >

Anhörungen: Diabetes, Teilhabebericht, Autoindustrie, Sexualisierte Gewalt, Einsamkeit

27.11.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse und der Enquetekommission IV äußern sich Expertinnen und Experten in der 49. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. Der „Teilhabebericht NRW“ steht im Mittelpunkt zweier Anhörungen. mehr >

Antrittsbesuch des Düsseldorfer Oberbürgermeisters Keller – Präsident Kuper: „Der Landtag ist ein Teil der Landeshauptstadt“

27.11.2020 / Der neue Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, Dr. Stephan Keller, ist zum Antrittsbesuch in den Landtag gekommen. Parlamentspräsident André Kuper sprach mit ihm unter anderem über das geplante Erweiterungsgebäude für den Landtag, gemeinsame Veranstaltungen und die aktuellen Herausforderungen der Corona-Krise für Land und Landeshauptstadt. mehr >

Thanksgiving im Landtag

26.11.2020 / Die Generalkonsulin der Vereinigten Staaten in Düsseldorf Fiona Evans hat am heutigen Thanksgiving-Tag den Landtag besucht. Sie tauschte sich am Rande des Plenums mit Präsident André Kuper und Vizepräsidentin Angela Freimuth aus und sprach in einer Videokonferenz mit der Parlamentariergruppe NRW-USA. mehr >

Antrittsbesuch: Türkischer Generalkonsul besucht den Landtag

26.11.2020 / Der neue Generalkonsul der Türkei in Köln war heute im nordrhein-westfälischen Landesparlament zu Gast. Der Präsident des Landtags, André Kuper, begrüßte Turhan Kaya zu seinem offiziellen Antrittsbesuch und tauschte sich mit ihm über die Beziehungen beider Länder aus. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“

26.11.2020 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Dienstag, 1. Dezember 2020, weitere Zeugen. mehr >

Weihnachtsbäume läuten Adventszeit im Landtag ein

26.11.2020 / Kurz vor dem 1. Advent am kommenden Sonntag schmücken zwei Weihnachtsbäume den Landtag Nordrhein-Westfalen und sorgen für adventliche Stimmung im Parlamentsgebäude. Sie wurden heute vom Waldbauernverband NRW und dem Verband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau NRW an den Präsident des Landtags, André Kuper, übergeben. mehr >

Landtag beteiligt sich an „Orange your City“ und setzt ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen – Guttempler NRW zu Gast

25.11.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen beteiligt sich heute, 25. November 2020 an der Aktion „Orange your City“, zu der die Organisation „Zonta International“ aufgerufen hat. Weltweit werden als Teil dieser Kampagne Gebäude und Wahrzeichen orange beleuchtet, um auf Gewalt gegen Frauen und Mädchen aufmerksam zu machen. Der Landtag weist auf der LED-Wand vor dem Gebäude auf die Aktion hin. Zudem informiert der Verein „Guttempler NRW“ während des Plenartags über den Zusammenhang von Suchtproblematiken und Gewalt. mehr >

Landesregierung stellt Positionen zum Corona-Gipfel vor

25.11.2020 / Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag kurz vor dem Gespräch von Bund und Ländern zum Coronakurs der kommenden Wochen über die Positionen der nordrhein-westfälischen Landesregierung unterrichtet. Eine kontroverse Debatte schloss sich an. mehr >

Selbstbestimmt Leben – Aidshilfe informiert im Landtag

25.11.2020 / Selbstbestimmung, Akzeptanz und Solidarität – diese grundlegenden Werte prägen die Arbeit der Aidshilfe Nordrhein-Westfalen. Zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember 2020 informiert der Landesverband heute im Landtag über die Arbeit der Organisation. mehr >

Aktuelle Stunde zu Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie

25.11.2020 / Die Abgeordneten haben über ein Verbot von Leiharbeit und Werkverträgen in der Fleischindustrie diskutiert. Die SPD-Fraktion hatte die Aktuelle Stunde zum geplanten Arbeitsschutzkontrollgesetz beantragt. mehr >

Landtag debattiert in 2. Lesung über Haushaltsentwurf 2021

25.11.2020 / Der Landtag hat seine Beratungen über den Haushaltsentwurf 2021 der Landesregierung fortgesetzt. Für die 2. Lesung mit Debatten zu den Einzelplänen u. a. der Ministerien waren an zwei Tagen insgesamt mehr als 14 Stunden vorgesehen. In der Grundsatzdebatte zu Beginn der 2. Lesung stand die Corona-Krise im Mittelpunkt. mehr >

Werk von Wilfred H.G. Neuse im Landtag richtet Blick gen Boden

24.11.2020 / Mit der Verunreinigung der Städte durch Kaugummis setzt sich das Werk „Schattentreffen on Schildergasse, Köln“ des Künstlers Wilfred H.G. Neuse auseinander, das er nun dem Landtag Nordrhein-Westfalen übergab. mehr >

