LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

E 16/239

01.03.2013

 1.

Erfahrungen mit der Konzeption mit rückfallgefährdeten Sexualstraftätern in Nordrhein-Westfalen (KURS NRW)

-          Unterrichtung des Ministeriums für Inneres und Kommunales

 2.

Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

          Gesetzentwurf der Landesregierung

          Drucksache 16/1625 (Neudruck)

-         Abschließende Beratung zur Abgabe eines Votums an den federführenden Haushalts- und Finanzausschuss - gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 3.

NRW für einen identitätsgerechten Umgang mit Migranten - Abschaffung der Optionspflicht

          Antrag der Fraktion der PIRATEN

          Drucksache 16/1899

          Vorlage 16/684

bitte wenden!

 4.

Modernes Regieren im digitalen Zeitalter - Open Government Strategie für Nordrhein-Westfalen vorantreiben!

Antrag der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/811

Ausschussprotokoll 16/109

-         Bericht der Landesregierung / Aussprache zur Anhörung

 5.

Strategien und Aktivitäten des Innenministeriums und der Polizei in NRW zur der von „pro NRW“ geplanten Kundgebungsreise vor Flüchtlingsunterbringungen

-           Bericht der Landesregierung

 6.

SPD-Abgeordnete: Innenministerium plant, jährlich 1500 Polizisten einzustellen

-           Bericht der Landesregierung

 7.

Landesregierung mißachtet Inklusionsvorgaben bei Neu- und Umbauten und Polizeigebäuden

-           Bericht der Landesregierung

 8.

Unterwandern Salafisten die Universität Bochum?

-           Bericht der Landesregierung

 9.

Rockerkrieg in Duisburg flammt wieder auf

-           Bericht der Landesregierung

10.

Schwerpunktmaßnahmen zur Bekämpfung von Wohnungseinbrüchen

-           Unterrichtung des Ministeriums für Inneres und Kommunales

gez. Daniel Sieveke
- Vorsitzender -