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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

16/88

 

17.10.2012

 

 

 

Integrationsausschuss

 

Arif Ünal MdL

 

Einladung

 

4. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses

am Mittwoch, dem 24. Oktober 2012 ,
mittags, 13:30 Uhr, E 1 - A 16

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 52 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

1.

Einführung in die integrationspolitischen Schwerpunkte der 16. Wahlperiode

 

-           Aussprache

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012), integrationspolitisch relevante Kapitel

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/300

Vorlage 16/78 (Erläuterungsband zum Einzelplan 11)

 

-           abschließende Beratung und Abstimmung, ggf. auch über Änderungsanträge

 

3.

Einbürgerung in NRW

 

-           Sachstandbericht der Landesregierung

            Vorlage 16/240

 

4.

Aktueller Stand der Umsetzung des Acht-Punkte-Programms zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und -terrorismus (8-Punkte Landesprogramm)

 

-           Sachstandsbericht der Landesregierung

            Vorlage (wird erwartet)

 

Bitte wenden!

5.

Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (UMF) in NRW

 

-           Bericht der Landesregierung

 


6.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Arif Ünal
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

 

(Judith Drögeler)

Ausschussassistentin