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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/333

 

16.05.2013

 

 

 

Ausschuss für Schule und Weiterbildung     Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Wolfgang Große Brömer MdL                   Günter Garbrecht MdL

 

Haushalts- und Finanzausschuss                  Ausschuss für Kommunalpolitik

Christian Möbius MdL                                Christian Dahm MdL

 

Einladung

 

19. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Schule und Weiterbildung

21. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

24. Sitzung (öffentlich)

des Haushalts- und Finanzausschusses

22. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Kommunalpolitik

am Donnerstag, dem 6. Juni 2013,

10.00 bis 14.00 Uhr, Plenarsaal

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Die Einladung geht nachrichtlich an den Hauptausschuss und den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung.

 

 

Gemäß § 52 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/2432

 

in Verbindung mit

 

 

 

 

 

 

 

 

in Verbindung damit

 

Inklusion: Landesregierung muss (Rechts-)Unsicherheit beenden und endlich Gesetzentwurf vorlegen!

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/1907

 

            Entschließungsantrag der Fraktion der FDP

            Drucksache 16/1956

 

- Öffentliche Anhörung von Sachverständigen -

 

 

gez. Wolfgang Große Brömer
- Vorsitzender -

 

gez. Günter Garbrecht

- Vorsitzender -

gez. Christian Möbius

- Vorsitzender -

gez. Christian Dahm

- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

Sabine Arnoldy

Ausschussassistentin

 

Anlage

Verteiler 6. Juni 2013


Anhörung

des Ausschusses für Schule und Weiterbildung

des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, des Haushalts- und Finanzausschusses sowie des Ausschusses für Kommunalpolitik

 

„Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention

in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)“

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/2432

 

in Verbindung mit

 

"Inklusion: Landesregierung muss (Rechts-)Unsicherheit beenden und endlich Gesetzentwurf vorlegen!“

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/1907

 

Entschließungsantrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/1956

 

am 6. Juni 2013

10.00 - 14.00 Uhr, Plenarsaal

 

Verteiler

 

 

 

Dr. Stephan Articus

Städtetag Nordrhein-Westfalen

Köln

 

 

Dr. Bernd Jürgen Schneider

Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf

 

 

Dr. Martin Klein

Landkreistag Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf

 

 

 

Prof. Dr. Wolfram Höfling

Institut für Staatsrecht

Universität zu Köln

Köln

 

 

Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz

Universität Würzburg

Würzburg

 

 

 

Baldur Drolsbach

Schule für Erziehungshilfe

des Lahn-Dill-Kreises

Wetzlar

 

 

Gisela Lücke-Deckert

Schulamt des Kreises Wesel

Wesel

 

 

Werner Kropp

Bezirksregierung Münster

Münster

 

Volkhart Trust

Matthias-Claudius-Schule

Bochum

 

Michael Mimberg

Gustav-Heinemann-Gesamtschule

Dortmund

 

 

 

Ralf Schomann

Castrop-Rauxel

 

 

 

 

Enno Peters

Moers

 

 

Holger Jeppel

Arbeitsgemeinschaft der Schulpflegschafts-vorsitzenden der Förderschulen für körperliche und motorische Entwicklung und Sehen (Blinde) in NRW

Bochum

 

 

Univ.-Prof. Dr. Thomas Hennemann

Humanwissenschaftliche Fakultät

Department Heilpädagogik

und Rehabilitation

Universität zu Köln

Köln

 

 

Jun.-Prof. Dr. Christian Huber

Humanwissenschaftliche Fakultät

Modellkolleg: Innovation in Lehre

und Studium

Universität zu Köln

Köln

 

 

Prof. Dr. phil. Bernd Ahrbeck

Philosophische Fakultät

Institut für Rehabilitationswissenschaften

Humboldt-Universität zu Berlin

Berlin

 

 

Prof. Dr. Alfons Strathmann

Humanwissenschaftliche Fakultät

Lehrstuhl für Sonderpädagogik

und Rehabilitation bei Lernstörungen

Universität zu Köln

Köln

 

 

 

Dr. Alexandra Schwarz

Schumpeter School

of Business and Economics

Bergische Universität Wuppertal

Wuppertal