Landtag Nordrhein-Westfalen
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Präsident gibt Startschuss für Videowettbewerb zur Landesverfassung

26.11.2019 /  Im kommenden Jahr wird die nordrhein-westfälische Verfassung 70 Jahre alt. Aus Anlass dieses Jubiläums hat der Präsident des Landtags, André Kuper, einen Videowettbewerb ins Leben gerufen, der sich an Schülerinnen und Schüler der Klassen 8 bis 10 aller weiterführenden Schulformen richtet. Der Landtag hat Preisgelder von insgesamt 3.000 Euro ausgelobt.   mehr >

Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“ setzt Vernehmung des Ministers der Justiz fort

04.12.2019 / Der Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) setzt am Montag, 9. Dezember 2019, seine Zeugenvernehmung zu Themenkomplex A fort. mehr >

Präsidium des Landtags macht Demokratie für Schülerinnen und Schüler erlebbar

03.12.2019 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, und seine Stellvertreter, die Vizepräsidentinnen Carina Gödecke und Angela Freimuth sowie Vizepräsident Oliver Keymis, haben in den vergangenen vier Wochen mit mehreren hundert Schülerinnen und Schülern über Landtag, Demokratie und Politik diskutiert. Das Programm „Präsidium macht Schule" sowie die Wanderausstellung „Landtag macht Schule" machten Halt in Hückeswagen, Herford, Krefeld, Baesweiler, Aachen, Viersen und Nordkirchen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Hilfe für Behinderte in Kliniken, Kindergrundsicherung und Kohlekompromiss

02.12.2019 / In einer Sachverständigenanhörung befassen sich die Abgeordneten in dieser Woche mit der Verfügbarkeit von persönlichen Assistentinnen oder Assistenten, die Menschen mit Behinderung in Kliniken unterstützen. Expertinnen und Experten werden sich zudem zur Forderung der SPD-Fraktion nach einer „Kindergrundsicherung“ äußern. Weitere Themen in den Fachausschüssen sind die Luftverkehrssteuer und der Kohlekompromiss. mehr >

Zwei Sitzungen mit Zeugenvernehmungen des Untersuchungsausschusses „Kleve“

02.12.2019 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Mittwoch, 4. Dezember 2019, und am Donnerstag, 5. Dezember 2019, weitere Zeugen. mehr >

Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“ setzt Zeugenvernehmung fort

29.11.2019 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) setzt am Montag, 2. Dezember 2019, seine Zeugenvernehmung fort. mehr >

Video: Parlamentsgespräch zum Thema „Soziale Medien“

29.11.2019 / „Soziale Medien – Chance oder Risiko für die Demokratie?“: So lautete der Titel des achten Parlamentsgesprächs, zu dem Landtagspräsident André Kuper eingeladen hatte. Es diskutierten u. a. Ellen Ehni, Chefredakteurin Fernsehen und Leiterin der Programmbereiche Politik und Zeitgeschehen beim WDR, und Dr. Helge Matthiesen, Chefredakteur des General-Anzeigers Bonn. Mehr Informationen erhalten Sie in einem Video des Landtags. zum Video >

Anhörungen zu Assistenz im Krankenhaus und Kinderarmut

29.11.2019 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 49. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Landtag wählt Vizepräsidenten und neue Richter des Verfassungsgerichtshofs

29.11.2019 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat den Verfassungsrichter Prof. Dr. Andreas Heusch zum neuen Vizepräsidenten des Verfassungsgerichtshofs NRW gewählt. Die bisherige Vizepräsidentin Margarete Gräfin von Schwerin scheidet zum Jahresende aus ihrem Amt aus. Prof. Dr. Andreas Heusch war am 13. Juni 2018 zum Mitglied des Verfassungsgerichtshofs gewählt worden. mehr >

Debatte über kriminelle Clans

29.11.2019 / Der Landtag hat auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP erneut über das Thema „Clankriminalität“ diskutiert. Anlass waren aktuelle Zahlen u. a. zu Kontrollen und Razzien in Nordrhein-Westfalen. mehr >

Gegen Diskriminierung – Aidshilfe im Landtag

28.11.2019 / Am kommenden Sonntag, 1. Dezember 2019, ist Welt-Aids-Tages. Aus diesem Anlass informiert heute die Aids-Hilfe Nordrhein-Westfalen im Landtag über ihre Arbeit. mehr >

Debatte um Aussagen in Untersuchungsausschuss

28.11.2019 / Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über Aussagen von Justizminister Peter Biesenbach im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hacker-Angriff/Stabsstelle“ diskutiert. mehr >

Es weihnachtet im Landtag

28.11.2019 / Wenige Tage vor dem 1. Advent schmücken Weihnachtsbäume das Parlamentsgebäude: Neben dem Baum auf dem Vorplatz wurden zwei Bäume in der Bürgerhalle und im Empfangsraum in den Farben Nordrhein-Westfalens geschmückt. mehr >

Abgeordnete debattieren in zweiter Lesung über Haushaltsentwurf 2020

27.11.2019 / Der Landtag hat in zweiter Lesung über den Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2020 debattiert. Für die zweitägigen Diskussionen über die Einzelpläne waren insgesamt mehr als 12 Stunden angesetzt. Zu Beginn der Beratungen warfen sich Koalition und Opposition in einer Grundsatzdebatte gegenseitig finanzpolitisches Versagen vor. mehr >

