Landtag Nordrhein-Westfalen
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Aktuelle Stunde: Landtag debattiert über Stausituation

14.02.2020 /  Der Landtag hat über die Staubelastung in Nordrhein-Westfalen debattiert. Die SPD-Fraktion hatte die Aktuelle Stunde beantragt.   mehr >

Stellenangebote in der Landtagsverwaltung NRW

17.02.2020 / In der Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen sind derzeit Stellen zu besetzen. Weitere Informationen zu den Ausschreibungen finden Interessierte in einer Übersicht auf den Internetseiten der Landtagsverwaltung. zum Stellenangebot >

Neues „Haus der Geschichte Nordrhein- Westfalen“ in Düsseldorf: Stiftung nimmt Arbeit auf

12.02.2020 / Die neue Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“ hat die Arbeit aufgenommen: Das Kuratorium der Stiftung ist heute zur ersten Sitzung im Behrensbau am Düsseldorfer Rheinufer zusammenge-kommen. Zum Vorsitzenden der gemeinsamen Stiftung von Landtag und Landesregierung wählten die Kuratoriumsmitglieder André Kuper, Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, Ministerpräsident Armin Laschet wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden der Stiftung ge-wählt. Zum Kuratorium gehören die Mitglieder des Präsidiums des Landtags, je ein Abgeordneter der im Landtag vertretenen Fraktionen, fünf Mitglieder der Landesregierung sowie je ein Mitglied der Land-schaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe. Der Präsident des Landtags wird in der ersten Hälfte der Amtsperiode des Kuratoriums den Vorsitz übernehmen, in der zweiten Hälfte übernimmt der Minister-präsident den Vorsitz. mehr >

Närrischer Landtag: Mehr als 111 Prinzenpaare und Jecken feiern im Parlament am Rhein

11.02.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen ist heute fest in Narrenhand: Mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus allen Teilen des Bundeslandes sind nach Düsseldorf gekommen. Der Präsident des Landtags, André Kuper, empfing sie gemeinsam mit Vizepräsidentin Carina Gödecke im Parlamentsgebäude am Rhein. Vorgeschlagen wurden die närrischen Tollitäten von den Abgeordneten des Landtags. mehr >

Diese Woche im Plenum: Aktuelle Stunden zu Thüringen und zu Staus in NRW, Energie aus Wasserstoff, Tempolimit und Situation des Zeitungsmarktes

10.02.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 12. bis 14. Februar 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. In Aktuellen Stunden beraten die Abgeordneten über die politische Situation in Thüringen und die Staus im Land. Weitere Themen sind die Nutzung von Wasserstoff zur Energieversorgung sowie Große Anfragen zum Schutz des Wassers, zur Windkraft und zum Zeitungsmarkt NRW. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Landtag unterstützt Tag der Kinderhospizarbeit

10.02.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt den heutigen Tag der Kinderhospizarbeit. Der Deutsche Kinderhospizverein macht mit dem bundesweiten Aktionstag auf die Situation von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit lebensverkürzenden Erkrankungen und deren Familien aufmerksam. mehr >

Sitzungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses IV ("Kindesmissbrauch") und der Enquetekommission "Brexit" abgesagt

10.02.2020 / Die Sitzungen sind wegen des Sturms "Sabine" kurzfristig abgesagt worden. mehr >

Pharma und Politik – Eine Branche im Dialog

06.02.2020 / Rund 100 Gäste haben sich am Mittwoch, 6. Februar 2020, im Landtag mit aktuellen Herausforderungen für die Pharma-Branche in Nordrhein-Westfalen beschäftigt. Die Vizepräsidentin des Landtags, Carina Gödecke, eröffnete den Parlamentarischen Abend. mehr >

Demokratieschule im Landtag für Flüchtlinge

05.02.2020 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat sich heute erneut mit rund 100 Asylbewerberinnen und Asylbewerbern über demokratische Werte, Rechtsstaat, Parlamentarismus und Integration ausgetauscht. Die meist jungen Flüchtlinge nahmen am Programm „Demokratieschule – Besuchsprogramm für Flüchtlinge“ teil. mehr >

Video: Fakt oder Fake-News? 500 Schülerinnen und Schüler beim ersten "Jugendmedientag"

05.02.2020 / Am 3. Februar 2020 fand der erste "Jugendmedientag" im Landtag statt. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hatte rund 500 Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse aus ganz Nordrhein-Westfalen eingeladen, um sich über die Herausforderungen durch die neuen Medien zu informieren. Mehr zu dem Tag erfahren Sie in einem Video des Landtags. zum Video. >

Video: Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an die Befreiung des Konzentrationlagers Auschwitz-Birkenau