Architektenwettbewerb zur Erweiterung des Landtags und Entwicklung des Bürgerparks Bilk: Gewinner steht fest

24.11.2020 / Der Architektenwettbewerb für das Erweiterungsgebäude des Landtags Nordrhein-Westfalen und der Ideenwettbewerb für die Entwicklung des Bürgerparks Bilk ist abgeschlossen. Das Preisgericht hat am Freitag, 20. November 2020, das Büro schulz+schulz aus Leipzig als Sieger des Architektenwettbewerbs gekürt. mehr >

Diese Woche im Plenum: Unterrichtungen zur „Corona-Konferenz“ von Bund und Ländern, Aktuelle Stunden zur Fleischindustrie sowie zur Stahlindustrie und zu ThyssenKrupp, 2. Lesung Haushalt 2021

23.11.2020 / Am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 25., 26. und 27. November 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Die Landesregierung gibt am Mittwoch in einer Unterrichtung einen Ausblick auf die Bund-Länder-Konferenz, die am gleichen Tag stattfindet und bei der die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder mit der Bundeskanzlerin über weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beraten. Am Donnerstag geht es in einer Unterrichtung der Landesregierung um die Ergebnisse der Konferenz. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen.  mehr >

Anhörungen: Kinderschutz und Mitbestimmung in Kitas und Schulen

20.11.2020 / Die Kinderschutzkommission sowie der Ausschuss für Schule und Bildung hören in der 48. Kalenderwoche Sachverständige. mehr >

Digitale Eröffnung: Ausstellung im Landtag rückt Leistungen und Erfolge von Trainern in den Mittelpunkt

19.11.2020 / „Besondere Orte – Besondere Menschen – Besondere Zeiten“ ist der Titel einer Ausstellung des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen (LSB NRW), die der Präsident des Landtags, André Kuper, gemeinsam mit dem LSB-Präsident, Stefan Klett, in der Wandelhalle per Videoschalte eröffnet hat. mehr >

Landschaftswandel: Neues Kunstwerk von Manuel Schroeder im Landtag

18.11.2020 / Schwarze, zerklüftete Felswände und schlammiger Boden sind auf dem Foto des Künstlers Manuel Schroeder zu sehen. Das Kunstwerk stammt aus einer Serie, die in einem verlassenen Steinbruch der Zementindustrie in Beckum entstanden ist. Jetzt hat der Fotograf es dem Landtag übergeben. Und das Werk zeigt mehr als nur einen stillgelegten Steinbruch: Es zeigt eine Landschaft im Moment der Transformation von einem Industriegebiet hin zu einem Ort urbaner Kultur. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

16.11.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Freitag, 20. November 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Haushaltspolitische Beratungen, Aktuelle Viertelstunde zu Unglück auf der A3, Schulunterricht in Pandemie-Zeiten, Impfstrategie, Leitentscheidung zum Braunkohlerevier, Förderung der Kinobranche

16.11.2020 / Die Fachausschüsse beraten in dieser Woche weiter über den Haushaltsentwurf der Landesregierung für das kommende Jahr. In einer Aktuellen Viertelstunde geht es am Mittwoch im Verkehrsausschuss um einen Unfall mit einer Toten auf der A3. In den Ausschüssen befassen sich die Abgeordneten zudem u. a. mit dem Entwurf der Landesregierung für eine Leitentscheidung zur Zukunft des Rheinischen Braunkohlereviers, dem Schulunterricht und der Kindertagesbetreuung in Pandemie-Zeiten, einer Impfstrategie für Nordrhein-Westfalen sowie mit Programmen zur Förderung der Kinobranche. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

16.11.2020 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 17. November 2020, die Zeugenvernehmung fort. mehr >

Volkstrauertag: Gedenken an Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft

13.11.2020 / Die Landesregierung, der Landtag Nordrhein-Westfalen und der Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge haben anlässlich des Volkstrauertags der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft gedacht. mehr >

Anhörungen: Blutplasmaspende, Innenstädte, Linksextremismus, Gemeindefinanzierungsgesetz

13.11.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 47. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Aktuelle Stunde: Landtag debattiert über Schulpolitik in der Corona-Krise

13.11.2020 / Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über die Schulpolitik der Landesregierung in der Corona-Krise debattiert. Die Fraktionen von SPD und Grünen hatten die Aussprache beantragt. Dabei ging es u. a. um den Infektionsschutz an Schulen, die von der Landesregierung geplante Verlängerung der Weihnachtsferien und das „Solinger Modell“ aus Präsenz- und Distanzunterricht. mehr >

Unterrichtung zu Novemberhilfen für Betroffene des Teil-Lockdowns

13.11.2020 / Die vom coronabedingten Teil-Lockdown betroffenen Unternehmen, Selbständigen und Vereine sollen finanzielle Hilfe vom Staat bekommen. Über die Ausgestaltung und Umsetzung der sogenannten Novemberhilfen in Nordrhein-Westfalen unterrichtete Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart (FDP) den Landtag. Es schloss sich eine kontroverse Debatte an. mehr >

