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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/90

 

18.10.2012

 

 

 

Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend

 

Margret Voßeler MdL

 

 

Einladung

 

 

5. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend

 

am Donnerstag, dem 25. Oktober 2012,
vormittags, 10.00 Uhr, Raum E 1 - D 05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 52 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Politische Schwerpunkte der Familien-, Kinder- und Jugendpolitik in der 16. Wahlperiode

 

            Vorlage 16/229

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/300

 

            Einzelplan 07 - Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport

            Vorlage 16/82
            Vorlage 16/141

            Vorlage 16/229

            Weitere Vorlage (wird erwartet)

 

-           Abstimmung gem. Vereinbarung der Fraktionen

 

 

Bitte wenden!

3.

Gesetz zur Regelung des Kostenausgleichs für Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe (Belastungsausgleichsgesetz Jugendhilfe - BAG-JH)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/128

            Ausschussprotokoll 16/47

 

4.

Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/749

            Stellungnahme 16/133

 

-           Bericht der Landesregierung

 

5.

Abschlussbericht der Landesregierung zur Jugendkonferenz (#JUKON12)

 

            Vorlage (wird erwartet)

 

6.

Betrieblich unterstützte Kinderbetreuung

 

            Vorlage (wird erwartet)

 

7.

Bundesinitiative Netzwerke „Frühe Hilfen/Familienhebammen“. Landesseitige Verteilung der Bundesmittel auf die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe

 

            Vorlage (wird erwartet)

 

8.

124,6 Millionen Euro zusätzliche Mittel vom Bund für den U3-Ausbau: Fördervoraussetzungen, Verteilung und Erlass an die Landesjugendämter

 

            Vorlage (wird erwartet)

 

9.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Margret Voßeler
- Vorsitzende -

 

F. d. R.

 

 

 

Monika Pirron

Ausschussassistentin