04.02.2020 / Mit einer bewegenden Gedenkveranstaltung hat der Landtag am 26. Januar 2020 an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau vor 75 Jahren erinnert. Die Enkel eines Auschwitz-Überlebenden erinnerten an das Schicksal ihre Großvaters. Zu der Veranstaltung hatte der Präsident des Landtags, André Kuper, eingeladen. zum Video. >

Aktion im Landtag: Rote Hände gegen den Einsatz von Kindersoldaten

04.02.2020 / Im Landtag haben Schülerinnen und Schüler heute ein Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten gesetzt. Neben Vizepräsidentin Carina Gödecke und Vizepräsident Oliver Keymis beteiligten sich viele Abgeordnete an der Kampagne „Aktion Rote Hand“. mehr >

Diese Woche im Landtag: Verkauf von Real, Verbot von „Combat 18“ und Atommüll aus Jülich

03.02.2020 / Der angekündigte Verkauf der Handelskette Real, der Atommüll aus Jülich und das bundesweite Verbot der rechtsextremen Vereinigung „Combat 18“ – das sind drei der zahlreichen Themen, mit denen sich die Fachausschüsse in dieser Woche befassen. mehr >

Weitere Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

31.01.2020 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Dienstag, 4. Februar 2020, weitere Zeugen. mehr >

Auch im Jahr 2020 werden die Programme „Präsidium macht Schule“ und „Landtag macht Schule“ fortgesetzt

31.01.2020 / Aufgrund der hohen Nachfrage der Schulen in Nordrhein-Westfalen ist ab diesem Jahr eine zweite Wanderausstellung im Einsatz. Gelsenkirchen, Nettetal, Schwerte und Olpe – hier machten die Wanderausstellungen „Landtag macht Schule“ im Januar Station. Der Präsident des Landtags und seine Vizepräsidentinnen und der Vizepräsident besuchten diese Schulen. Persönliche Fragerunden fanden im Schulzentrum in Jüchen und in einer Grundschule in Krefeld statt. mehr >

Anhörungen: Schulessen, Kopftuchverbot und Verfassungsschutz

31.01.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 6. Kalenderwoche zur Qualität von Schulessen, zu einem Kopftuchverbot an Schulen und Kitas und zum Verfassungsschutz. mehr >

Sachverständige äußern sich zu Plänen der Landesregierung für den Hörfunk

30.01.2020 / Die Landesregierung hat ein Konzept zur Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunks vorgelegt. In einer Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien und des Hauptausschusses äußerten sich Sachverständige zur Strategie „Radio in NRW 2022“ mit Plänen u. a. für die Werbezeiten des WDR-Hörfunks und einer zweiten landesweiten UKW-Kette. mehr >

Halbzeitbilanz der Enquetekommission „Brexit“

30.01.2020 / Am 31. Januar 2020 tritt das EU-Mitglied Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland nach langen Verhandlungen und mehreren Verlängerungen formal aus der Europäischen Union aus. Damit wird laut dem Austrittsabkommen eine Übergangzeit bis zum 31. Dezember 2020 eingeläutet, in der die Ausgestaltung der zukünftigen Beziehung zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ausgehandelt wird. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ beginnt mit der Zeugenvernehmung

30.01.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Freitag, den 31. Januar 2020, erstmals Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

„Fall Amri“: Untersuchungsausschuss I setzt Zeugenvernehmung fort

29.01.2020 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) setzt am Montag, 3. Februar 2020, seine Zeugenvernehmung fort. mehr >

Podiumsdiskussion im Landtag: Auswirkungen von Populismus auf den öffentlichen Diskurs

28.01.2020 / Kann man in Zeiten „alternativer Fakten“ und Populismus durch Argumente überzeugen? Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Podiumsdiskussion „Konsequenzen des Populismus für den öffentlichen Diskurs“ haben diese und andere Fragen erörtert. Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hatte dazu gemeinsam mit der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf eingeladen. mehr >

„Together for the future“ – Leon Löwentraut übergibt Werk an den Landtag

28.01.2020 / Der Düsseldorfer Künstler Leon Löwentraut hat dem Landtag Nordrhein-Westfalen ein Bild übergeben, das er eigens für das Landesparlament geschaffen hat. Das Werk „Together for the future“ wird dauerhaft in der Wandelhalle in der Nähe des Eingangs des Plenarsaals gezeigt. mehr >

Diese Woche im Landtag: Artenvielfalt, Landestheater und Rundfunk

27.01.2020 / In Anhörungen der Fachausschüsse geht es in dieser Woche u. a. um die Artenvielfalt und den Rundfunk in NRW. Im Ausschuss für Kultur und Medien sind die Intendanzen der vier Landestheater zu Gast. mehr >