Landtag debattiert nach Terroranschlägen über Umgang mit islamistischen Gefährdern

12.11.2020 / Der Landtag hat sich mit Konsequenzen aus den islamistischen Anschlägen von Dresden, Paris, Nizza und Wien beschäftigt. Die Fraktionen von CDU und FDP hatten eine Aktuelle Stunde zum Umgang mit Gefährdern beantragt. In ihrem Antrag fordern sie u. a. eine Intensivierung von Aussteiger- und Präventionsprogrammen. mehr >

Vier neue Mitglieder des Landtags verpflichtet

11.11.2020 / Neue Gesichter im Landtag Nordrhein-Westfalen: In der heutigen Plenarsitzung hat André Kuper, Präsident des Landtags, Dr. Anette Bunse, Frederick Cordes, Helmut Diegel und Ralf Nettelstroth als neue Abgeordnete des Parlaments verpflichtet. mehr >

Corona-Pandemie: Unterrichtung und Aktuelle Stunde

11.11.2020 / Die Landesregierung hat das Parlament über die aktuelle Corona-Situation im Land informiert. Die Unterrichtung trug den Titel „Verantwortungsvoll und vorausschauend – die Lage und der Ausblick zur Bewältigung der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen“. Verbunden war sie mit einer von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde. mehr >

Natur und Heimat: Kunstwerk von Zipora Rafaelov im Landtag

10.11.2020 / „Shabbat Becher“ heißt das Kunstwerk der Künstlerin Zipora Rafaelov, das sie heute dem Präsidenten des Landtags, André Kuper, überreicht hat. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt heute die Zeugenvernehmung fort

10.11.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am heutigen Dienstag, 10. November 2020, erneut eine Zeugin zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Diese Woche im Plenum: Unterrichtung der Landesregierung zur Bewältigung der Corona-Pandemie, Aktuelle Stunden zu Corona-Ansteckungsrisiko im ÖPNV und islamistischen Gefährdern

09.11.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 11., 12. und 13. November 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Am Mittwoch geht es in einer Unterrichtung der Landesregierung um die Bewältigung der Corona-Pandemie. Verbunden damit ist eine Aktuelle Stunde zum Thema „ÖPNV als Infektions-Hotspot? – Wird das Ansteckungsrisiko im ÖPNV falsch eingeschätzt?“. In der Aktuellen Stunde am Donnerstag geht es um das Thema „Islamistische Gefährder konsequent rückführen – Aussteiger- und Präventionsprogramm“. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen. mehr >

Kommunen in der Corona-Krise: Anhörung zum Gewerbesteuerausgleich

09.11.2020 / Die nordrhein-westfälischen Kommunen sollen in der Corona-Krise finanzielle Hilfe erhalten. In einer Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen äußerten sich Sachverständige zu dem entsprechenden Gesetzentwurf der Landesregierung. mehr >

Gedenken zum 9. November: Landtag beteiligt sich an der Aktion „Düsseldorf erinnert“

06.11.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt die Aktion der Landeshauptstadt „Düsseldorf erinnert“ zur Erinnerung an die Pogromnacht 1938. Ab heute bis zum 10. November 2020 zeigt das Parlament auf der LED-Leinwand vor dem Gebäude eines der Aktions-Motive. „24 Stunden: 450 Überfälle, 70 Verletzte, 13 Tote“ soll die grauenvolle Bilanz des Novemberpogroms gegen Jüdinnen und Juden in Düsseldorf zusammenfassen. An der Aktion beteiligen sich die Stadtverwaltung Düsseldorf, Kirchen und zahlreiche Privatpersonen. mehr >

Anhörungen: Landeswasserrecht und Frauen in der Wissenschaft

06.11.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 46. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Fragen und Antworten: Wie der Landtag in Zeiten der Corona-Pandemie arbeitet

04.11.2020 / Maskenpflicht, Trennwände, Aussetzen des Besucherdienstes: Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat die Regeln für das Parlament an das aktuell dynamische Infektionsgeschehen sowie die steigenden Fallzahlen der Corona-Pandemie angepasst. Ziel ist es, die Arbeitsfähigkeit des Parlaments zu gewährleisten und Kontakte zu reduzieren. Der Landtag ist in der gesamten Zeit der Pandemie arbeitsfähig und hat in vielen Sitzungen und Sondersitzungen wichtige Beschlüsse zur Bekämpfung der Krise und ihrer Folgen gefasst. Hier ein Überblick, wie der Landtag aktuell mit der Pandemie umgeht. mehr >

Videozuschaltung zu Sitzungen der Ausschüsse für Medienvertreter

04.11.2020 / Der Parlamentarische Krisenstab Pandemie des Landtags hat beschlossen, dass Vertreterinnen und Vertreter der Medien per Video- oder Audiozuschaltung an öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse und Unterausschüsse des Landtags teilnehmen können. mehr >

Verschärfte Corona-Lage: Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den Gebäuden des Landtags

04.11.2020 / Angesichts der stark steigenden Zahlen an neuen Corona-Infizierten verschärft auch der Landtag Nordrhein-Westfalen seine Schutzmaßnahmen im Kampf gegen die Pandemie. Ab Donnerstag, 5. November 2020, gilt in den Gebäuden des Landtags eine Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Bislang galt eine freiwillige Regelung verbunden mit einem dringenden Appell. mehr >

Anhörungen: Häusliche Pflege, Einsamkeit, Hochschulen, Gewerbesteuer, Landwirtschaft

03.11.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse sowie der Enquetekommissionen IV („Einsamkeit“) und V („Gesundes Essen. Gesunde Umwelt. Gesunde Betriebe.“) äußern sich Expertinnen und Experten in der 45. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

03.11.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Freitag, 6. November 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Haushaltspolitische Beratungen, Diskussionen über Schulen und Quarantäne, Maskenpflicht sowie Dürreschäden in der Landwirtschaft

02.11.2020 / Die Fachausschüsse beraten in dieser Woche weiter über den Haushaltsentwurf der Landesregierung für das kommende Jahr. Zudem geht es um die Zahl der Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte in Corona-Quarantäne. Weitere Themen betreffen die Maskenpflicht und Dürreschäden in der nordrhein-westfälischen Landwirtschaft. mehr >

Sondersitzung: Landtag berät über neue Maßnahmen im Kampf gegen Corona-Pandemie

30.10.2020 / Angesichts stark steigender Corona-Zahlen haben sich Bund und Länder auf neue Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie verständigt. Zwei Tage nach der Einigung unterrichtete Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) den Landtag in einer Sondersitzung über das Maßnahmenpaket. Die Sitzung war von den Fraktionen von SPD und Grünen sowie der Landesregierung beantragt worden. mehr >

Sondersitzung des Landtags zu Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie

28.10.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen kommt am Freitag, 30. Oktober 2020, um 10 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen. Grundlage sind Anträge der Fraktionen von SPD und Grünen sowie der Landesregierung. Die Sondersitzung wird live im Internet übertragen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Beratungen über Haushaltsentwurf für das Jahr 2021, Aktuelle Viertelstunde zu Unterricht an Schulen nach den Herbstferien

26.10.2020 / Die Fachausschüsse beraten in dieser Woche u. a. über den Haushaltsentwurf der Landesregierung für das kommende Jahr. In einer Aktuellen Viertelstunde geht es um das Thema „Unterricht nach den Herbstferien angesichts der Pandemie“. Die Abgeordneten diskutieren außerdem über Berichte der Landesregierung zur Frage „Was für Auswirkungen hat Covid-19 in Nordrhein-Westfalen auf Kinder und Jugendliche?“ sowie zum Thema „Informationen zu rechtsextremistischen Bestrebungen in den NRW-Sicherheitsbehörden“. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kleve“ führt die Zeugenvernehmung fort

26.10.2020 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Dienstag, 27. Oktober 2020, weitere Zeugen. mehr >

Anhörungen: Haushalt, Gleichberechtigung, Kriminalitätsentwicklung, Internet

23.10.2020 / In Anhörungen der Fachausschüsse äußern sich Sachverständige in der 44. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Morgen Sondersitzung des Rechtsausschusses

22.10.2020 / Der Rechtsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen kommt am morgigen Freitag, 23. Oktober 2020, zu einer Sondersitzung zur Geiselnahme in der JVA Münster zusammen. mehr >

Video: Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an die Befreiung des Kriegsgefangenenlagers Stalag 326 vor 75 Jahren

12.10.2020 / Mit einer bewegenden Gedenkveranstaltung in Schloß Holte-Stukenbrock hat der Landtag am 9. Oktober 2020 an die Befreiung des Kriegsgefangenenlagers Stalag 326 vor 75 Jahren erinnert. Es sprachen u. a. der Präsident des Landtags, André Kuper, und Ministerpräsident Armin Laschet. zum Video. >

Gedenken an die Befreiung des Kriegsgefangenenlagers Stalag 326 – Kuper: „Erinnerung bewahren, Verbrechen aufarbeiten, unser Wort erheben“

09.10.2020 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, und der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, haben vor rund 100 Gästen an die Befreiung des Kriegsgefangenlagers Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock vor 75 Jahren erinnert. Es war eines der größten Kriegsgefangenenlager auf dem Gebiet des Deutschen Reiches und war am 2. April 1945 von US-amerikanischen Soldaten befreit worden. Die ursprünglich für April dieses Jahre geplante Gedenkveranstaltung war wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden. mehr >

Abschlussveranstaltung der Enquetekommission I – Interessierte können Fragen einreichen

09.10.2020 / Am Freitag, 9. Oktober 2020, findet ab 15 Uhr die Abschlussveranstaltung der Enquetekommission I statt. Sie hatte sich in den vergangenen zwei Jahren mit der „Digitalen Transformation der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen“ befasst. Ihr Abschlussbericht enthält 120 Empfehlungen an den Bund, das Land, die Sozialpartner, Unternehmen und Hochschulen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

08.10.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der Sitzung am Freitag, 9. Oktober 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Aktuelle Stunde zu Rechtsextremismus bei Polizei und Sicherheitsbehörden

08.10.2020 / Wie stark verbreitet sind rechtsextreme Einstellungen bei der Polizei und in Sicherheitsbehörden? Braucht es eine wissenschaftliche Studie, um diese Frage zu beantworten? Darüber haben die Abgeordneten in einer Aktuellen Stunde diskutiert. mehr >

Unterrichtung zur Leitentscheidung: Landtag debattiert über Zukunft des Rheinischen Braunkohlereviers

08.10.2020 / Die Landesregierung hat den Landtag über den Entwurf ihrer Leitentscheidung zur Zukunft des Rheinischen Braunkohlereviers unterrichtet. Hintergrund ist die Grundsatzentscheidung, dass Deutschland bis spätestens 2038 die Kohleverstromung beenden will. mehr >

Landtag berät erstmals über Haushaltsentwurf für 2021

07.10.2020 / Der Landtag hat in erster Lesung über den Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2021 beraten. Landesfinanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) brachte den Entwurf ein, der Ausgaben in Höhe von rund 82 Milliarden Euro für das kommende Jahr vorsieht. Der im März vom Landtag beschlossene NRW-Rettungsschirm zur Abfederung der Corona-Lasten soll 2021 und 2022 fortgeführt werden. mehr >

Erntekrone 2020 der Rheinischen Landjugend schmückt den Landtag

07.10.2020 / Die Erntekrone 2020 schmückt seit heute die Bürgerhalle des Landtags Nordrhein-Westfalen. Acht Vertreterinnen und Vertreter der Rheinischen Landjugend haben sie als Symbol der Dankbarkeit für die eingebrachte Ernte – in diesem Jahr geprägt von einem milden Winter, Trockenheit und den Auswirkungen der Corona-Pandemie – an den Präsident des Landtags, André Kuper, übergeben. mehr >

120 Empfehlungen für modernes Arbeiten: Enquetekommission „Digitale Transformation der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen“ legt Bericht vor

06.10.2020 / Die Enquetekommission I des Landtags NRW „Digitale Transformation der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen“ legt am Donnerstag, 8. Oktober 2020, dem Landtag nach rund zweijähriger Arbeit ihren Abschlussbericht vor. Er enthält 120 Handlungsempfehlungen, die sich unter anderem an den Bund, das Land, die Sozialpartner, Unternehmen und Hochschulen richten. mehr >

Perspektivwechsel: Ausstellung im Landtag thematisiert deutsche Einheit

06.10.2020 / Zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung präsentiert der Landtag Nordrhein-Westfalen seit heute die Ausstellung „#throughgermaneyes/ Mauersegler V“ des Künstlers Adrian Bedoy und des Dichters Frank Schablewski. mehr >

Diese Woche im Plenum: Debatte über Haushaltsentwurf 2021, Aktuelle Stunde zu Rechtsextremismus bei Polizei und Sicherheitsbehörden

05.10.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 7. und 8. Oktober 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Die Abgeordneten befassen sich am Mittwoch u. a. mit dem Haushaltsentwurf der Landesregierung für das Jahr 2021 sowie der Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2024. In einer Aktuellen Stunde geht es am Donnerstag um Rechtsextremismus bei Polizei und Sicherheitsbehörden. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen. mehr >

30 Jahre Einheit, 30 Chemnitzer, 30 Düsseldorfer – Austausch im Landtag

03.10.2020 / Die Vizepräsidentin des Landtags, Angela Freimuth, hat eine Bürgerdelegation aus Düsseldorfs Partnerstadt Chemnitz im Landesparlament empfangen. Es ist der zweite Teil eines Austauschs, der Ende 2019 mit dem Besuch einer Düsseldorfer Delegation in Chemnitz begann. mehr >

Enquetekommissionen hören Sachverständige

02.10.2020 / Bei den Enquetekommissionen IV („Einsamkeit“) und V („Gesundes Essen. Gesunde Umwelt. Gesunde Betriebe“) stehen in der 41. Kalenderwoche Sachverständigenanhörungen auf den Tagesordnungen. mehr >

Schutz der Gesundheit und/oder Schutz der Wirtschaft? – Diskussion über Umgang mit dem Coronavirus

