Das Dokument ist auch im PDF und Word Format verfügbar.

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/227

 

14.02.2013

 

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

Günter Garbrecht MdL

 

 

Einladung

 

 

14. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

am Mittwoch, dem 20. Februar 2013,
nachmittags, 16.00 Uhr, E 3 - D 01.

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 52 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/1400

 

a)         Einzelplan 11 - Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales

            Vorlage 16/354

            Vorlage 16/533

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

b)         Einzelplan 15 - Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter

            Vorlage 16/498

            Vorlage 16/554

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

 

 

Bitte wenden!

2.

Zweites Gesetz zur Änderung des Landesausführungsgesetzes zum Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch - Sozialhilfe - für das Land Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/1732

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

3.

Gesetz zur Änderung von Rechtsvorschriften im Bereich des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/1187

Apr 16/137

 

4.

Die Lebensqualität von schwerstkranken Kindern und ihren Familien verbessern - pädiatrische Palliativ- und Hospizversorgung in Nordrhein-Westfalen unterstützen und bedarfsgerecht weiterentwickeln

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/1620

 

5.

Bericht über gefährliche Rauschmittel in sogenannten „Legal Highs“

 

            Bericht der Landesregierung (Vorlage wird erwartet)

 

6.

Bericht über die Patientenakten in der leerstehenden Klinik bei Meschede

 

            Bericht der Landesregierung (Vorlage wird erwartet)

 

7.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Günter Garbrecht
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

Dr. Kober

Ausschussassistent