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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/202

 

01.02.2013

 

 

 

Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Wolfgang Große Brömer MdL

 

 

     Einladung

12. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Schule und Weiterbildung

am Mittwoch, dem 20. Februar 2013,

morgens, 10.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Gemäß § 52 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz zur Zweckbindung der dem Land Nordrhein-Westfalen nach dem Entflechtungsgesetz aus dem Bundeshaushalt zustehenden Finanzmittel (Entflechtungsmittelzweckbindungsgesetz - EMZG NRW)

 

          Gesetzentwurf der Landesregierung

          Drucksache 16/748

 

          Ausschussprotokoll 16/143

 

          - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

2.

Verhandlungen zwischen Bund und Ländern bezüglich des Kooperationsverbots

 

          Bericht der Landesregierung

          (Vorlage wird erwartet)

 

Bitte wenden!

3.

Dienstvorgesetzteneigenschaften von Schulleitungen

 

          Bericht der Landesregierung

          (Vorlage wird erwartet)

 

 

 

 

 

 

gez. Wolfgang Große Brömer

- Vorsitzender -

 

F.d.R.

 

 

Sabine Arnoldy

Ausschussassistentin