01.10.2020 / Politik, Gesellschaft und Wirtschaft stehen in der Corona-Pandemie vor zahlreichen Fragen und Herausforderungen. Wie werden zum Beispiel medizinische und wirtschaftliche Entscheidungen abgewogen? Darüber haben Forscherinnen und Forscher der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (HHU) im Landtag Nordrhein-Westfalen diskutiert. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“

30.09.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Montag, 5. Oktober 2020, weitere Zeugen. mehr >

Kondolenzbuch im Landtag für Wolfgang Clement

29.09.2020 / Landtag und Landesregierung haben gemeinsam ein Kondolenzbuch für den verstorbenen ehemaligen Ministerpräsidenten Wolfgang Clement ausgelegt. In der Wandelhalle vor dem Plenarsaal des Parlaments haben Bürgerinnen und Bürger sowie politische Weggefährten die Möglichkeit, ihre Anteilnahme auszudrücken. Zahlreiche Abgeordnete haben sich bereits eingetragen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Debatten über Lage der Automobilzulieferer, Ladenöffnungen an Sonn- und Feiertagen, Verschuldungsrate in NRW und Lernplattform Logineo

28.09.2020 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit der Lage der Automobilzulieferindustrie in Nordrhein-Westfalen, Auswirkungen der Corona-Krise auf die Verschuldungsrate der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen, Ladenöffnungen an Sonn- und Feiertagen und der digitalen Lernplattform Logineo für Schulerinnen und Schüler. mehr >

Antrittsbesuch der Generalkonsulin Ungarns im Landtag NRW

28.09.2020 / Dr. Hanna Mária Hittner wurde Anfang des Jahres zur Generalkonsulin Ungarns in Düsseldorf ernannt. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat sie heute zu ihrem offiziellen Antrittsbesuch im Landesparlament empfangen und mit ihr über die Ziele ihrer Arbeit in Nordrhein-Westfalen gesprochen. mehr >

Neues Werk der Künstlerin Inken Boje im Landtag

28.09.2020 / Die Verbindung zwischen Parlamentsgebäude und Rhein spiegelt sich in einem neuen Kunstwerk wider, das die Künstlerin Inken Boje heute dem Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, überreicht hat. mehr >

Bunte Wünsche für die Zukunft – Landtag zeigt Auswahl von Steinen zum „Weltkindertag“

28.09.2020 / Mehr als 5.000 „Wunsch“-Steine“ haben Kinder im Rahmen der von Präsident André Kuper ins Leben gerufenen Kampagne zum Landtag gebracht. Anlässlich des Weltkindertages am 20. September 2020 hatte der Präsident die kleinen Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, ihre Wünsche für die Zukunft auf Steine zu malen. mehr >

Landtag NRW: Landesrechnungshof legt Prüfbericht für 2019 vor

28.09.2020 / Als Organ der Finanzkontrolle setzt sich der Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen mit der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes auseinander. Seine Ergebnisse fasst er in einem jährlichen Bericht zusammen. Ein Exemplar des Berichts für 2019 hat heute der Präsident des Landtags, André Kuper, von Dr. Brigitte Mandt, Präsidentin der Kontrollbehörde, entgegengenommen. mehr >

8. „Tag der Medienkompetenz“ live aus dem Landtag

28.09.2020 / Der heutige 8. Tag der Medienkompetenz im Landtag Nordrhein-Westfalen findet wegen der Corona-Pandemie fast vollständig digital statt. Der #TdM2020 wird gemeinsam durchgeführt von Landesregierung, Grimme-Institut und Landtag. mehr >

Landtag trauert um Wolfgang Clement – Präsident André Kuper: „Ein politisches Leben zwischen Tradition und Aufbruch“

27.09.2020 / Im Namen der Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen hat Präsident André Kuper das politische Lebenswerk des verstorbenen ehemaligen Ministerpräsidenten und Landtagsabgeordneten Wolfgang Clement gewürdigt. mehr >

Anhörungen: Erneuerbare-Energien-Gesetz, Schutz vor Rechtsextremismus, Infrastruktur an Schulen

25.09.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 40. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

24.09.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der Sitzung am Freitag, 25. September 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Debatten über Cyberangriff auf Uniklinik Düsseldorf und Bekämpfung von Rechtsextremismus bei der Polizei, Aktuelle Viertelstunde zu Tanklastwagenunglück auf der A40

21.09.2020 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit Ermittlungen zum Cyberangriff auf die Uniklinik Düsseldorf sowie mit einem Bericht zur Bekämpfung von Rechtsextremismus bei der Polizei NRW. In einer Aktuellen Viertelstunde geht es um ein Tanklastwagenunglück auf der A40. mehr >

Konzepte für den Kinderschutz

21.09.2020 / In einer Anhörung der Kinderschutzkommission des Landtags haben sich Sachverständige mit Präventionsstrukturen und Maßnahmen befasst, um Kinder besser vor sexualisierter Gewalt schützen zu können. mehr >

