LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

05.11.2012

1.

Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseren Wissens

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 16/1309

11.35 Uhr

2.

10.000 Arbeitsplätze im mittelständischen Omnibusgewerbe dürfen nicht gefährdet werden – Landesregierung muss auch den NWO-Tarifvertrag für repräsentativ erklären

Eilantrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/1310

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

12.05 Uhr

3.

Energiemonitoring und Fortschrittsbericht „Energiewende in NRW“ schafft Transparenz und Faktenbasis

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk - federführend - sowie an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

12.35 Uhr

4.

Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten – Verantwortung für den Energie- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen übernehmen

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/1267

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk - federführend - sowie an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; abschließende Beratung und Abstimmung nach Vorlage der Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses.

5.

Studentischen Wohnraum fördern – flexible Lösungen gemeinsam erarbeiten

Antrag

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 16/1261

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr - federführend - sowie an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

13.05 Uhr

6.

PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kitas und Sporthallen

Antrag

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/1257

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, und Soziales - federführend - an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung, an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

13.35 Uhr

7.

Martin und Metin werden hier gebraucht. Abwanderung von hochqualifizierten Fachkräften verhindern – Anreize zum Hierbleiben oder zur Rückkehr schaffen

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/1276

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Integrationsausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forderung, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Europa und Eine Welt; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

14.05 Uhr

8.

Kein Fracking in Nordrhein-Westfalen: Trinkwasserschutz hat Vorrang

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/866

in Verbindung damit

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

in Verbindung damit

Weiterhin keine Genehmigung von Fracking-Technologie bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas - Wasserschutz sichern – Informations- und Wissensdefizite beseitigen

Antrag

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 16/1266

14.35 Uhr

9.

Stromversorgung sicherstellen – welche Antworten hat die Landesregierung zur in Rede stehenden Abschaltung des Kraftwerks Datteln I-III?

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/1046

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk - federführend -, an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

15.05 Uhr

Carina Gödecke

- Präsidentin -

Die Empfehlungen des Ältestenrats (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.