75 Jahre Befreiung von Auschwitz: Gedenken an die Opfer des Holocaust im Landtag

26.01.2020 / Mit einer Gedenkveranstaltung hat der Landtag Nordrhein-Westfalen mit mehr als 400 Gästen an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 75 Jahren erinnert. Ziel des Gedenkens war nicht nur die Aufarbeitung der Vergangenheit, sondern auch die Mahnung an die junge Generation, derartiges Unrecht nie wieder zuzulassen. mehr >

Antrittsbesuch: Präsident empfängt neuen Beauftragten der Evangelischen Kirchen

24.01.2020 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat am Donnerstag, 23. Januar 2020, den neuen Beauftragten der Evangelischen Kirchen in Nordrhein-Westfalen am Sitz des Landtags, Kirchenrat Rüdiger Schuch, empfangen. mehr >

Anhörungen: Inklusion in den Arbeitsmarkt, Naturschutz, Rundfunk

24.01.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 5. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Fragen und Antworten zum Erweiterungsgebäude des Landtags und zum Bürgerpark Bilk

24.01.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen plant ein Erweiterungsgebäude für das Parlament und gemeinsam mit der Landeshauptstadt Düsseldorf die Weiterentwicklung des Bilker Bürgerparks. Der Architekten-Wettbewerb ist gerade gestartet. Im Landtag haben sich Anfang Januar in einer frühzeitigen Bürgerinformation mehr als 100 Gäste zu den Plänen informiert. Hier die wichtigsten Fragen und Antworten zum Projekt. mehr >

Landtag debattiert über Bund-Länder-Einigung zum Kohleausstieg

23.01.2020 / Ministerpräsident Armin Laschet hat den Landtag über den Fahrplan zum Ausstieg aus der Kohleverstromung unterrichtet. Im Plenum folgte eine kontrovers geführte Debatte. Die Aktuelle Stunde war von Grünen und SPD beantragt worden. mehr >

Aktuelle Stunde: Landtag debattiert über Hass und Bedrohungen

22.01.2020 / Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über Bedrohungen kommunaler Amtsträgerinnen und Amtsträger debattiert. Journalistinnen und Journalisten, ehrenamtlich Aktive, Rettungskräfte, Beschäftigte in Justiz und Jobcentern sowie andere mehr seien ebenfalls betroffen und sogar Angriffen ausgesetzt. mehr >

„Human Brain Project“: Ausstellung im Landtag macht die Faszination Gehirn erlebbar

21.01.2020 / 86 Milliarden Neuronen, drei Millionen Kilometer Nervenfaserverbindungen, über 200 Gehirnregionen, dennoch weniger Energieverbrauch als eine 60-Watt-Glühbirne: Nicht umsonst wird das menschliche Gehirn nach Jahrhunderten der Forschung als Wunder der Natur, aber auch als Mysterium bezeichnet. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat eine Ausstellung in der Wandelhalle eröffnet, die nicht nur Einblicke in die moderne Hirnforschung, sondern auch in die Arbeit des „Human Brain Project“ gewährt. mehr >

Antrittsbesuch: Präsident des Landtags empfängt Generalkonsul der Türkei

21.01.2020 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat heute den Generalkonsul der Türkei aus Münster, Ahmet Faik Davaz, zu seinem offiziellen Antrittsbesuch im Landtag begrüßt. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Zusammenarbeitt und der Dialog zwischen Nordrhein-Westfalen und der Türkei. mehr >

Diese Woche im Plenum: Aktuelle Stunde zu Drohungen gegen kommunale Amtsträger, Unterrichtung zum Kohleausstieg und Gifttiergesetz

20.01.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 22. und 23. Januar 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. In einer Aktuellen Stunde debattieren die Abgeordneten über Drohungen u. a. gegen kommunale Amtsträger sowie Journalistinnen und Journalisten. In einer Unterrichtung der Landesregierung geht es um die jüngsten Vereinbarungen zum beschlossenen Kohleausstieg. Sie ist verbunden mit einer Aktuellen Stunde zum selben Thema. Weitere Themen sind eine Große Anfrage zu Diabeteserkrankungen, das Gifttiergesetz der Landesregierung und die Einsetzung weiterer Enquetekommissionen. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Pläne für die Zukunft der Grundschule

15.01.2020 / Sachverständige haben sich im Ausschuss für Schule und Bildung mit Plänen für Grundschulen in Nordrhein-Westfalen beschäftigt. Der Anhörung lag ein Antrag der Grünen-Fraktion zugrunde. mehr >

"Demokratieschule“ im Landtag: Flüchtlinge lernen Werte von Demokratie und Parlamentarismus kennen

