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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
14. Wahlperiode

 

 

 

03.12.2007

 

 

Neudruck

Änderungen sind gekennzeichnet

Tagesordnung

 

78. Sitzung                                                                                     

des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, dem 7. Dezember 2007

            vormittags 10.00 Uhr

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

1.

Qualitätsoffensive für unsere Schulen statt Fortsetzung der alten Strukturdebatte

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 14/5531

 

 

 

Block II

 

Beratungsverfahren

 

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung; die abschließende Beratung und Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

2.

Gesetz zur Nutzung erneuerbarer Wärmeenergie in Nordrhein-Westfalen (Erneuerbare Wärme-Gesetz - EWärmeG)

 

Gesetzentwurf

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 14/5576

 

1. Lesung

 

 

 

Block II

 

Beratungsverfahren

 

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie - federführend -, den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie an den Ausschuss für Bauen und Verkehr.

 

 

 

 

Hinweis:        Beratung in der Kernzeit

                        Tagesordnungspunkte  1 bis 4           

 


 

3.

Die AUTOmobile Wertschöpfungskette: Industrie Handel und Dienstleistungen in Nordrhein-Westfalen

 

Große Anfrage 1

der Fraktion der SPD

Drucksache 14/696

 

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 14/1297

 

 

 

Block II

 

 

 

in Verbindung damit

 

 

 

 

Automotive NRW: Eine Strategie für eine Schlüsselbranche

 

Große Anfrage 7

der Fraktion der SPD

Drucksache 14/3508

 

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 14/4264

 

 

 

 

4.

Die Herausforderungen wachsender Verkehre annehmen - die großen Schienenverkehrsprojekte RRX, Betuwe-Linie und Eiserner Rhein zügig realisieren

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 14/5579

 

 

 

Block I

 

Beratungsverfahren

 

Beratung und direkte Abstimmung.

 

 

5.

Zukunft der Universitätsklinika in NRW

 

Große Anfrage 14

der Fraktion der SPD

Drucksache 14/4559

 

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 14/5110

 

 

Block II

 

in Verbindung damit

 

 

 


 

 

in Verbindung damit

 

Hochschulmedizingesetz (HMG)

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 14/4837

 

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie

Drucksache 14/5594

 

2. Lesung

 

 

 

 

 

6.

Gesetz zur Neuregelung des Kunsthochschulrechts

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 14/5555

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie.

7.

Gesetz zur Bildung der Städteregion Aachen (Aachen-Gesetz)

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 14/5556

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik und Verwaltungsstrukturreform.

 

 

 

                                                                                                          Regina van Dinther

                                                                                                             - Präsidentin -

 

 

 

 

 

Die Empfehlungen des Ältestenrats (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt