LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 16/330 |
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22.05.2013 |
Ausschuss für Bauen, Wohnen
Stadtentwicklung und Verkehr
Dieter Hilser MdL
Einladung
18. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Bauen, Wohnen,
Stadtentwicklung und Verkehr
am Donnerstag, dem 6. Juni 2013,
eine halbe Stunde nach Ende der Anhörung,
Raum E 3 - A 02.
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 52 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Wohnungsangebot sichern - Zweckentfremdung von Wohnungen verhindern
Antrag der Fraktion der PIRATEN
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2. |
Übersicht über die Förderung des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege in NRW
- Vorlage wird erwartet
- Bericht der Landesregierung
bitte wenden!
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3. |
Ermittlung von Grundlagendaten zur transparenten Darlegung von Finanzierungsstrukturen im öffentlichen Nahverkehr im Vergleich zum individualmotorisierten Verkehr in NRW
Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/1258 (Neudruck)
- Beschlussfassung gemäß Vereinbarung der Fraktionen |
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4. |
Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen ausbauen - Fernverkehr verbessern
Antrag der Fraktion der CDU
- Beschlussfassung gemäß Vereinbarung der Fraktionen |
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5. |
Berücksichtigung einer Stadtbahntrasse bei den Planungen zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen
Antrag der Fraktion der PIRATEN Stellungnahmen 16/608, 16/677 und 16/678
- Beschlussfassung gemäß Vereinbarung der Fraktionen |
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6. |
Keine europaweite Einführung von Gigalinern „durch die Hintertür“ - Folgenabschätzung für NRW dringend erforderlich
Antrag der Fraktion der PIRATEN |
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7. |
Nutzung und weiterer Ausbau der A 1 im Kölner Nordwesten
- Vorlage wird erwartet
- Bericht der Landesregierung
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8. |
Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) - Nachfragen
- Eine weitere Vorlage wird erwartet
- Bericht der Landesregierung |
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9. |
Baustellen- und Staumanagement in Nordrhein-Westfalen
- Vorlage wird erwartet
- Bericht der Landesregierung
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10. |
Verschiedenes |
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gez. Dieter Hilser |
F. d. R.
Harald Holler
Ausschussassistent