Menschenrechte und Demokratie - Amnesty International im Landtag

27.11.2019 / Während des Plenartags hat der Verein Amnesty International in der Bürgerhalle über Menschenrechte und seine Arbeit informiert. mehr >

„Städtetag trifft Landtag“

27.11.2019 / Unter dem Motto „Städtetag trifft Landtag“ fand im Landtag Nordrhein-Westfalen der zweite parlamentarische Abend statt, zu dem der Städtetag Nordrhein-Westfalen eingeladen hatte. Landtagspräsident André Kuper würdigte in seiner Begrüßungsansprache die Bedeutung der Städte und Gemeinden für den Parlamentarismus und die Demokratie. mehr >

Einander achten – voneinander lernen

27.11.2019 / Die Vizepräsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen, Carina Gödecke, hat den Oberbürgermeister der Stadt Hamm sowie dessen Amtskollegen aus der türkischen Partnerstadt Afyon empfangen. mehr >

70 Jahre Landesverfassung: Landtag feiert NRW-Verfassungsjahr 2020

26.11.2019 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen wird im kommenden Jahr das 70-jährige Bestehen der Landesverfassung mit einem „NRW-Verfassungsjahr“ feiern. Geplant sind eine Festveranstaltung im Landesparlament am 18. Juni 2020, ein Videowettbewerb für Schulen, ein Kunstwettbewerb und ein Parlamentsgespräch zum Thema. mehr >

Politik trifft Wirtschaft im nordrhein-westfälischen Landtag

26.11.2019 / Junge Führungskräfte und Unternehmer aus der nordrhein-Westfälischen Wirtschaft begleiten heute und morgen Abgeordnete des Landtags. Der Austausch der Wirtschaftsjunioren mit der Landespolitik hat Tradition im Landesparlament. mehr >

Deutsch-französische Aussöhnung: Ausstellung im Landtag erinnert an Franz Stock

26.11.2019 / Der deutsche Priester Franz Stock hat sich nach dem Zweiten Weltkrieg um die deutsch-französische Aussöhnung verdient gemacht. An seine nur wenig bekannte Geschichte erinnert jetzt die Ausstellung „Franz Stock – Versöhnung durch Menschlichkeit“ im Landtag. Bilder und Texte zeigen die Stationen im Leben des 1904 in Arnsberg-Neheim geborenen Priesters. mehr >

Diese Woche im Plenum: Zweite Lesung Haushalt, Aktuelle Stunden zum Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“ und zur Clankriminalität

26.11.2019 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 27., 28. und 29. November 2019, zu Plenarsitzungen zusammen. Die Abgeordneten debattieren am Mittwoch und Donnerstag in zweiter Lesung über den Haushaltsentwurf für 2020. Weitere Themen der Sitzungen sind Aktuelle Stunden zum Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“ und zur Clankriminalität, die zweite Lesung des „Gesetzentwurfs zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung“ sowie in erster Lesung die Errichtung der Pflegekammer NRW. Die Sitzungen werden live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Parlamentarischer Abend der Lebenshilfe

26.11.2019 / Mehr als 100 Gäste haben sich beim Parlamentarischen Abend der Lebenshilfe mit den Bedürfnissen von Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen beschäftigt. Der Präsident des Landtags, André Kuper, Vizepräsidentin Carina Gödecke und der Landesvorsitzende der Lebenshilfe, Prof. Dr. Gerd Ascheid, begrüßten auch viele Abgeordnete sowie Vertreterinnen und Vertreter von Einrichtungen der Lebenshilfe. mehr >

Jahrestagung der Europaschulen im Landtag

25.11.2019 / Zur zehnten Jahrestagung von Europaschulen aus Nordrhein-Westfalen sind viele Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer in den Landtag gekommen. Vizepräsident Oliver Keymis begrüßte sie gemeinsam mit Yvonne Gebauer, Ministerin für Schule und Bildung. mehr >

„Orange Your City“ – Landtag beteiligt sich an Aktion gegen Gewalt an Frauen

22.11.2019 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen beteiligt sich am Samstag, 23., und Sonntag, 24. November 2019, an der Aktion „Orange Your City“, zu der die Organisation Zonta International als Zeichen gegen Gewalt an Frauen aufgerufen hat. Weltweit werden als Teil dieser Kampagne Gebäude und Wahrzeichen orange beleuchtet. mehr >

Informationen über die Abgeordneten des Landtags – Neuauflage des Handbuchs erschienen

22.11.2019 / Die aktualisierte zweite Auflage des Handbuchs des Landtags Nordrhein-Westfalen ist erschienen. Sie bietet Informationen über die Biografien aller 199 Abgeordneten der 17. Wahlperiode (2017 bis 2022). mehr >

Anhörung zu Folgen des Brexit

22.11.2019 / Die Enquetekommission II hört in der 48. Kalenderwoche Sachverständige zu den Auswirkungen eines möglichen Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union. mehr >

