LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

E  16/274

08.04.2013

1.

Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten - Verantwortung für den Energie- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen übernehmen

            Antrag der Fraktion der FDP

            Drucksache 16/1267

            Ausschussprotokoll 16/165

            Stellungnahmen siehe APr. 16/165

2.

EU-Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen!

            Antrag der Fraktion der SPD und

            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 16/1626

            Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN

            Drucksache 16/674

            Ausschussprotokoll 16/183

            Stellungnahmen siehe APr. 16/183

3.

Unser Land braucht Entwicklung - Anforderungen an die Novelle der Landesplanung

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/2131

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

Bitte wenden!

4.

Position der NRW-Landesregierung beim Bund-Länder-Energiegipfel

            Vorlage 16/774

-           Bericht der Landesregierung

5.

Ergebnisse der Nachfragen bei den Kommunen und kommunalen Spitzenverbänden über PCB Belastungen in öffentlichen Gebäuden wie z. B. Schulen und Kitas

-          Bericht der Landesregierung

6.

Warum sind die Gutachten und Statistiken, die von der Landesregierung in Auftrag gegeben wurden, (aufgelistet in der Kleinen Anfrage – Drucksache 16/1996 Nr. 753) nicht veröffentlicht worden?

-          Bericht der Landesregierung

7.

Etikettenschwindel beim größten Eierproduzenten in NRW in Velbert sowie die weiteren 14 Verdachtsfälle im Zusammenhang mit dem Bio-Eier-Skandal

Was plant die Landesregierung, um solche Vorfälle in Zukunft zu vermeiden?

-          Bericht der Landesregierung

8.

Fahrplan Breitbandausbau für Nordrhein-Westfalen

            Antrag der Fraktion der PIRATEN

            Drucksache 16/2280

gez. Friedhelm Ortgies
- Vorsitzender -