LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

22.04.2013

1.

Unterrichtung

durch die Landesregierung

Umsetzung der UN-Behinderten-rechtskonvention in Nordrhein-Westfalen; Aktionsplan „Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv“

Einbringung

Landesregierung           15 Minuten

Aussprache

SPD                               20 Minuten

CDU                              20 Minuten

BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN               16 Minuten

FDP                               16 Minuten

PIRATEN                      16 Minuten

Landesregierung           20 Minuten

12.05 Uhr

2.

EU-Visumfreiheit für die Länder des westlichen Balkans muss bestehen bleiben!

Antrag

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/2631

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

12.35 Uhr

3.

NRW braucht endlich ein wirksames Gesamtkonzept zur Bekämpfung massiv steigender Einbruchszahlen – Sofortprogramm „Beute zurück“ starten!

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/2621

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Innenausschuss
- federführend -, an den Rechtsausschuss sowie an den Ausschuss für Kommunalpolitik; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

13.05 Uhr

Carina Gödecke

- Präsidentin -

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.