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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/385

 

27.06.2013

 

 

Ausschuss für Kultur und Medien

 

Karl Schultheis MdL

 

 

Einladung

 

14. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Kultur und Medien

 

am Donnerstag, dem 04. Juli 2013,
nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E 1 – A 16

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Gemäß § 52 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

1.

Landesmusikakademie Nordrhein-Westfalen, Heek

 

Gespräch mit Frau Antje Valentin, Direktorin der Landesmusikakademie

 

2.

Kulturelle Bildung allen Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen ermöglichen – Landesregierung muss halten, was sie verspricht: Kein Kind zurücklassen

 

          Antrag der Fraktion der FDP

          Drucksache 16/2288

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Eckpunkte des Kulturfördergesetzes

 

          Bericht der Landesregierung

          Vorlage 16/808

          Vorlage 16/836

 

 

 

 

 

Bitte wenden!

 

4.

Neue Philharmonie Westfalen

 

          Bericht der Landesregierung

 

5.

Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben

 

          Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

          Drucksache 16/2888

          Änderungsantrag der Fraktion der Piraten

          Drucksache 16/2963

 

In Verbindung mit

 

Netzneutralität gesetzlich verankern, Drosselung von Netzzugängen verhindern

 

          Antrag der Fraktion der Piraten

          Drucksache 16/2892

 

 

6.

Medienforum NRW 2013

 

          Bericht der Landesregierung

 

7.

Verschiedenes

 

-    Vorlage 16/956 (Zuordnung Rundfunkübertragungskapazitäten)

 

 

 

 

gez. Karl Schultheis
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Judith Drögeler

Ausschussassistentin