15.01.2020 / Freie Wahlen, Gewaltenteilung, Meinungsfreiheit – was für die Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens selbstverständlich ist, müssen Menschen, die damit bisher keine Berührung hatten, oft erst kennenlernen. Ein Prozess, der Unterstützung braucht. Hier setzt die „Demokratieschule“ an. Rund 100 Asylbewerberinnen und Asylbewerber besuchten deshalb heute den Landtag und sprachen mit dem Präsidenten des Landtags, André Kuper, über Demokratie, Politik sowie Herausforderungen der Integration. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt Befragung von Fachleuten fort

15.01.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) hört am Freitag, 17., und Montag, 20. Januar 2020, weitere Sachverständige zu den Themen „Opferperspektive“ und „Jugendamtsstrukturen, Strukturen der Jugendhilfe in Niedersachsen sowie Schnittstelle zur Polizei“ an. mehr >

Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation“ veröffentlicht Gutachten „Sozialstrukturelle Daten und Voraussetzungen für politische Partizipation auf kommunaler Ebene in NRW“

14.01.2020 / Die Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation“ hat sich im Jahr 2019 mit den Themen „Partizipation“ und „Kommunalpolitisches Ehrenamt“ befasst und dazu ein Gutachten beauftragt. mehr >

Diese Woche im Landtag: Brand des Krefelder Affenhauses, Vermögenssteuer und Zukunft der Grundschulen

13.01.2020 / Der verheerende Brand des Affenhauses im Krefelder Zoo beschäftigt in dieser Woche die Mitglieder des Innenausschusses. Weitere Themen der Fachausschusssitzungen sind das Essen in Kitas und Schulen, der Angriff auf Polizisten in Gelsenkirchen und die Forderungen nach Wiedereinführung der Vermögenssteuer. In Anhörungen geht es u. a. um die Zukunft der Grundschulen. mehr >

Weitere Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

13.01.2020 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 14. Januar 2020, seine Zeugenvernehmung fort. mehr >

Gespräche zur Arbeit der EU-Kommission und zur Zukunft Europas

10.01.2020 / Welche Aufgaben stellen sich der neuen EU-Kommission? Was bedeutet der Brexit? Und wie geht es allgemein in Europa weiter? Um diese Fragen drehte sich der Besuch von Dr. Jörg Wojahn, Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland, im Landtag. Vizepräsidentin Carina Gödecke begrüßte ihn im Landesparlament und er diskutierte im Ausschuss für Europa und Internationales mit den Abgeordneten. mehr >

Bürgerinformation zur Erweiterung des Landtags und Entwicklung des Bürgerparks

10.01.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen und die Landeshauptstadt Düsseldorf laden Bürgerinnen und Bürger ein, sich über die Ausschreibung für die Vollendung des Bilker Bürgerparks und die Erweiterung des Landtagsgebäudes zu informieren: Am Mittwoch, 15. Januar 2020, wird der Planungswettbewerb ab 18.30 Uhr im Parlamentsgebäude, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf, vorgestellt. mehr >

Anhörungen zum Klimaschutz in Kommunen, zur Zukunft der Grundschulen und zum Opferschutz

10.01.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 3. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Nahverkehr, Motorradlärm und Arbeit der neuen EU-Kommission

06.01.2020 / Am Dienstag beginnt die erste Sitzungswoche des neuen Jahres. In den Fachausschüssen geht es u. a. um die Finanzierung des Öffentlichen Nahverkehrs in Nordrhein-Westfalen, die Unterstützung von alleinerziehenden Müttern und Vätern sowie die Arbeit der neuen EU-Kommission. mehr >

Sternsinger bringen den Segen

06.01.2020 / „C+M+B+“ steht seit heute wieder frisch über mehreren Türen im Landtagsgebäude. Den Segen „Christus Mansionem Benedicat – Christus segne dieses Haus“ haben die Sternsinger der Kirchengemeide St. Martin Düsseldorf-Bilk aufgeschrieben. mehr >

Landtagspräsident André Kuper zum Tod von Guntram Schneider: „Er war ein Mann des Wortes“

04.01.2020 / Im Namen aller Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen hat Präsident André Kuper den verstorbenen ehemaligen Landtagsabgeordneten und früheren Minister Guntram Schneider gewürdigt. mehr >

Anhörungen: Alleinerziehende und „Medientransparenzgesetz“

03.01.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 2. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Schülerinnen und Schüler für Demokratie begeistern – weitere Stationen von „Präsidium macht Schule“ und der Wanderausstellung

20.12.2019 / Auch im Dezember haben der Präsident des Landtags und die Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten zu wieder mehrere Schulen besucht, um sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler zu stellen oder um die Wanderausstellung über den Landtag zu eröffnen. Nach der Weihnachtspause werden die beiden Programme „Präsidium macht Schule“ und „Landtag macht Schule“ dann ab dem 8. Januar fortgesetzt. Hier einige Eindrücke von den Dezemberbesuchen. mehr >