Landtagspräsident Kuper unterzeichnet Beitrittsvertrag des Landtags von Baden-Württemberg zum gemeinsamen Versorgungswerk

21.11.2019 / Das von Nordrhein-Westfalen 2005 gegründete Versorgungswerk ist größer geworden. In einem feierlichen Akt unterzeichneten heute Landtagspräsidentin Muhterem Aras aus Baden-Württemberg, Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke aus Brandenburg und Landtagspräsident André Kuper den Beitrittsvertrag. mehr >

Parlamentarismus, Bürgerrechte, Gewaltenteilung – Demokratieschule für Flüchtlinge im Landtag

20.11.2019 / Bei der Demokratieschule im Landtag haben sich heute rund 70 Asylbewerberinnen und Asylbewerber aus Köln, Düsseldorf, Wuppertal und Bielefeld über den Landtag, die parlamentarische Demokratie und die Gewaltenteilung informiert. Bei einem Gespräch mit dem Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, und der Staatssekretärin für Integration, Serap Güler, ging es auch um aktuelle Fragen der Integration. mehr >

Neues Kunstwerk von Heinz Mack dauerhaft im Landtag zu sehen

20.11.2019 / Der in Mönchengladbach arbeitende Künstler Heinz Mack hat dem Landtag Nordrhein-Westfalen heute ein neues Kunstwerk übergeben, das dauerhaft in der Bürgerhalle zu sehen sein wird. Bei dem im Jahr 2018 mit der Gouache-Technik geschaffenen Werk greift der Künstler das Thema Farbe auf. mehr >

Stellenangebote in der Landtagsverwaltung NRW

20.11.2019 / In der Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen sind derzeit Stellen zu besetzen. Weitere Informationen zu den Ausschreibungen finden Interessierte in einer Übersicht auf den Internetseiten der Landtagsverwaltung. zum Stellenangebot >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ erzielt Einigung im Umgang mit Akten der betroffenen Ministerien und Behörden

19.11.2019 / Andreas Kossiski MdL, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses IV, teilt hierzu mit: mehr >

Die Chancen und Risiken sozialer Medien – Parlamentsgespräch im Landtag

19.11.2019 / Wie geht die Demokratie mit den sozialen Medien um? Erwachsen daraus Chancen für Meinungsfreiheit und Dialog? Oder überwiegen die Gefahren von Pöbeln und Polarisieren? Über diese Fragen haben Expertinnen und Experten aus Medien und Wissenschaft kontrovers beim Parlamentsgespräch in der Bibliothek des Landtags diskutiert. Rund 100 Gäste verfolgten die Podiumsdiskussion. mehr >

Ärger mit Behörden? – Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses im Landtag

18.11.2019 / Der Petitionsausschuss des Landtags hilft Bürgerinnen und Bürger, die sich von einer Landesbehörde falsch behandelt fühlen. Die Abgeordneten nehmen sich der einzelnen Fälle an und versuchen je nach Sachlage mit den Beteiligten gemeinsame Lösungswege zu finden. mehr >

Diese Woche im Landtag: Straßenausbaubeiträge und Abschiebung von IS-Angehörigen

18.11.2019 / Kurz vor der für kommende Woche geplanten zweiten Lesung des Haushaltsentwurfs für 2020 befassen sich in dieser Woche viele Fachausschüsse abschließend mit den jeweiligen Einzelplänen. Weitere Themen der Sitzungen sind eine Anhörung zu den Straßenausbaubeiträgen, die Abschiebung von IS-Angehörigen nach Deutschland und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz-IV-Sanktionen. mehr >

Konzert zum Offenbach-Jahr und hohe französische Auszeichnung für Vizepräsident Oliver Keymis

18.11.2019 / Der Vizepräsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, Oliver Keymis, hat die französische Auszeichnung „Ordre national du Mérite“ verliehen bekommen. Die Botschafterin der Republik Frankreich, Anne-Marie Descôtes, zeichnete ihn am Montag, 18. November 2019, im Landtag mit dem Orden in der Kategorie „Chevalier“ aus. mehr >

Landtag beschließt Einrichtung einer Kinderschutzkommission

15.11.2019 / Der Landtag hat auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen einstimmig die Einrichtung einer Kinderschutzkommission beschlossen. Sie soll als Unterausschuss des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend eingesetzt werden. mehr >

Anhörungen: Digitale Gesellschaft, Sozial- und Wirtschaftspolitik, Straßenausbaubeiträge

15.11.2019 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse und der Enquetekommission zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie äußern sich Expertinnen und Experten in der 47. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

US-Vizegoverneure reisen durch Nordrhein-Westfalen

15.11.2019 / Die Vizegoverneure der US-Staaten Louisiana, Michigan und Alaska haben den Landtag Nordrhein-Westfalen besucht und sich mit Präsident André Kuper und Vizepräsidentin Angela Freimuth ausgetauscht. mehr >

Sparkassenverbände in Nordrhein-Westfalen beim Parlamentarischen Abend im Landtag

14.11.2019 / Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hat den Parlamentarischen Abend der Sparkassenverbände in Nordrhein-Westfalen eröffnet und die zahlreichen Abgeordneten, Mitglieder der Landesregierung sowie Vertreterinnen und Vertreter der Städte und Gemeinden im Düsseldorfer Landtag begrüßt. mehr >