Weltkindertag 2020 im Landtag: Clowns, Führungen und über 5000 Wunsch-Steine aus ganz NRW

20.09.2020 / Tausende Wunsch-Steine aus ganz Nordrhein-Westfalen erreichten den Landtag in den vergangenen Wochen. Zum heutigen Weltkindertag machten sich noch einmal viele Familien, KiTa-Gruppen oder Vereine auf den Weg zum Landesparlament, um ihre kleinen Kunstwerke persönlich abzugeben. Sie durften sich über ein Geschenk und ein unterhaltsames Rahmenprogramm freuen. mehr >

Landtagspräsident André Kuper sendet Neujahrswünsche an die jüdischen Verbände und Gemeinden im Land

18.09.2020 / Zu heutigen Beginn des jüdischen Neujahrsfestes Rosh Ha Shana hat der Präsident des Landtags, André Kuper, den jüdischen Gemeinden und Verbänden in Nordrhein-Westfalen die Grüße des Parlaments übermittelt. Er wünschte den jüdischen Bürgern und Bürgerinnen im Land vor allem Gesundheit. mehr >

Anhörungen: Kindeswohl, Pflegekräfte, Landwirtschaft, Rheinbrücke, Fleischindustrie, Zugang zu amtlichen Informationen

18.09.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 39. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Landtag lädt Familien und Kinder am Weltkindertag ein

18.09.2020 / Am kommenden Sonntag, 20. September 2020, sind alle Kinder und Familien auf den Vorplatz des Landesparlaments in Düsseldorf eingeladen. Es gibt ein Programm mit Spielen und Informationen unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln. mehr >

Aktuelle Stunde: Landtag debattiert über Folgen der Corona-Krise

18.09.2020 / Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über die Folgen der Corona-Pandemie für Menschen mit geringem Einkommen sowie besonders betroffene Branchen diskutiert. Die Fraktionen von SPD sowie von CDU und FDP hatten die Debatte beantragt. mehr >

Nach Enttarnung von Chatgruppen: Landtag diskutiert über Bekämpfung von Rechtsextremismus bei der Polizei

17.09.2020 / Die Bekämpfung von Rechtsextremismus in der nordrhein-westfälischen Polizei hat den Landtag beschäftigt. Der Debatte vorausgegangen war eine Unterrichtung durch Innenminister Herbert Reul (CDU). Am Tag zuvor hatte Reul die Enttarnung von mindestens fünf rechtsextremen Chatgruppen bei der Polizei bekanntgegeben. Es sollen 30 Polizistinnen und Polizisten beteiligt gewesen sein. mehr >

Aktuelle Stunde zu mutmaßlichem Hackerangriff auf Uniklinik

17.09.2020 / Die Uniklinik Düsseldorf musste nach einem mutmaßlichen Hackerangriff auf ihr Computersystem zahlreiche Operationen verschieben sowie Patientinnen und Patienten abweisen. Der Landtag hat sich in einer Aktuellen Stunde mit dem Fall befasst. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

16.09.2020 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Dienstag, 22. September 2020, weitere Zeugen. mehr >

Abgeordnete debattieren über Hilfe für Flüchtlinge auf Lesbos

16.09.2020 / In einer Aktuellen Stunde hat der Landtag über Hilfe für die Flüchtlinge auf der griechischen Insel Lesbos beraten. Das dortige Lager Moria war in der Nacht zum 9. September 2020 durch einen Großbrand zerstört worden. Mehr als 12.000 Menschen verloren ihre Unterkunft. mehr >

Neuer Japanischer Generalkonsul zu Gast im Landtag NRW

16.09.2020 / Aus dem „Land der aufgehenden Sonne“ an den Rhein: Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat heute den Generalkonsul Japans, Kiminori Iwama, zu seinem offiziellen Antrittsbesuch empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die bilateralen Beziehungen beider Länder und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Leben der Bürgerinnen und Bürger. Nordrhein-Westfalen zählt für Japan gesellschaftlich und wirtschaftlich zu den wichtigsten Standorten Europas. mehr >

Mehr als 6.000 Petitionen im Jahr 2019 – deutlicher Anstieg durch Corona-Pandemie im 1. Halbjahr 2020

16.09.2020 / Der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen hat seine Berichte zum 2. Halbjahr 2019 und 1. Halbjahr 2020 vorgelegt. Im vergangenen Jahr hat der Petitionsausschuss insgesamt mehr als 6.000 Petitionen (3.190 im 2. Halbjahr) erhalten. Rund 5.300 Eingaben (2.720 im 2. Halbjahr) haben ihn neu erreicht. Im Jahr 2020 gibt es einen deutlichen Anstieg der Eingaben durch die Corona-Pandemie: 3.011 Verfahren wurden in den ersten sechs Monaten abgeschlossen, doch bereits in dieser Zeit sind 3.685 Petitionen neu beim Landtag eingegangen. mehr >