Friedenslicht und Weihnachtsandacht im Landtag

19.12.2019 / Der Ring Deutscher Pfadfinder- und Pfadfinderinnenverbände NRW (rdp nrw) hat auch 2019 das Friedenslicht von Betlehem in den Landtag gebracht. Der Präsident des Landtags, André Kuper, nahm es in Empfang. Die Pfadfinderinnen und Pfadfinder setzen damit seit nunmehr 25 Jahren ein Zeichen für Frieden und Völkerverständigung.Unter dem diesjährigen Motto „Mut zum Frieden“ haben sie das Licht auch in ganz Nordrhein-Westfalen verteilt. Landtagspräsident André Kuper begrüßte die Delegation des rdp nrw im Empfangsraum des Landtags. mehr >

Abgeordnete debattieren über Bund-Länder-Einigung beim Klimaschutzpaket

19.12.2019 / Die Einigung von Bund und Ländern beim Klimaschutzpaket hat den Landtag in einer Aktuellen Stunde beschäftigt. Diese war von den Fraktionen von CDU und FDP beantragt worden. mehr >

Rund 2.600 Petitionen beraten – In fast 40 Prozent der Fälle konnte der Landtag helfen

19.12.2019 / Mehr als 5.000 Petitionen von Bürgerinnen und Bürgern haben den Landtag im Jahr 2019 erreicht. Das geht aus dem aktuellen Bericht des Petitionsausschusses hervor, den der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, Thomas Schnelle im Plenum des Landtags vorgestellt hat. mehr >

Kinderschutzkommission des Landtags nimmt Arbeit auf

18.12.2019 / Die neue Kommission des Landtags Nordrhein-Westfalen zur Wahrnehmung der Belange der Kinder ist heute zur konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Sie soll die Belange von Kindern wahrnehmen und ihre Interessen auf parlamentarischer Ebene vertreten. mehr >

Drei Jahre nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt gedenkt der Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“ der Opfer

18.12.2019 / Am dritten Jahrestag des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Donnerstag, 19. Dezember 2019, erinnert der Parlamentarische Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) erneut an die Opfer des Attentats und fühlt mit deren Angehörigen. mehr >

Landtag beschließt Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“

18.12.2019 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat ein Gesetz zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“ beschlossen. mehr >

Landtag verabschiedet Haushalt 2020

18.12.2019 / Der Landtag hat in dritter Lesung den Haushalt 2020 beschlossen. Er hat ein Gesamtvolumen von rund 80,2 Milliarden Euro. Zur Halbzeit der Wahlperiode zogen die Fraktionen bei einer Generaldebatte eine unterschiedliche Bilanz über die Arbeit der Landesregierung. mehr >

Portrait der ehemaligen Landtagspräsidentin Regina van Dinther in Galerie im Landtag aufgenommen

17.12.2019 / Ein Portrait der früheren Präsidentin des Landtags, Regina van Dinther, hängt jetzt in der Präsidentengalerie des Landesparlaments. Es wurde am Dienstag, 17. Dezember 2019, bei einer Feierstunde enthüllt. Regina van Dinther war von Juni 2005 bis Juni 2010 Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen. Das Portrait wurde auf ihren Wunsch von der Künstlerin Tatjana Mihailova gefertigt. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ erzielt Einigung im Umgang mit Akten der betroffenen Ministerien und Behörden

17.12.2019 / Andreas Kossiski MdL, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses IV, teilt zum Umgang mit Akten im Untersuchungsausschuss mit: mehr >

Weitere Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

16.12.2019 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Dienstag, 17. Dezember 2019, fünf Zeugen. mehr >

Diese Woche im Plenum: Dritte Lesung Haushalt 2020, Aktuelle Stunde zum Klimaschutzpaket, Straßenausbaubeiträge und Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“

16.12.2019 / Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 18. und 19. Dezember 2019, zu seinen letzten regulären Sitzungen in diesem Jahr zusammen. Im Mittelpunkt steht die dritte und abschließende Lesung des Haushaltsentwurfs für 2020. In einer Aktuellen Stunde debattieren die Abgeordneten über die Einigung von Bund und Ländern beim Klimaschutzpaket. Weitere Themen der Sitzungen sind u. a. geplante Änderungen an den Straßenausbaubeiträgen und die Volksinitiative, die diese Beiträge abschaffen möchte, die Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ und Dichtheitsprüfungen in Wasserschutzgebieten. Die beiden Plenarsitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Mitmachen für die Demokratie: Mitglieder von Jugendräten im Landtag

12.12.2019 / In vielen Städten und Gemeinden beteiligen sich Jugendliche in Kinder- und Jugendräten an der Politik. Mitglieder aus allen diesen Gremien sind im Kinder- und Jugendrat NRW vertreten. Sie haben sich am Donnerstag, 12. Dezember 2019, im Landtag zur Sitzung getroffen und mit Parlamentspräsident André Kuper diskutiert. mehr >

Video zum Israel-Projekttag im Landtag NRW

12.12.2019 / In Diskussionen und Workshops haben sich 300 Schülerinnen und Schüler mit dem gesellschaftlichen, kulturellen, religiösen und wirtschaftlichen Leben in Israel befasst. „Israel anders kennenlernen“ war der Titel des Projekttags. Mehr Informationen erhalten Sie in diesem Video des Landtags. mehr >

Künstliche Intelligenz: Sachverständige äußern sich zu Forschung und Anwendung

12.12.2019 / In einer gemeinsamen Anhörung des Wissenschaftsausschusses sowie des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation haben sich Sachverständige zu Forschung und Anwendung Künstlicher Intelligenz in Nordrhein-Westfalen geäußert. mehr >

Türkische Generalkonsulin in Düsseldorf: Antrittsbesuch im Landesparlament

11.12.2019 / Die neue Generalkonsulin der Republik Türkei in Düsseldorf, Ayşegül Gökçen Karaarslan, ist zum Antrittsbesuch in den Landtag Nordrhein-Westfalen gekommen. Landtagspräsident André Kuper begrüßte sie gemeinsam mit Vizepräsidentin Carina Gödecke, die auch Vorsitzende der Parlamentariergruppe NRW-Türkei ist. mehr >

Flüchtlinge zu Gast im Landtag

11.12.2019 / Rund 70 Asylbewerberinnen und Asylbewerber haben heute mit der Vizepräsidentin des Landtags, Angela Freimuth, über das Landesparlament, die Demokratie und Rechte und Pflichten im politischen System gesprochen. mehr >

Juristischer Kommentar zur Landesverfassung übergeben

11.12.2019 / Die Herausgeber des Kommentars zur Landesverfassung Nordrhein-Westfalen, Dr. Klaus Schönenbroicher, und Prof. Dr. Andreas Heusch, sowie Dr. Hans-Josef Thesling, haben die zweite und aktualisierte Auflage des Werks an den Landtagspräsident André Kuper übergeben. Im kommenden Jahr feiert der Landtag das NRW-Verfassungsjahr anlässlich des 70. Jahrestags des Inkrafttretens der Verfassung. mehr >

100 Jahre Volksbund: Feierstunde und Ausstellung im Landtag

10.12.2019 / „Gemeinsam für den Frieden“ – unter diesem Thema hat der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge im Landtag sein 100-jähriges Bestehen gefeiert. Rund 400 Gäste kamen zur Feierstunde in den Plenarsaal. mehr >

Israel anders kennenlernen – Projekttag im Landtag NRW

09.12.2019 / Schülerinnen und Schüler haben sich im Landtag Nordrhein-Westfalen in Diskussionen und Workshops mit dem gesellschaftlichen, kulturellen, religiösen und wirtschaftlichen Leben in Israel befasst. „Israel anders kennenlernen“ war der Titel des Projekttags. mehr >

Diese Woche im Landtag: Palliativversorgung, Künstliche Intelligenz, Straßenbaubeiträge und 100 Jahre Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge

09.12.2019 / In der letzten regulären Ausschusswoche des Jahres befassen sich die Abgeordneten erneut mit zahlreichen Themen. Dazu gehören die Palliativversorgung und die Künstliche Intelligenz. Der Kommunalausschuss stimmt über Änderungen bei den Straßenbaubeiträgen sowie die Volksinitiative ab, die diese Beiträge komplett streichen will. Am Dienstag findet im Plenarsaal eine Feierstunde zu „100 Jahre Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge statt“, die live im Internet übertragen wird. mehr >

Landtag, Landesregierung und Landeshauptstadt schließen Rahmenvereinbarung für Erweiterung des Landtags und Entwicklung des Bürgerparks

09.12.2019 / Landtag, Landesregierung und Landeshauptstadt haben die nächsten Schritte für einen Erweiterungsbau des Parlamentsgebäudes und die Vollendung des Bilker Bürgerparks vereinbart. mehr >

Preisträger des NRW-Pressefotos 2019 stehen fest – Ausstellung im Landtag zu sehen

