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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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31.08.2015 |
Neudruck
Tagesordnung
92. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Freitag, 4. September 2015
jeweils vormittags: 10.00 Uhr
Freitag, 4. September 2015
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1. |
Wahl der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen
Wahlvorschlag der Landesregierung
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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2. |
Schluss mit ideologischen Spielchen auf Kosten der Emscher-Lippe-Region – Landesregierung muss endlich den Weg für den „newPark“ freimachen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
11.10 Uhr
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3. |
Halbjahresbericht des Petitionsausschusses |
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20 Minuten durch die Vorsitzende
11.30 Uhr
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4. |
NRW braucht ein Landesluftverkehrskonzept!
Antrag der Fraktion der PIRATEN
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr - federführend -, an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
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in Verbindung damit
Stillstand in der Luftverkehrspolitik beenden – NRW-Luftverkehrs-konzeption 2010 endlich fortschreiben
Antrag der Fraktion der FDP
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Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr - federführend -, an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
12.00 Uhr
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5. |
Abschlussbericht der Enquetekommission „Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der Schuldenbremse und des demografischen Wandels in der Dekade 2020 bis 2030“ (Enquetekommission III)
Abschlussbericht der Enquetekommission III gemäß § 61 Absatz 3 der Geschäftsordnung
zu dem Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2133 (Neudruck)
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Beratungsverfahren
mündliche Berichterstattung durch die Vorsitzende 20 Minuten
Aussprache
Block II
13.30 Uhr
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6. |
Evaluation familienpolitischer Leistungen – Wie bewertet die Landesregierung die Zielverwirklichung der familienpolitischen Leistungen in Nordrhein-Westfalen?
Große Anfrage 15 der Fraktion der FDP
Antwort der Landesregierung
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Beratungsverfahren
Block I
14.00 Uhr
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Ende: 14.00 Uhr
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Carina Gödecke - Präsidentin - |
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Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |