LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

E  16/181

21. Jan. 2013

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)

     Gesetzentwurf der Landesregierung

     Drucksache 16/1400

     Ausschussprotokoll 16/120

     - Auswertung der öffentlichen Anhörung vom 8. Januar 2013

in Verbindung damit:

     - Beratung über den Personaletat 2013

     Haushaltsgesetz

     Einzelplan 02 Ministerpräsidentin

     Einzelplan 03 Ministerium für Inneres und Kommunales

     Einzelplan 04 Justizministerium

     Einzelplan 05 Ministerium für Schule und Weiterbildung

     Einzelplan 06 Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung

- bitte wenden -

     Einzelplan 07 Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport

     Einzelplan 09 Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr

     Einzelplan 10 Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und

                            Verbraucherschutz

     Einzelplan 11 Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales 

     Einzelplan 12 Finanzministerium

     Einzelplan 13 Landesrechnungshof

     Einzelplan 14 Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und

                            Handwerk

     Einzelplan 15 Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter

     Einzelplan 20 Allgemeine Finanzverwaltung

     Einzelplan 01 Landtag

in Verbindung damit:

     - Schlussberatung und Abstimmung

     - Beschlussempfehlung an den Haushalts- und Finanzausschuss

2.

Übersendung der Vorschriften zur Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 2012

     Vorlage 16/473

3.

Verschiedenes

gez. Uli Hahnen
- Vorsitzender -