LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

10.12.2012

1.

Unterrichtung

durch die Landesregierung

Sperrung der Rheinbrücke im Zuge BAB 1 für LKW ab 3,5 Tonnen sowie zum Erhaltungszustand der Bundesfernstraßen in NRW

Einbringung

Landesregierung           15 Minuten

Aussprache

SPD                               20 Minuten

CDU                              20 Minuten

BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN               16 Minuten

FDP                               16 Minuten

PIRATEN                      16 Minuten

Landesregierung           20 Minuten

12.00 Uhr

2.

Landesregierung muss endlich grünes Licht für newPark und die Schaffung tausender Arbeitsplätze geben

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/1668

13.35 Uhr

3.

NRW braucht eine transparente und flächendeckende Beteiligung bei Frühen Hilfen und Familienhebammen. Belastende Situationen entstehen nicht nur in SGB II-Familien!

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/1616

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

14.05 Uhr

4.

Elternassistenz für gehörlose Eltern durch Kostenübernahme für Gebärdendolmetscher

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/1617

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

14.35 Uhr

Carina Gödecke

- Präsidentin -

Die Empfehlungen des Ältestenrats (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.