09.12.2019 / Das NRW-Pressefoto 2019 ist ein Bild von der Feier des jüdischen Karnevalsvereins „Kölsche Kippa Köpp“ in einer Synagoge in Köln. Die Aufnahme von Reuters-Fotograf Thilo Schmülgen zeigt das Nebeneinander von Kippas und Karnevalskappen, von Judentum und Brauchtum. 62 Fotografinnen und Fotografen aus Nordrhein-Westfalen beteiligten sich mit 247 Bildern am Wettbewerb des Landtags, darunter waren 37 Fotos von elf Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Nachwuchspreises (bis 30 Jahre). mehr >

Anhörungen: Palliativversorgung, Bildung, Schuldnerberatung, Künstliche Intelligenz, Direkte Demokratie, Handel

06.12.2019 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 50. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt Befragung von Fachleuten fort

06.12.2019 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) hört am Montag, 9. Dezember 2019, weitere Sachverständige zum Thema „Täter und Täterstrategien“ an. Andreas Kossiski MdL, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses IV, teilt hierzu mit: mehr >

Nikolaus besucht den Landtag

06.12.2019 / Hoher Besuch im Landtag Nordrhein-Westfalen: Der Nikolaus hat das Parlament besucht und natürlich etwas mitgebracht: In der Bürgerhalle verteilte er fair gehandelte Schokoladen-Nikoläuse an Abgeordnete sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. mehr >

Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“ setzt Vernehmung des Ministers der Justiz fort

04.12.2019 / Der Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) setzt am Montag, 9. Dezember 2019, seine Zeugenvernehmung zu Themenkomplex A fort. mehr >

Präsidium des Landtags macht Demokratie für Schülerinnen und Schüler erlebbar

03.12.2019 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, und seine Stellvertreter, die Vizepräsidentinnen Carina Gödecke und Angela Freimuth sowie Vizepräsident Oliver Keymis, haben in den vergangenen vier Wochen mit mehreren hundert Schülerinnen und Schülern über Landtag, Demokratie und Politik diskutiert. Das Programm „Präsidium macht Schule" sowie die Wanderausstellung „Landtag macht Schule" machten Halt in Hückeswagen, Herford, Krefeld, Baesweiler, Aachen, Viersen und Nordkirchen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Hilfe für Behinderte in Kliniken, Kindergrundsicherung und Kohlekompromiss

02.12.2019 / In einer Sachverständigenanhörung befassen sich die Abgeordneten in dieser Woche mit der Verfügbarkeit von persönlichen Assistentinnen oder Assistenten, die Menschen mit Behinderung in Kliniken unterstützen. Expertinnen und Experten werden sich zudem zur Forderung der SPD-Fraktion nach einer „Kindergrundsicherung“ äußern. Weitere Themen in den Fachausschüssen sind die Luftverkehrssteuer und der Kohlekompromiss. mehr >

Zwei Sitzungen mit Zeugenvernehmungen des Untersuchungsausschusses „Kleve“

02.12.2019 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Mittwoch, 4. Dezember 2019, und am Donnerstag, 5. Dezember 2019, weitere Zeugen. mehr >

Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“ setzt Zeugenvernehmung fort

29.11.2019 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) setzt am Montag, 2. Dezember 2019, seine Zeugenvernehmung fort. mehr >

Video: Parlamentsgespräch zum Thema „Soziale Medien“

29.11.2019 / „Soziale Medien – Chance oder Risiko für die Demokratie?“: So lautete der Titel des achten Parlamentsgesprächs, zu dem Landtagspräsident André Kuper eingeladen hatte. Es diskutierten u. a. Ellen Ehni, Chefredakteurin Fernsehen und Leiterin der Programmbereiche Politik und Zeitgeschehen beim WDR, und Dr. Helge Matthiesen, Chefredakteur des General-Anzeigers Bonn. Mehr Informationen erhalten Sie in einem Video des Landtags. zum Video >

Anhörungen zu Assistenz im Krankenhaus und Kinderarmut

29.11.2019 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 49. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Landtag wählt Vizepräsidenten und neue Richter des Verfassungsgerichtshofs

29.11.2019 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat den Verfassungsrichter Prof. Dr. Andreas Heusch zum neuen Vizepräsidenten des Verfassungsgerichtshofs NRW gewählt. Die bisherige Vizepräsidentin Margarete Gräfin von Schwerin scheidet zum Jahresende aus ihrem Amt aus. Prof. Dr. Andreas Heusch war am 13. Juni 2018 zum Mitglied des Verfassungsgerichtshofs gewählt worden. mehr >

Debatte über kriminelle Clans

29.11.2019 / Der Landtag hat auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP erneut über das Thema „Clankriminalität“ diskutiert. Anlass waren aktuelle Zahlen u. a. zu Kontrollen und Razzien in Nordrhein-Westfalen. mehr >