Antrittsbesuch des Kommandeurs der britischen Streitkräfte in Deutschland

14.11.2019 / Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hat den Kommandeur der britischen Streitkräfte in Deutschland, Colonel Tim Hill, am Sitz des Landesparlaments in Düsseldorf begrüßt. Hauptthema des Gesprächs war die Stationierung britischer Soldaten in Nordrhein-Westfalen. mehr >

Kanadische Konsulin Lee-Anne Hermann im Landtag empfangen

14.11.2019 / Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hat die Konsulin von Kanada, Lee-Anne Hermann am Sitz des Landesparlamentes in Düsseldorf begrüßt. Die Diplomatin, deren Amtssitz Düsseldorf ist, und der Parlamentspräsident tauschten sich unter anderem über transatlantische Themen aus. mehr >

Anhörung zur digitalen Gesellschaft in der Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation“

14.11.2019 / Die Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System aus nordrhein-westfälischer Perspektive“ lädt ein zu einer öffentlichen Anhörung von Sachverständigen zum Thema „Digitale Gesellschaft: Utopien und Dystopien der digitalen Moderne“. Sie beginnt am Montag, 18. November 2019, um 10 Uhr in Raum E3-D01. mehr >

Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Montag, 18. November 2019, weitere Zeugen.

14.11.2019 / Dr. Jörg Geerlings MdL, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses I („Fall Amri“), erklärt hierzu: mehr >

Landtag debattiert in Aktueller Stunde über Grundschulen

14.11.2019 / Die Situation an den nordrhein-westfälischen Grundschulen stand im Mittelpunkt einer von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde. Hintergrund war der „Dortmunder Denkzettel“, den Lehrerverbände der Landesregierung übergeben hatten. Anlass war das 100-jährige Bestehen der Schulform. mehr >

Ausstellung im Landtag zu 30 Jahre Mauerfall: „Die DDR – Zwischen Repression und Widerspruch“

13.11.2019 / Der Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 markierte vor 30 Jahren auch den Fall des Eisernen Vorhangs und das Ende der Teilung Deutschlands. Der Landtag Nordrhein-Westfalen erinnert an diesen entscheidenden Tag der deutschen Geschichte mit der Wanderausstellung „Die DDR – Zwischen Repression und Widerspruch“. Vizepräsidentin Carina Gödcke hat die Ausstellung in der Wandelhalle eröffnet. mehr >

Ausstellung zeigt 100 Jahre Arbeiterwohlfahrt – Parlamentarischer Abend im Landtag

13.11.2019 / Vor rund 100 Jahren, am 13. Dezember 1919, hat Marie Juchacz die Arbeiterwohlfahrt gegründet. Die Parlamentarierin, die als erste Frau in einem deutschen Parlament sprach, formierte einen Wohlfahrtsverband, der heute zu den größten in Deutschland gehört. Der Landtag Nordrhein-Westfalen zeigt aus diesem Anlass eine Ausstellung zur Geschichte der Arbeiterwohlfahrt. mehr >

Antrittsbesuch des Generalkonsuls von Georgien im Landesparlament

13.11.2019 / Der Generalkonsul von Georgien, Levan Diasamidze, hat dem Landtag Nordrhein-Westfalen seinen Antrittsbesuch abgestattet. Parlamentspräsident André Kuper begrüßte ihn. Im gemeinsamen Gespräch ging es unter anderem um die Beziehungen beider Länder. mehr >

Spende für die „Aktion Lichtblicke“ übergeben

13.11.2019 / Bei der Parlamentsnacht am 27. September 2019 haben Besucherinnen und Besucher für die „Aktion Lichtblicke“ gespendet. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat jetzt die Spende in Höhe von 1.000 Euro an Ina Pfuhler, Vorstandsmitglied der Aktion Lichtblicke, und Markus Lahrmann, Mitglied im Spendenbeirat der Aktion Lichtblicke und Chefredakteur von Caritas in NRW, übergeben. mehr >

Aktuelle Stunde: Landtag debattiert über Klimaschutz

13.11.2019 / Der Landtag hat sich in einer Aktuellen Stunde mit dem Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen befasst. Die Fraktionen von CDU und FDP hatten die Debatte beantragt. mehr >

Jiddische Kultur im Landtag

12.11.2019 / Ein kultureller Abend im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat die jiddische Kultur und Sprache beleuchtet – und ging den etwa 100 Besucherinnen und Besuchern zu Herzen. Neben einer Einführung in die Geschichte des Jiddischen wurden jiddische Lieder rezitiert und aufgeführt. mehr >

70 Jahre Landesverfassung: Austausch zwischen Landtag und Verfassungsgerichtshof

12.11.2019 / Die Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes Nordrhein-Westfalen haben sich im Landtag mit den Mitgliedern des Präsidiums zu einer Arbeitssitzung getroffen. Dabei ging es unter anderem um die Landesverfassung, die im kommenden Jahr 70 Jahre alt wird. mehr >

