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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/330

 

22.05.2013

 

 

 

Ausschuss  für Bauen, Wohnen

Stadtentwicklung und Verkehr

 

Dieter Hilser MdL

 

 

 

Einladung

 

18. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Bauen, Wohnen,

Stadtentwicklung und Verkehr

am  Donnerstag, dem 6. Juni 2013,
eine halbe Stunde nach Ende der Anhörung,

Raum E 3 - A 02.

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 52 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Wohnungsangebot sichern - Zweckentfremdung von Wohnungen verhindern

 

            Antrag der Fraktion der PIRATEN

            Drucksache 16/2895

 

 

2.

Übersicht über die Förderung des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege in NRW

 

-        Vorlage wird erwartet

 

-           Bericht der Landesregierung

 

 

 

 

bitte wenden!

 

 

 

3.

Ermittlung von Grundlagendaten zur transparenten Darlegung von Finanzierungsstrukturen im öffentlichen Nahverkehr im Vergleich zum individualmotorisierten Verkehr in NRW

 

            Antrag der Fraktion der PIRATEN

            Drucksache 16/1258 (Neudruck)

            Ausschussprotokoll 16/215

 

-           Beschlussfassung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

4.

Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen ausbauen - Fernverkehr verbessern

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/1474

            Ausschussprotokoll 16/216

 

-           Beschlussfassung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

5.

Berücksichtigung einer Stadtbahntrasse bei den Planungen zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen

 

            Antrag der Fraktion der PIRATEN

            Drucksache 16/1900

            Stellungnahmen 16/608, 16/677 und 16/678

 

-           Beschlussfassung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

6.

Keine europaweite Einführung von Gigalinern „durch die Hintertür“ - Folgenabschätzung für NRW dringend erforderlich

 

            Antrag der Fraktion der PIRATEN

            Drucksache 16/2896

 

 

7.

Nutzung und weiterer Ausbau der A 1 im Kölner Nordwesten

 

-        Vorlage wird erwartet

 

-           Bericht der Landesregierung

 

 

 

8.

Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)

- Nachfragen

 

            Vorlage 16/816

 

-        Eine weitere Vorlage wird erwartet

 

-           Bericht der Landesregierung

 

 

9.

Baustellen- und Staumanagement in Nordrhein-Westfalen

 

-        Vorlage wird erwartet

 

-           Bericht der Landesregierung

 

 

10.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Dieter Hilser
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Harald Holler

Ausschussassistent