Es weihnachtet im Landtag

28.11.2019 / Wenige Tage vor dem 1. Advent schmücken Weihnachtsbäume das Parlamentsgebäude: Neben dem Baum auf dem Vorplatz wurden zwei Bäume in der Bürgerhalle und im Empfangsraum in den Farben Nordrhein-Westfalens geschmückt. mehr >

Gegen Diskriminierung – Aidshilfe im Landtag

28.11.2019 / Am kommenden Sonntag, 1. Dezember 2019, ist Welt-Aids-Tages. Aus diesem Anlass informiert heute die Aids-Hilfe Nordrhein-Westfalen im Landtag über ihre Arbeit. mehr >

Debatte um Aussagen in Untersuchungsausschuss

28.11.2019 / Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über Aussagen von Justizminister Peter Biesenbach im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hacker-Angriff/Stabsstelle“ diskutiert. mehr >

Abgeordnete debattieren in zweiter Lesung über Haushaltsentwurf 2020

27.11.2019 / Der Landtag hat in zweiter Lesung über den Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2020 debattiert. Für die zweitägigen Diskussionen über die Einzelpläne waren insgesamt mehr als 12 Stunden angesetzt. Zu Beginn der Beratungen warfen sich Koalition und Opposition in einer Grundsatzdebatte gegenseitig finanzpolitisches Versagen vor. mehr >

Menschenrechte und Demokratie - Amnesty International im Landtag

27.11.2019 / Während des Plenartags hat der Verein Amnesty International in der Bürgerhalle über Menschenrechte und seine Arbeit informiert. mehr >

„Städtetag trifft Landtag“

27.11.2019 / Unter dem Motto „Städtetag trifft Landtag“ fand im Landtag Nordrhein-Westfalen der zweite parlamentarische Abend statt, zu dem der Städtetag Nordrhein-Westfalen eingeladen hatte. Landtagspräsident André Kuper würdigte in seiner Begrüßungsansprache die Bedeutung der Städte und Gemeinden für den Parlamentarismus und die Demokratie. mehr >

Einander achten – voneinander lernen

27.11.2019 / Die Vizepräsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen, Carina Gödecke, hat den Oberbürgermeister der Stadt Hamm sowie dessen Amtskollegen aus der türkischen Partnerstadt Afyon empfangen. mehr >

Diese Woche im Plenum: Zweite Lesung Haushalt, Aktuelle Stunden zum Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“ und zur Clankriminalität

26.11.2019 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 27., 28. und 29. November 2019, zu Plenarsitzungen zusammen. Die Abgeordneten debattieren am Mittwoch und Donnerstag in zweiter Lesung über den Haushaltsentwurf für 2020. Weitere Themen der Sitzungen sind Aktuelle Stunden zum Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“ und zur Clankriminalität, die zweite Lesung des „Gesetzentwurfs zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung“ sowie in erster Lesung die Errichtung der Pflegekammer NRW. Die Sitzungen werden live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Parlamentarischer Abend der Lebenshilfe

26.11.2019 / Mehr als 100 Gäste haben sich beim Parlamentarischen Abend der Lebenshilfe mit den Bedürfnissen von Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen beschäftigt. Der Präsident des Landtags, André Kuper, Vizepräsidentin Carina Gödecke und der Landesvorsitzende der Lebenshilfe, Prof. Dr. Gerd Ascheid, begrüßten auch viele Abgeordnete sowie Vertreterinnen und Vertreter von Einrichtungen der Lebenshilfe. mehr >

70 Jahre Landesverfassung: Landtag feiert NRW-Verfassungsjahr 2020

26.11.2019 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen wird im kommenden Jahr das 70-jährige Bestehen der Landesverfassung mit einem „NRW-Verfassungsjahr“ feiern. Geplant sind eine Festveranstaltung im Landesparlament am 18. Juni 2020, ein Videowettbewerb für Schulen, ein Kunstwettbewerb und ein Parlamentsgespräch zum Thema. mehr >

Politik trifft Wirtschaft im nordrhein-westfälischen Landtag

26.11.2019 / Junge Führungskräfte und Unternehmer aus der nordrhein-Westfälischen Wirtschaft begleiten heute und morgen Abgeordnete des Landtags. Der Austausch der Wirtschaftsjunioren mit der Landespolitik hat Tradition im Landesparlament. mehr >

Deutsch-französische Aussöhnung: Ausstellung im Landtag erinnert an Franz Stock

26.11.2019 / Der deutsche Priester Franz Stock hat sich nach dem Zweiten Weltkrieg um die deutsch-französische Aussöhnung verdient gemacht. An seine nur wenig bekannte Geschichte erinnert jetzt die Ausstellung „Franz Stock – Versöhnung durch Menschlichkeit“ im Landtag. Bilder und Texte zeigen die Stationen im Leben des 1904 in Arnsberg-Neheim geborenen Priesters. mehr >

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