Ausstellung im Landtag zeigt Schicksal von Flüchtlingen

15.09.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen zeigt seit heute die Ausstellung der Malteser Werke „Kunst grenzenlos“ mit Werken von Künstlerinnen und Künstlern, die aus ihrer Heimat geflüchtet sind. mehr >

Antrittsbesuch: Generaldelegierter der Regierung Flanderns besucht den Landtag

15.09.2020 / Nic Van der Maliere ist neuer Generaldelegierter Flanderns (Belgien) – und damit das Gesicht der flämischen Regierung in Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat den Generaldelegierten heute zu seinem Antrittsbesuch empfangen. Neben der Intensivierung der bilateralen Beziehungen ging es um den Besuch des flämischen Ministerpräsidenten im November 2020. mehr >

Diese Woche im Plenum: Aktuelle Stunden zu Flüchtlingslager Moria, mutmaßlichem Hackerangriff auf Universitätsklinikum Düsseldorf und Folgen der Corona-Krise

14.09.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 16., 17. und 18. September 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

10.09.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der Sitzung am Dienstag, 15. September 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

„Ein besonderer Sommer in NRW“: Ausstellung im Landtag gewährt bewegende Einblicke in den Corona-Alltag von Familien

08.09.2020 / Die Ausstellung zum Foto- und Videowettbewerb „Ein besonderer Sommer in NRW!“ gibt persönliche und bewegende Einblicke in das Leben von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien während des Corona-Sommers 2020. Gemeinsam mit Andreas Bothe, Staatssekretär im nordrhein-westfälischen Kinder- und Familienministerium, und Manfred Lachniet, Chefredakteur der Neue Rhein/Neue Ruhr-Zeitung (NRZ) hat die Vizepräsidentin des Landtags, Angela Freimuth, die Ausstellung heute in der Wandelhalle des Landtags eröffnet. mehr >

Diese Woche im Landtag: Debatten über Schulbetrieb in Corona-Zeiten, mögliche Lohnkostenerstattung an den Fleischfabrikanten Tönnies und Situation von E-Fahrzeugherstellern

07.09.2020 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem Entwurf für eine Corona-Schulverordnung, der Prüfung einer Lohnkostenerstattung an den Fleischfabrikanten Tönnies sowie der Situation der E-Fahrzeughersteller e.go und Streetscooter. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

04.09.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der Sitzung am Montag, 7. September 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Anhörungen: Mindestlohn, Westdeutscher Rundfunk, Wohnraumförderung

04.09.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 37. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Sachverständigenanhörung zur Situation des Dortmunder Hafens

02.09.2020 / Der Dortmunder Hafen ist mit rund 5.000 Mitarbeitenden und 160 Unternehmen der größte Kanalhafen Europas. Damit dies auch in Zukunft so bleibt, brauche der Hafen unter anderem eine zweite Schleuse, fordert die SPD-Fraktion. In einer Anhörung im Verkehrsausschuss äußerten sich Sachverständige zu diesem Vorschlag. mehr >

„Gemeinsam Demokratie stärken“: Bündnis ruft zur Kommunalwahl auf

01.09.2020 / Ein breites gesellschaftliches Bündnis ruft die Bürgerinnen und Bürger des Landes zur Teilnahme an den Kommunalwahlen und Integrationsratswahlen am 13. September 2020 auf. 27 Organisationen unterstützen die Initiative des Deutschen Gewerkschaftsbunds NRW und des Landtags Nordrhein-Westfalen mit dem Titel „Gemeinsam Demokratie stärken“. Dabei sind unter anderem die kommunalen Spitzenverbände, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Unternehmen, Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbände. mehr >

Ausstellung im Landtag erinnert an Solidarność und ihre Bedeutung für die Freiheitsbewegung in der DDR

01.09.2020 / Die polnische Gewerkschaft Solidarność wurde genau vor 40 Jahren gegründet – daran erinnert ab heute die Ausstellung „Lernt Polnisch – Solidarność, die DDR und die Stasi“ in der Bürgerhalle des Landtags Nordrhein-Westfalen. Sie thematisiert besonders ihren Einfluss auf Oppositionelle in der ehemaligen DDR. Präsident André Kuper hat die Ausstellung heute gemeinsam mit dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, Roland Jahn, sowie Wojciech J. Poczachowski und Andrzej Koliński vom Polnischen Institut in Düsseldorf eröffnet. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“

01.09.2020 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Freitag, 4. September 2020, weitere Zeugen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Debatte um „Clankriminalität NRW 2019“, Werkverträge und „Europapolitische Prioritäten 2020“

31.08.2020 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem Lagebild „Clankriminalität NRW 2019“, mit Werkverträgen von Erntehelfern und den „Europapolitischen Prioritäten 2020“ der Landesregierung. mehr >

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Der Präsident des Landtags NRW
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