Diese Woche im Plenum: Aktuelle Stunden zum Klimaschutz und zur Situation der Grundschulen, paritätische Wahllisten, Olympische Spiele und Kinderschutzkommission

11.11.2019 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 13., 14. und 15. November 2019, zu Plenarsitzungen zusammen. Auf den Tagesordnungen stehen u. a. Aktuelle Stunden zum Klimaschutz und zu Lehrkräften an Grundschulen, ein Gesetzentwurf zur Einführung paritätisch besetzter Wahllisten, Olympische Spiele an Rhein und Ruhr sowie die Einrichtung einer Kinderschutzkommission des Landtags. Alle drei Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Anhörung zum Polizeigesetz

08.11.2019 / In einer Anhörung des Innenausschusses äußern sich Sachverständige am Dienstag, 12. November 2019, zu einem Gesetzentwurf der Landesregierung sowie einem Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP. Thema ist u. a. der Vollzug des Polizeigewahrsams. mehr >

Konzertante Operettenaufführung im Landtag zum Offenbach-Jahr 2019

08.11.2019 / Der in Köln geborene, deutsch-französische Komponist Jacques Offenbach wäre in diesem Jahr 200 Jahre alt geworden. Der Landtag Nordrhein-Westfalen beteiligt sich am Offenbach-Jahr unter anderem mit einem Konzert am Montag, 18. November 2019, um 20 Uhr in der Bürgerhalle des Landesparlaments. mehr >

„Demokratieschule“ für Flüchtlinge im Landtag

06.11.2019 / Rund 100 Asylbewerberinnen und Asylbewerber haben heute den Landtag Nordrhein-Westfalen besucht und Informationen erhalten zur Funktionsweise des Parlaments, zu Grund- und Bürgerrechten, Rechtsstaat und zur Gewaltenteilung. Bei dem Programm „Demokratieschule“ ging es auch um Rechte und Pflichten in der Demokratie und um Herausforderungen der Integration. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt Befragung von Fachleuten fort

05.11.2019 / Der Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) hört am Freitag, 8. November 2019, weitere Sachverständige zum Thema „Jugendämter sowie Kinder- und Jugendhilfestatistik“ an. In dieser Sitzung kommen im weiteren Verlauf erstmals Vertreterinnen und Vertreter von Strafverfolgungsbehörden zu Wort. mehr >

Ausstellung zur Solidarność-Gewerkschaft

05.11.2019 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat die Verdienste der Solidarność-Gewerkschaft für den Transformationsprozess in Mittel- und Osteuropa und den Umbruchs in den Jahren 1980 bis 1989 gewürdigt. Bei einer Feierstunde am Montag, 4. November 2019, mit rund 60 Gästen, darunter zahlreiche Abgeordnete, wurde die Ausstellung mit dem Titel „Der Umbruch begann im Untergrund – Eine Würdigung der Rolle der Solidarność für die Freiheit in Europa“ eröffnet. mehr >

Diese Woche im Landtag: Haushaltsberatungen, Straßenbaubeiträge, Sport-Projekt „Open Sunday“ und Anschlag von Halle

04.11.2019 / Vor der für Ende November geplanten zweiten Lesung des Haushaltsentwurfs 2020 befassen sich in dieser Woche viele Fachausschüsse abschließend mit den entsprechenden Einzelplänen. In den Sachverständigenanhörungen geht es u. a. um die Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge. Weitere Themen der Sitzungen sind u. a. ein Projekt zur Nutzung von Schulsporthallen am Sonntag und der antisemitische Anschlag von Halle. mehr >

Anhörung: Sachverständige äußern sich zu unabhängigen Polizeibeauftragten

31.10.2019 / Im Innenausschuss haben Sachverständige zu einem Gesetzentwurf der Grünen-Fraktion Stellung bezogen. Dabei geht es um die Einrichtung einer oder eines beim Landtag angesiedelten Polizeibeauftragten. Bislang ist die Stelle dem für die Polizei zuständigen Innenministerium zugeordnet. mehr >

Anhörungen: Straßenbaubeiträge, Berufskollegs, Ersatzfreiheitsstrafen, Haushaltsordnung, Opferberatung, Stadtentwicklung, Wohnraum

31.10.2019 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 45. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Anhörung zum Haushaltsentwurf, Wählen ab 16, keimbelastete Wurstwaren und Handfehlbildungen bei Säuglingen

28.10.2019 / In der ersten Ausschusswoche nach der Herbstpause finden zahlreiche Anhörungen von Sachverständigen statt. Darunter ist die Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses zum Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2020. Im Verbraucherschutzausschuss geht es u. a. um den Fund von Listerien in Wurstwaren. mehr >

Anhörungen: Debattenkultur, Personaletat, Wohnungslosigkeit von Frauen, Landeskrebsregister, Klimaschutz und Verkehr, Tierärztemangel, Haushalt, Wahlalter, Polizei-Beauftragte

25.10.2019 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse sowie der Enquetekommission III äußern sich Expertinnen und Experten in der 44. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Round Table mit Sachverständigen zur Zivilgesellschaft und landespolitischen Debattenkultur in der Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation“

18.10.2019 / Die Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System aus nordrhein-westfälischer Perspektive“ lädt ein zu einer öffentlichen Anhörung von Sachverständigen zum Thema „Debattenkultur durch Zivilgesellschaft stärken“. mehr >

