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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E 16/215

 

13.02.2013

 

 

Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung

Arndt Klocke MdL

 

 

Einladung

8. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung

am Mittwoch, dem 20. Februar 2013, nachmittags, 15.30 Uhr,

(im Anschluss an das Sachverständigengespräch um 14.00 Uhr, E1 D 05),

Raum E 1 - A 16

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 52 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/1400

            Vorlagen 16/487, 16/515 und 16/551

            Einzelplan 06 - Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung

 

-  Abschließende Beratung und Abstimmung - gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

 

2.

Sachstand der Verhandlungen zwischen Bund und Ländern bezüglich des Kooperationsverbots

 

-  Bericht der Landesregierung

 

 

 

3.

Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN

            Drucksache 16/1255

 

in Verbindung damit:

 

 

 

 

Bitte wenden!

Finger weg von der Hochschulautonomie - Positionspapier der Hochschulratsvorsitzenden nutzen

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 16/1190

 

sowie:

 

Hochschulautonomie zukunftsgerecht weiterentwickeln - Demokratische Strukturen stärken, Verantwortung des Wandels wahrnehmen

 

           Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

           Drucksache 16/1898

 

           Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN

           Drucksache 16/1962

 

- Verfahrensabsprache

 

 

4.

Vierwöchige Online-Studierenden-Umfrage: Hochschule-Gestalten.NRW

 

-  Bericht der Landesregierung

 

 

5.

Entwicklung der Betreuungsrelation an den Hochschulen 2000-2013

 

-  Bericht der Landesregierung

 

 

6.

Massive Verzögerungen bei der Inbetriebnahme des neuen Operationszentrums des Düsseldorfer Uni-Klinikums

 

-  Bericht der Landesregierung

 

 

7.

Gesetz zur Zweckbindung der dem Land Nordrhein-Westfalen nach dem Entflechtungsgesetz aus dem Bundeshalt zustehenden Finanzmitteln (Entflechtungsmittel- zwecksbindungsgesetz-EMZG NRW)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/748

            Ausschussprotokoll 16/143 (Anhörung 22. Januar 2013)

 

-  Abschließende Beratung zur Abgabe eines Votums an den federführenden Ausschuss    für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr

 

 

8.

Verschiedenes

 

gez. Arndt Klocke
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

(Krause)

Ausschussassistent

 

Hinweis:         Die gemeinsam mit dem federführenden Unterausschuss Personal am 26. Februar 2013 vorgesehene Anhörung zum Dienstrechtsanpassungsgesetz gemäß Einladung 16/184 Einladung 16/184 Einladung 16/184 wird damit zur 9. Sitzung des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung.