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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/46

 

14.09.2012

 

 

 

Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend

 

Margret Voßeler MdL

 

 

Einladung

 

 

4. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend

 

am Donnerstag, dem 27. September 2012,
vormittags, im Anschluss an die 3. Sitzung, Raum E3 - A02.

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 52 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Politische Schwerpunkte der Familien-, Kinder- und Jugendpolitik in der 16. Wahlperiode

 

-           Bericht der Landesregierung

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/300

 

            Einzelplan 07 - Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport

 

-           Einführungsbericht der Landesregierung

 

3.

Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/749

 

bitte wenden!

4.

U3-Rechtsanspruch erfüllen, Qualitätsstandards erhalten!

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/820

 

5.

Gesetz zur Regelung des Jugendarrestvollzuges in Nordrhein-Westfalen (Jugendarrestvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen - JAVollzG NRW)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/746

 

6.

Evaluation der Aktion Gesunde Kindheit - Bericht über die Erfahrungen mit der Verordnung zur Datenmeldung der Teilnahme an Kinderfrüherkennungsuntersuchungen / U?Untersuchungen (U-Untersuchung-TeilnahmedatenVO - UTeilnahmeDatVO)

 

            Vorlage 16/40

 

-           Bericht der Landesregierung

 

7.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Margret Voßeler
- Vorsitzende -

 

F. d. R.

 

 

 

 

Monika Pirron

Ausschussassistentin