Abschiedsbesuch des Doyen des Konsularischen Korps Nordrhein-Westfalen

15.10.2019 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat den ehemaligen Doyen des Konsularischen Korps Nordrhein-Westfalen und Generalkonsul Ungarns, Balàzs Szegner, verabschiedet. mehr >

Demokratie in der Schule erleben

14.10.2019 / Recklinghausen, Krefeld-Uerdingen, Dortmund, Horstmar-Schöppingen, Wetter, Bielefeld-Heepen und Köln-Mülheim waren Stationen des Programms "Präsidium macht Schule" und der Wanderausstellung "Landtag macht Schule" im September. In den Schulen diskutierten der Präsident des Landtags, André Kuper, und seine Vizepräsidentin Carina Gödecke jeweils mit Schülerinnen und Schülern über Politik. Hier die Details. mehr >

Schweigeminute des Landtags für die Opfer des Anschlags in Halle

10.10.2019 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat heute bei einer Schweigeminute der Opfer des antisemitischen Anschlags in Halle (Saale) gedacht. Im Namen des Präsidiums des Landesparlaments sagte Präsident André Kuper: mehr >

Abgeordnete debattieren über Wohnraum für Studentinnen und Studenten

10.10.2019 / Vor dem Hintergrund des Semesterbeginns haben die Abgeordneten über bezahlbaren Wohnraum in den Hochschulstädten des Landes debattiert. Die Aktuelle Stunde war von der SPD-Fraktion beantragt worden, die von einer „sich zuspitzenden Lage“ sprach. mehr >

„schwere(s)los“ – Ausstellung zu krankhaftem Übergewicht

09.10.2019 / Eine Fotoausstellung im Landtag Nordrhein-Westfalen befasst sich mit der Volkskrankheit Adipositas. Von Dienstag, 8. Oktober 2019, bis Donnerstag, 10. Oktober 2019, sind in der Wandelhalle 26 großformatige Bilder zu sehen, die die Krankheit und die Betroffenen aus unterschiedlichen Perspektiven zeigen, unter anderem als Schwimmende unter Wasser oder als Gefangene im eigenen Körper. mehr >

Botschafter von Aserbaidschan im Landtag empfangen

09.10.2019 / Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hat den Botschafter der Republik Aserbaidschan, Ramin Hasanov, im Landesparlament begrüßt. Themen des Gesprächs waren die Zusammenarbeit der Staaten, der parlamentarische und kulturelle Austausch sowie die Entwicklung der Demokratie. mehr >

Landtagspräsident Kuper zu Schießerei vor Synagoge in Halle (Saale): „Wir verurteilen jede Form von Antisemitismus“

09.10.2019 / Zu der heutigen Schießerei mit zwei Toten vor der Synagoge in Halle (Saale) sagte der Präsident des Landtags, André Kuper, heute vor dem Plenum des Landtags Nordrhein-Westfalen: mehr >

Rechtsextreme bürgerwehrähnliche Gruppierungen Thema im Landtag

09.10.2019 / Rechtsextreme bürgerwehrähnliche Gruppierungen in Nordrhein-Westfalen haben den Landtag beschäftigt. Hintergrund der Aktuellen Stunde, die von der Grünen-Fraktion beantragt worden war, waren Berichte über Demonstrationen dieser Gruppen sowie über ihr vernetztes und stärker gewaltbereites Auftreten. mehr >

Einsatz für die kulturellen Schätze des Landes – Parlamentarischer Abend der NRW-Stiftung

08.10.2019 / Die NRW-Stiftung unterstützt gemeinnützige Vereine, Verbände und ehrenamtlich arbeitende Gruppen, die sich in Nordrhein-Westfalen für Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege engagieren. Jetzt hatte sie gemeinsam mit Landtag zum 13. Parlamentarischen Abend in die Bürgerhalle des Parlaments geladen und zahlreiche Abgeordnete und Gäste von Verbänden, Projektpartnern und aus der Wirtschaft waren gekommen. mehr >

Diese Woche im Plenum: Aktuelle Stunden zum Rechtsextremismus und zum Wohnraum für Studierende, Straßenausbaubeiträge, Bibliotheken, Klimaschutzpaket und 30 Jahre Mauerfall

07.10.2019 / Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche, 9. und 10. Oktober 2019, zu Plenarsitzungen zusammen. In Aktuellen Stunden beraten die Abgeordneten über „Bürgerwehrähnliche rechtsextreme Gruppierungen“ und Wohnraum für Studentinnen und Studenten. mehr >

Präsidium des Landtags besucht Gedenkstätte Auschwitz – Kuper: „Unser Gedenken ist Auftrag und Verpflichtung“

07.10.2019 / Das Präsidium des Landtags Nordrhein-Westfalen hat in der Gedenkstätte Auschwitz zum Gedenken an die Opfer einen Kranz niedergelegt. Gemeinsam mit Landtagspräsident André Kuper haben Vizepräsidentin Carina Gödecke, Vizepräsidentin Angela Freimuth und Vizepräsident Oliver Keymis sowie die Direktorin beim Landtag, Dorothee Zwiffelhoffer, Auschwitz besucht. mehr >

