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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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18.02.2008 |
Neudruck!
Änderungen sind gekennzeichnet
Tagesordnung
84. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, dem 21. Februar 2008
vormittags 10.00 Uhr
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
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1. |
A k t u e l l e S t u n d e
Thema:
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 14/6212
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11.30 Uhr
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2. |
Gesetz zur Bildung der Städteregion Aachen (Aachen-Gesetz)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kommunalpolitik und Verwaltungsstrukturreform Drucksache 14/6173
2. Lesung
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Block I
11.55 Uhr |
Hinweis: Beratung in der Kernzeit
Tagesordnungspunkte 2 bis 8
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3. |
Landesregierung muss endlich "Courage" zeigen: Schluss mit dem Experimentieren auf dem Rücken der Kinder - Gymnasien brauchen den Ganztag
Antrag der Fraktion der SPD
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Block II
Beratungsverfahren
Beratung und direkte Abstimmung.
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in Verbindung damit
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Schule darf nicht krank machen: Landesregierung muss Druck aus dem Turbo-Gymnasium nehmen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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12.50 Uhr |
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4. |
Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (PolÄndG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
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Block I
Beratungsverfahren
Überweisung an den Innenausschuss.
13.15 Uhr |
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5. |
Potentiale der Stammzellforschung weiter verantwortungsvoll nutzen - Keine Änderung des Stichtags im Stammzellgesetz
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Block II
Beratungsverfahren
Beratung und direkte Abstimmung.
14.10 Uhr
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6. |
www.forschen-nrw.de
Antrag der Fraktion der SPD
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Block I
Beratungsverfahren
Überweisung an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie - federführend - sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie; die abschließende Beratung und Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
14.35 Uhr
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7. |
Förderung der deutschen Sprache in den Wissenschaften
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Block II
Beratungsverfahren
Überweisung an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie; die abschließende Beratung und Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
15.30 Uhr
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8. |
E i l a n t r a g
Thema:
Mindestlohn für die Zeitarbeitsbranche jetzt!
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 14/6211
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Block I
15.55 Uhr |
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9. |
Landesregierung benachteiligt arme Kommunen - Nothaushaltsrecht darf sinnvolles Wirtschaften von Kommunen nicht behindern!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Block I
Beratungsverfahren
Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik und Verwaltungsstrukturreform; die abschließende Beratung und Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
16.20 Uhr
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10. |
Lernen und Lehren an Hochschulen in NRW
Große Anfrage 11 der Fraktion der SPD
Antwort der Landesregierung
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Block II
17.15 Uhr |
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11. |
Drogen- und Suchthilfepolitik in Nordrhein-Westfalen
Große Anfrage 16 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort der Landesregierung
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Block II
18.10 Uhr |
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12. |
Wer Exzellenz will, muss auch die Lehre fördern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Block I
Beratungsverfahren
Überweisung an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie; die abschließende Beratung und Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. 18.35 Uhr
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13. |
Dopingbekämpfung: NRW beteiligt sich mit 100.000 Euro
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung und Bericht des Sportausschusses
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Block I
19.00 Uhr |
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14. |
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Vollzug des Lebensmittel-, Futtermittel- und Bedarfsgegenständerechts
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
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Block I
Beratungsverfahren
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
19.25 Uhr |
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15. |
Interkulturelle Öffnung der Schule voranbringen - Mehr Lehrerinnen und Lehrer mit Migrationshintergrund in die Schulen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung
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Block I
19.50 Uhr |
Regina van Dinther
- Präsidentin -
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Die Empfehlungen des Ältestenrats (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt |