|
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 16/199 |
|
|
30. Januar 2013 |
Ausschuss für Bauen, Wohnen Stadtentwicklung
und Verkehr
Dieter Hilser MdL
Einladung
11. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Bauen, Wohnen,
Stadtentwicklung und Verkehr
am Donnerstag, dem 21. Februar 2013,
vormittags, 10.00 bis 12.00 Uhr
NRW.BANK, Konferenzwürfel,
Kavalleriestraße 22
40213 Düsseldorf
Gemäß § 52 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
|
1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)
Gesetzentwurf der Landesregierung Vorlagen 16/409 und 16/517 Einzelplan 09 - Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
|
||
|
|
|
||
|
2. |
Höhe der Bundesfinanzmittel für Nordrhein-Westfalen
Eine Vorlage wird erwartet.
- Bericht des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr |
||
|
|
|
||
|
3. |
Ergebnisse der Kommission „Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“
Bericht des Vorsitzenden der Kommission
- Dieser Punkt wird zu Beginn der 12. Sitzung aufgerufen - |
||
|
|
|
||
|
|
bitte wenden! |
||
|
4. |
Berücksichtigung einer Stadtbahntrasse bei den Planungen zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Eine Vorlage wird erwartet.
- Beschlussfassung gemäß Vereinbarung der Fraktionen |
||
|
|
|
||
5. |
Flughafen Köln/Bonn
Eine Vorlage wird erwartet.
- Bericht des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr |
||
|
|
|
||
|
6. |
Ausbaustrecke Münster-Lünen
- Bericht des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr |
||
|
|
|
||
|
7. |
Realisierung der Teilstrecke A 1 Lotte - Münster durch ÖPP?
Eine Vorlage wird erwartet.
- Bericht des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr |
||
|
|
|
||
|
8. |
Was kostet der Tempolimit-Modellversuch an der A 45)
Eine Vorlage wird erwartet.
- Bericht des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr |
||
|
|
|
||
|
9. |
Verkehrspolitische Forderungen der Landesverkehrswacht
Eine Vorlage wird erwartet.
- Bericht des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr |
||
|
|
|
||
|
10. |
Wohnraumförderung 2013
Eine Vorlage wird erwartet.
- Bericht des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr |
||
|
|
|
||
|
11. |
Ergebnisse der sozialen Wohnraumförderung seit 2002 in den Kreisen und kreisfreien Städten
Eine Vorlage wird erwartet.
- Bericht des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr |
||
|
|
|
||
|
12. |
Vorgaben im öffentlich geförderten Wohnungsbau
Eine Vorlage wird erwartet.
- Bericht des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr |
||
|
|
|
||
|
13. |
Darlehensförderung für die Quartiersentwicklung
Eine Vorlage wird erwartet.
- Bericht des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr |
||
|
|
|
||
|
14. |
Vorstellung des Konzeptes der Landesregierung zum Erhalt und zur Aufwertung von Wohnquartieren
Eine Vorlage wird erwartet.
- Bericht des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr |
||
|
|
|
||
|
15. |
Verschiedenes |
||
|
|
|
||
|
|
|
||
|
|
|
||
|
|
gez. Dieter Hilser - Vorsitzender- |
|
|
F. d. R.
(Harald Holler)
Ausschussassistent
|
Hinweis: Beratung der Tagesordnungspunkte 1 ff. - Fortsetzung der Beratungen in der 12. Sitzung ab 13.30 Uhr. |