„Aus Talenten werden Macher“: Stipendiaten im Landtag begrüßt

07.10.2019 / 28 neue Stipendiatinnen und Stipendiaten der Start-Stiftung haben im Landtag ihre Urkunden erhalten. Die Jugendlichen mit Migrationshintergrund werden unter dem Motto „Aus Talenten werden Macher“ über drei Jahre in ihrer persönlichen Entwicklung und im Engagement für die Demokratie begleitet. mehr >

Neuer irischer Botschafter besucht Landtag NRW

02.10.2019 / Landtagspräsident André Kuper hat heute den neuen irischen Botschafter in Deutschland, Nicholas Joseph O’Brien, im Landtag empfangen. Nach dem Eintrag ins Gästebuch sprachen Kuper und O’Brien unter anderem über den möglichen Brexit und dessen Folgen für die Grenze zwischen Irland und Nordirland. mehr >

Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“ vernimmt Zeugen

02.10.2019 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) setzt am Montag, 7. Oktober 2019, seine Zeugenvernehmung fort. mehr >

Dritter Bürgerempfang: Dialog über Demokratie im Landtag

01.10.2019 / Rund 50 Gäste sind zum dritten Bürgerempfang in den Landtag Nordrhein-Westfalen gekommen. Das Präsidium des Landtags begrüßte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum Austausch über den Zustand der Demokratie und aktuelle Themen, die die Menschen bewegen. mehr >

Sachverständige äußern sich zur Finanzierung der Kindertagesbetreuung

01.10.2019 / Wie kann die Kindertagesbetreuung in NRW auskömmlich finanziert werden? Zu dieser Frage haben sich Sachverständige bei einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend sowie des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen geäußert. Grundlage der Anhörung waren ein Entwurf der Landesregierung und ein Entschließungsantrag der Grünen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Todesfälle nach Einnahme einer Glucoselösung, Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“, Gutachten zur Krankenhauslandschaft

30.09.2019 / Die Fachausschüsse des Landtags setzen in dieser Woche ihre Beratungen über die Einzelpläne des Haushaltsentwurfs für 2020 fort. In einer Aktuellen Viertelstunde wird der Gesundheitsausschuss über die Todesfälle nach Einnahme einer Glucoselösung aus einer Kölner Apotheke beraten. Weitere Themen der Sitzungen sind u. a. die Diskussion um die Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen, die Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ und das Gutachten „Krankenhauslandschaft Nordrhein-Westfalen“. mehr >

Video zum Parlamentsgespräch "Die Macht der Meinungsumfragen"

30.09.2019 / Die Macht der Meinungsumfragen: Unter diesem Titel stand das siebte Parlamentsgespräch, zu dem Landtagspräsident André Kuper ins Parlament eingeladen hatte. Wissenschaftler und Journalisten diskutierten über die Frage, ob und inwieweit die Demoskopie die Demokratie beeinflusst. mehr >

Video zur Parlamentsnacht 2019

30.09.2019 / Am 27. September 2019 war es wieder soweit. Der Landtag Nordrhein-Westfalen öffnete seine Türen zur Parlamentsnacht. Rund 3000 Gäste folgten der Einladung, um sich das Landtagsgebäude anzuschauen, sich informieren und unterhalten zu lassen. mehr >

Weitere Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

30.09.2019 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Dienstag, 1.Oktober 2019, weitere Zeugen. mehr >

Anhörungen: Frühe Bildung, Klima, Schatzsucher-Schulen, Neutralität der Justiz

27.09.2019 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 40. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Stimmungsvolle Parlamentsnacht im Landtag

27.09.2019 / Rund 3.000 Besucherinnen und Besucher erlebten eine Nacht mit Konzerten, Ausstellungen, Kunst, vielen Informationen und Gesprächsmöglichkeiten mit Abgeordneten aller Fraktionen im Landesparlament. mehr >

Japanische Abgeordnete im Landtag empfangen

27.09.2019 / Die parlamentarische Freundschaft zwischen Japan und Nordrhein-Westfalen hat im Mittelpunkt einer Begegnung von Abgeordneten des Landtags und Mitgliedern des Japanischen Unterhauses gestanden. Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth, die auch Vorsitzende der Parlamentariergruppe NRW-Japan ist, begrüßte den Vorsitzenden der Japanisch-Deutschen Parlamentariergruppe aus Tokyo, Minoru Kiuchi. mehr >

Weitere Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

26.09.2019 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Dienstag, 29. Oktober 2019, weitere Zeugen. mehr >

Welchen Einfluss haben Meinungsumfragen? – Parlamentsgespräch in der Bibliothek des Landtags

25.09.2019 / In der Bibliothek des Landtags Nordrhein-Westfalen haben Expertinnen und Experten aus Medien und Wissenschaft vor rund 100 Gästen über den Einfluss von Meinungsumfragen auf die Demokratie diskutiert. mehr >

