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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

 

 

18.03.2024

 

 

Neudruck

 

Tagesordnung

 

59. Sitzung

des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Donnerstag, 21. März 2024

10.00 Uhr

 

 

Donnerstag, 21. März 2024

 

1.

Schülerinnen und Schüler
demonstrieren gegen Bildungspolitik

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/8524

 

in Verbindung damit

 

Schulstreik für Schule

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/8525

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.40 Uhr

 

2.

Lange Tradition, moderne Idee – 100 Jahre Kleingartenverbände in NRW

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/4581

 

Beschlussempfehlung

des Ausschusses für Umwelt,
Natur- und Verbraucherschutz,
Landwirtschaft, Forsten und
ländliche Räume

Drucksache 18/8175

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

12.10 Uhr

 

3.

Wertschätzung und Anerkennung für die Minderheit der Sinti und Roma als Teil Nordrhein-Westfalens festigen – Rahmenvereinbarung auf den Weg bringen

 

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN und

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/8425

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

12.40 Uhr

 

4.

Mehr Gründerinnen und Unternehmerinnen in Nordrhein-Westfalen: Gründungsklima für Frauen verbessern!

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/8442

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen - federführend - sowie an den Ausschuss für
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

13.10 Uhr

 

5.

Kostenfreie Meisterfortbildung in Nordrhein-Westfalen sicherstellen – Fachkräfte ausbilden, statt sie zu
importieren!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/8426

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Wissenschaftsausschuss sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

13.40 Uhr

 

6.

Bericht des Petitionsausschusses

 

Bericht des stellv. Vorsitzenden Thomas Schnelle

 

14.00 Uhr

 

7.

Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen

 

Vorlage 18/2070

Drucksache 18/7443

 

Beschlussempfehlung

des Ausschusses für Wirtschaft,
Industrie, Klimaschutz und Energie

Drucksache 18/8474

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

 

 

 

 

 

 

 

 

15.10 Uhr

 

8.

Verhältnismäßigkeit des Streikrechts wahren – Nordrhein-Westfalen setzt sich für gesetzliche Vorgaben für Arbeitskämpfe in der kritischen Infrastruktur ein!

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/8435

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend - sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

15.40 Uhr

 

9.

Die Potenziale Nordrhein-Westfalens für eine nachhaltige Kunststoff-Kreislaufwirtschaft nutzen – eine Plattform für Kunststoffrecycling etablieren

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/8431

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

16.10 Uhr

 

10.

Ein politisches Update für die Pflege in Nordrhein-Westfalen

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/8441

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für
Arbeit, Gesundheit und Soziales; die
abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

16.40 Uhr

 

11.

Wohnungslosigkeit überwinden – Housing First in Nordrhein-Westfalen auf dem Weg zum 2030-Ziel

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/8432

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die
abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

17.10 Uhr

 

12.

Das Krankheitsbild Lipödem aus der gesellschaftlichen Tabuzone holen – Aufklärung, Versorgung und Forschung stärken

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/8440

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für
Arbeit, Gesundheit und Soziales
- federführend - sowie an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

17.40 Uhr

 

 

Ende: 17.40 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

 

André Kuper

- Präsident -

 

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.