LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 16/185 |
|
23. Jan. 2013 |
Unterausschuss „Landesbetriebe und Sondervermögen“
des Haushalts- und Finanzausschusses
Winfried Schittges MdL
Einladung
3. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich)
des Unterausschusses „Landesbetriebe und Sondervermögen“
am Mittwoch, 30. Januar 2013
10.00 Uhr, Raum E 1 A 16
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 52 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)
Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1400
Abstimmung über die Kapitel im Zuständigkeitsbereich des Unterausschusses „Landesbetriebe und Sondervermögen“ des Haushalts- und Finanzausschusses
|
2. |
Außerplanmäßige Abschreibungen im Jahresabschluss des BLB NRW zum 31.12.2011
|
3. |
Kontrolle der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft des Landes Nordrhein-Westfalen mbH (BVG) Jahresabschluss zum 31.12.2011
|
4. |
Verschiedenes bitte wenden |
Nichtöffentlicher Teil
5. |
Künftige Nutzung der Vodafone Gebäude
vertrauliche Vorlage (wird erwartet)
|
6. |
Geheimhaltungsbeschluss
|
|
gez. Winfried Schittges |
F.d.R
Eva Kiwitt
Referat Finanzen