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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 16/180 |
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21.01.2013 |
Neudruck
Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend
Margret Voßeler MdL
Einladung
10. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
am Donnerstag, dem 31. Januar 2013,
vormittags, 10.00 Uhr, Raum E 3 - A 02
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 52 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)
Gesetzentwurf der Landesregierung weitere Vorlage wird erwartet
- abschließende Beratung und Votum an den Haushalts- und Finanzausschuss
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2. |
Gesetz
zur Regelung des Jugendarrestvollzuges in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung APr 16/90
- abschließende Beratung und Votum an den Rechtsausschuss
Bitte wenden!
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3. |
U3-Rechtsanspruch erfüllen, Qualitätsstandards erhalten!
Antrag der Fraktion der CDU APr 16/107
- Auswertung der Anhörung
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4. |
Konnexitätsrelevanz des 5. Schulrechtsänderungsgesetzes
Bericht der Landesregierung (Vorlage wird erwartet)
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5. |
Bilanz der mit dem 1. KiBiz-Änderungsgesetz eingeführten zusätzlichen U3-Pauschale für Ergänzungskräfte: Nachfrage, Umsetzung und Wirkung
Bericht der Landesregierung (Vorlage wird erwartet)
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6. |
Kinderbetreuungsangebote mit erweiterten Öffnungszeiten
Bericht der Landesregierung (Vorlage wird erwartet)
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7. |
Beratung gegen Rechtsextremismus steht vor dem Aus
Bericht der Landesregierung (Vorlage wird erwartet)
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8. |
Umsetzung der Inklusion im Elementarbereich
Bericht der Landesregierung (Vorlage wird erwartet)
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9. |
Verschiedenes
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gez. Margret Voßeler |
F. d. R.
Sascha Symalla
Ausschussassistent