Neue Installationsfotografie „Drop Gold“ im Landtag

24.09.2019 / Die Künstlerin Nanja Gemmer hat heute ihr Kunstwerk „Drop Gold“ an den Landtag übergeben. In der Installationsfotografie beschäftigt sich die Künstlerin mit dem Landtagsgebäude als Ort parlamentarischer Tradition. „Drop Gold“ zeigt ein goldenes, scheinbar schwebendes Objekt in der Wandelhalle des Landesparlaments vor dem Plenarsaal. mehr >

Diese Woche im Landtag: Haushaltsberatungen, Weiterbildungskonferenz und EU-Ratspräsidentschaft

23.09.2019 / Die Fachausschüsse des Landtags beginnen in dieser Woche mit ihren Haushaltsberatungen. Der Entwurf für 2020 war vergangene Woche in erster Lesung vom Plenum behandelt worden. Der Haushalts- und Finanzausschuss trifft sich zur Haushaltsklausursitzung in Köln. Der Wissenschaftsausschuss lädt zur Weiterbildungskonferenz ein. mehr >

Anhörungen: Energieversorgung, Glücksspiel, Gemeindefinanzierungsgesetz, Industriepolitik, Klimapolitik

20.09.2019 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 39. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Aktuelle Stunde zur Räumung des Hambacher Forstes

20.09.2019 / Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über die Hintergründe der Räumung des Hambacher Forstes vor einem Jahr debattiert. Die Fraktionen von SPD und Grünen hatten die Aussprache beantragt. mehr >

Volksinitiative „Straßenbaubeiträge abschaffen“ reicht Unterschriften beim Landtag ein

19.09.2019 / Die Volksinitiative „Straßenbaubeiträge abschaffen“ hat dem Präsidenten des Landtags, André Kuper, heute rund 400 Kartons mit Unterschriften und ihren Antrag an das Landesparlament überreicht. Seit Mitte Oktober vergangenen Jahres hatte die Initiative Unterschriften gesammelt. mehr >

Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“ vernimmt Zeugen

19.09.2019 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) setzt am Montag, 23. September 2019, seine Zeugenvernehmung fort. mehr >

Video zum Weltkindertag 2019 im Landtag

19.09.2019 / Auch in diesem Jahr hat sich der Landtag wieder am Programm der Stadt Düsseldorf zum Weltkindertag beteiligt. Im Parlamentsgebäude gab es am Sonntag, 15. September 2019, ein buntes Angebot aus Spiel, Spaß und Information für Kinder und Familien. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

19.09.2019 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Dienstag, 24.09.2019, weitere Zeugen. mehr >

Landtagspräsident Kuper: „Unser Land ist und bleibt Ungarn dankbar“

18.09.2019 / Die Deutsch-Ungarische Gesellschaft Rhein-Ruhr hatte am Mittwoch zu einem Parlamentarischen Abend in den Landtag Nordrhein-Westfalen eingeladen. Anlass war die Erinnerung an den Mauerfall vor 30 Jahren, dem die Grenzöffnung in Ungarn im Sommer 1989 vorausgegangen war. mehr >

Beratungen über den Haushalt 2020 haben begonnen

18.09.2019 / Der Landtag hat in erster Lesung über den Haushalt für das kommende Jahr beraten. Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) brachte den Entwurf der Landesregierung ein. Er sieht Einnahmen und Ausgaben von insgesamt 79,9 Milliarden Euro (2019: 77,9) vor. Die Opposition kritisierte die Finanzplanung und die Politik der Regierung. mehr >

„Mitgebracht.“ – Ausstellung zu 60 Jahre Landmannschaft der Russlanddeutschen im Landtag

17.09.2019 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen zeigt bis Mittwoch, 2. Oktober 2019, die Ausstellung „Mitgebracht. Eugen Litwinow – Nikolaus Rode. Erfahrungswelten russlanddeutscher Künstler“, gemeinsam mit der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland NRW und der Stiftung Gerhart-Hauptmann-Haus/Deutsch-osteuropäisches Forum. Die Kunstwerke geben Einblicke in die Herkunft, Namen und Identität junger Deutschen aus Russland und befassen sich mit der Geschichte von Flucht, Deportation und Leid. mehr >

Landtag lädt Bürgerinnen und Bürger zum Dialog ein – Jetzt anmelden zum Bürgerempfang

16.09.2019 / Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, empfängt am Dienstag, 1. Oktober 2019, Bürgerinnen und Bürger im Landtag und lädt zum Austausch über aktuelle Themen ein. Anmeldungen sind jetzt möglich per E-Mail unter buergerempfang@landtag.nrw.de und per Post an den Landtag unter dem Stichwort „Bürgerempfang“. Es ist der dritte Bürgerempfang des Landesparlaments in diesem Jahr. mehr >

Diese Woche im Plenum: Auftakt der Haushaltsberatungen, Hambacher Forst, Aktuelle Stunde zur Ruhrkonferenz

16.09.2019 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag dieser Woche zu seinen ersten Plenarsitzungen nach der Sommerpause zusammen. Im Mittelpunkt steht die Einbringung des Haushaltsentwurfs für 2020 durch die Landesregierung. In einer Aktuellen Stunden beraten die Abgeordneten über die Ruhrkonferenz. Zudem liegt ein Eilantrag zum Hambacher Forst vor. Die Plenarsitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

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