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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/185

 

23. Jan. 2013

 

 

 

Unterausschuss „Landesbetriebe und Sondervermögen“

des Haushalts- und Finanzausschusses

 

Winfried Schittges MdL

 

Einladung

 

 

3. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich)
des Unterausschusses „Landesbetriebe und Sondervermögen“

am Mittwoch, 30. Januar 2013
10.00 Uhr, Raum E 1 A 16

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 52 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)

 

     Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1400

 

Abstimmung über die Kapitel im Zuständigkeitsbereich des Unterausschusses

     „Landesbetriebe und Sondervermögen“ des Haushalts- und Finanzausschusses

 

2.

Außerplanmäßige Abschreibungen im Jahresabschluss des BLB NRW zum 31.12.2011

 

     Vorlage 16/449

 

3.

Kontrolle der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft des Landes Nordrhein-Westfalen mbH (BVG)

Jahresabschluss zum 31.12.2011

 

     Vorlage 16/465

 

4.

Verschiedenes

bitte wenden

 

 

Nichtöffentlicher Teil

 

5.

Künftige Nutzung der Vodafone Gebäude

 

      vertrauliche Vorlage (wird erwartet)

 

6.

Geheimhaltungsbeschluss

 

 

 

 

 

 

 

 

 

gez. Winfried Schittges
- Vorsitzender -

 

 

F.d.R

 

 

 

Eva Kiwitt

Referat Finanzen