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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/324

 

13.5.2013

 

 

Ausschuss für Europa und Eine Welt

 

Nicolaus Kern MdL

 

Einladung

10. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Europa und Eine Welt

am Freitag, 17. Mai 2013,
vormittags, 10.30 Uhr, Raum E 3 - A 02

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 52 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Verleihung der Auszeichnung „Europaaktive Kommune“

 

Gäste: Vertreter von ausgezeichneten Kommunen

 

-       Bericht der Landesregierung

 

 

2.

EU-Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen!

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Drucksache 16/1626

 

Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/1674

 

Ausschussprotokoll 16/183

 

- abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

3.

Neue Eine-Welt-Strategie mit Leben füllen: „Zukunftspartnerschaft“ zwischen Nordrhein-Westfalen und der afghanischen Provinz Herat initiieren!

 

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/2282

 

- Bericht der Landesregierung

 

- abschließende Beratung und Abstimmung                                          - bitte wenden -

 

 

 

4.

Verschiedenes

 

gez. Nicolaus Kern
- Vorsitzender -

 

F.d.R

 

 

 

 

Nicole Esser

Ausschussassistentin